Die Münchner Zollfahndung hat einen groß angelegten Schmierölbetrug aufgedeckt, bei dem unversteuertes Schmieröl im großen Stil als Diesel verkauft wurde. Sieben Tatverdächtige wurden festgenommen, darunter der Chef eines oberfränkischen Unternehmens, das im Zentrum des Betrugsnetzwerks stand. Laut Staatsanwaltschaft Hof beläuft sich der vorläufige Steuerschaden auf rund 22 Millionen Euro.
Raffinierter Plan: Schmieröl als Diesel umetikettiert
Seit Anfang 2023 sollen täglich bis zu 16 Tanklastwagen Schmieröl von Lieferanten aus Osteuropa an das Unternehmen in Oberfranken geliefert haben. Dieses verarbeitete das Öl und verkaufte es als Diesel weiter – ohne die fällige Energiesteuer abzuführen. Über firmeneigene Tankstellen in Bayern und Sachsen wurde der Kraftstoff zudem direkt an Endkunden vertrieben. Insgesamt wurden schätzungsweise 1230 Tanklaster mit je 30.000 Litern unversteuertem Diesel verkauft.
Zusätzlich zu 18 Millionen Euro Steuerschaden bei der Energiesteuer entstanden weitere 3,6 Millionen Euro Schaden durch nicht abgeführte Umsatzsteuer. Die Lieferkette führte unter anderem zu Unternehmen in Hamburg, Amberg, Falkensee und vor allem Berlin.
230 Zollfahnder bei bundesweiten Razzien im Einsatz
Der Schlag gegen die Bande wurde nach monatelangen verdeckten Ermittlungen am vergangenen Donnerstag ausgeführt. An 32 Standorten in Deutschland waren rund 230 Zollfahnder beteiligt. Die Aktion führte zur Beschlagnahmung von 15 Tankfahrzeugen, weiteren Lastwagen und Autos sowie zur Sperrung von Dieselzapfsäulen an sieben Tankstellen.
Ein spektakulärer Fund gelang während der Razzia: Fünf polnische Tanklaster, die auf dem Weg nach Oberfranken waren, wurden gestoppt. Die Dokumente der Fahrzeuge hatten den Inhalt bereits fälschlich als Diesel deklariert. Die Laster wurden samt 150.000 Litern beschlagnahmt.
Fluchtversuch im Flugzeug gescheitert
Einen kuriosen Zwischenfall gab es bei einem der Verdächtigen, der während der Razzien auf dem Weg nach Frankfurt am Main in einem Flugzeug saß. Nachdem er offenbar von den Maßnahmen erfuhr, versuchte er hektisch, schriftliche Aufzeichnungen über die Bordtoilette und Mülleimer loszuwerden. Doch nach der Landung wurde er festgenommen und das Flugzeug gründlich durchsucht. Der Inhalt des Mülls wurde sichergestellt.
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OZD-Kommentar:Kriminelle Kreativität auf Kosten der Allgemeinheit
Der Betrugsfall zeigt, wie organisierte Kriminalität mit ausgeklügelten Methoden massive Schäden verursacht. Besonders alarmierend ist die Nutzung legaler Geschäftsstrukturen, um den Betrug zu verschleiern. Der Fall verdeutlicht auch, wie wichtig eine enge Verzahnung zwischen Zollfahndung und Justiz ist, um solche Netzwerke zu zerschlagen. Doch wie viele ähnliche Netzwerke bleiben unentdeckt? Die Politik sollte verstärkt in Prävention und Aufklärung investieren, um solchen Praktiken einen Riegel vorzuschieben.
OZD-Prognose:
Die Festnahmen dürften ein entscheidender Schritt sein, um das Netzwerk zu zerschlagen. Dennoch ist zu erwarten, dass ähnliche Betrugssysteme weiterhin auftreten. In den kommenden Monaten wird die Justiz klären müssen, ob und in welchem Umfang die Tatverdächtigen zur Verantwortung gezogen werden können. Gleichzeitig könnte die Politik Maßnahmen zur strengeren Kontrolle von Energiesteuerverstößen erwägen.
Biographien und Erklärungen: Wer war an der Operation beteiligt?
Zollfahndung München: Spezialisierte Ermittlergruppe für Steuerhinterziehung und Schmuggel. Weitere Informationen auf der offiziellen Website der deutschen Zollverwaltung.
Staatsanwaltschaft Hof: Zuständig für Strafverfolgung in der Region Oberfranken. Informationen auf sta-justiz.bayern.de.
Was ist die Energiesteuer?
Die Energiesteuer, ehemals Mineralölsteuer, ist eine Verbrauchssteuer auf Energieträger wie Benzin oder Diesel. Sie dient zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben und zur Lenkung des Verbrauchs. Weitere Infos gibt es auf der Wikipedia-Seitezur Energiesteuer.
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