Nach dem überraschenden Wahlsieg von Donald Trump hat sich der scheidende US-Präsident Joe Biden zu Wort gemeldet und eine „friedliche und geordnete“ Übergabe der Amtsgeschäfte an seinen Rivalen zugesichert. In einer kurzen und zugleich feierlichen Ansprache aus dem Weißen Haus rief der 81-Jährige seine Landsleute auf, die politischen Spannungen nach einem langen Wahlkampf beiseite zu legen und gemeinsam für das Wohl des Landes zu arbeiten.
„Ich hoffe, dass wir, egal wen Sie gewählt haben, einander nicht als Gegner, sondern als amerikanische Mitbürger betrachten können. Senken Sie die Temperatur“, sagte Biden in einer klaren Botschaft an die Nation. „Am 20. Januar werden wir in Amerika eine friedliche Machtübergabe erleben.“
Trump gewinnt gegen Kamala Harris – Ein historischer Wahlsieg
Donald Trump, der sich während des Wahlkampfs immer wieder mit Beleidigungen und polarisierenden Äußerungen hervortrat, setzte sich gegen die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris durch. Mit 295 Wahlleuten, weit über den erforderlichen 270, gewann Trump die Präsidentschaft, auch wenn einige Stimmen aus entscheidenden Swing States wie Nevada und Arizona noch ausgezählt werden mussten. Harris kam bislang auf 226 Wahlleute.
Dieser Sieg markiert Trumps Rückkehr ins Weiße Haus nach seiner Amtszeit von 2017 bis 2021, und es wird erwartet, dass er am 20. Januar als 47. Präsident vereidigt wird. Doch dieser Sieg könnte auch tiefgreifende politische und gesellschaftliche Umwälzungen nach sich ziehen. In seiner Ansprache rief Biden die Demokraten dazu auf, die Niederlage zu akzeptieren und nicht aufzugeben, auch wenn Trumps zweite Amtszeit eine Abkehr von Bidens Politik der letzten vier Jahre mit sich bringen dürfte.
Der Schatten von 2020: Eine radikale Wende steht bevor
Die politische Stimmung in den USA ist angespannt. Biden betonte, dass die US-Demokratie angesichts von Trumps Verhalten im Wahlkampf und nach seiner Wahlniederlage 2020 unter einem Druck stehe. Trump habe damals den geordneten Übergang verweigert und die Lüge vom Wahlbetrug verbreitet, was zu den gewaltsamen Ereignissen am 6. Januar 2021 führte, als seine Anhänger das Kapitol stürmten.
Biden erinnerte an die Bedeutung eines geordneten Übergangs und versicherte, dass er als scheidender Präsident alles tun werde, um den reibungslosen Übergang der Macht zu gewährleisten. Dies steht im starken Kontrast zum Verhalten Trumps im Jahr 2020, als er jegliche Kooperation verweigerte und die Übergabe der Amtsgeschäfte in den Chaos stürzte.
Trumps Machtfülle und die geopolitischen Folgen
Mit einem republikanischen Senat und einem konservativen Supreme Court im Rücken könnte Trump bei seiner Rückkehr ins Weiße Haus über eine beispiellose Machtfülle verfügen. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kongresswahlen konnten die Republikaner die Mehrheit im Senat gewinnen, und die Kontrolle des Repräsentantenhauses scheint ebenfalls in republikanischen Händen zu bleiben.
International löst Trumps Wahlsieg Besorgnis aus, besonders im Hinblick auf den Ukraine-Krieg. Trump hat mehrfach angekündigt, den Konflikt zu beenden und die US-Milliardenhilfen für die Ukraine drastisch zu kürzen. Diese Entscheidung könnte die geopolitische Lage erheblich beeinflussen und Kiew zu einem schwierigen Abkommen mit Russland zwingen.
„Es besteht die Sorge, dass Trump versuchen könnte, den Krieg in der Ukraine noch vor seinem Amtsantritt zu beenden, was in Kiew und unter den westlichen Alliierten Ängste hervorruft“, so ein hochrangiger Diplomat.
Übergangsphase – Tradition oder Notwendigkeit?
In den USA gibt es traditionell eine Übergangsphase zwischen der Wahl und der Vereidigung des neuen Präsidenten. Während dieser Zeit leistet der scheidende Präsident Unterstützung und Hilfestellung, um den reibungslosen Ablauf der Machtübergabe zu gewährleisten. Doch die letzten Jahre unter Trump, insbesondere nach der Wahl 2020, haben diese Phase in einem neuen Licht erscheinen lassen. Wird der Übergang in diesem Jahr ohne Zwischenfälle verlaufen, oder wird es erneut zu Spannungen und Unruhe kommen?
Biden hat angekündigt, dass er Trump ins Weiße Haus einladen wird, was zum ersten Treffen der beiden Rivalen seit dem kontroversen TV-Duell im Juni führen wird. Nach dem desaströsen Auftritt im TV-Duell hatte Biden sich schließlich entschieden, aus Altersgründen auf eine erneute Kandidatur zu verzichten, was Harris den Weg zur Präsidentschaftskandidatur ebnete.
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„OZD / ©AFP“
OZD-Kommentar:
„Trumps Rückkehr ins Weiße Haus – Der Wendepunkt für Amerika?“
Die Wiederwahl von Donald Trump ist nicht nur ein politischer Sieg für den Republikaner, sondern auch ein Wendepunkt für die amerikanische Demokratie. Mit einer konservativen Mehrheit im Kongress und einem Richterapparat, der zunehmend Trump-freundlich ausgerichtet ist, könnte der 47. Präsident die politische Landschaft der USA für Jahre prägen. Die Frage bleibt, ob Trumps aggressive Politik der Konfrontation dem Land langfristig schaden oder eine neue Ära des amerikanischen Nationalismus einläuten wird.
In den kommenden Wochen wird die Übergabe der Macht nicht nur die Zukunft der USA, sondern auch die internationale Ordnung beeinflussen. Beobachter aus der ganzen Welt werden gespannt verfolgen, welche Richtung Trump einschlägt – sowohl innen- als auch außenpolitisch.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Joe Biden?
Joe Biden, geboren 1942 in Scranton, Pennsylvania, war von 2009 bis 2017 Vizepräsident unter Barack Obama. 2020 wurde er zum 46. Präsidenten der USA gewählt und gilt als Verfechter einer moderaten Politik und des internationalen Dialogs.
Wer ist Donald Trump?
Donald Trump, geboren 1946 in Queens, New York, war von 2017 bis 2021 der 45. Präsident der Vereinigten Staaten. Ein Geschäftsmann und TV-Mogul, der für seine populistische und nationalistische Politik bekannt ist.
Was ist die Übergangsphase?
Die Übergangsphase ist der Zeitraum nach einer Präsidentschaftswahl und vor der Vereidigung des neuen Präsidenten, in dem der scheidende Präsident dem zukünftigen Amtsinhaber mit organisatorischer und administrativer Unterstützung hilft.
Alle Angaben ohne Gewähr.
Foto: AFP