Die Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur hat am Dienstag scharfe Reaktionen aus den Reihen der CDU ausgelöst. Besonders Verteidigungsminister Boris Pistorius, den viele Sozialdemokraten als möglichen Kanzlerkandidaten ins Spiel bringen, geriet ins Visier der Unionspolitiker.
„Dass sich Teile der SPD jetzt an Pistorius als Rettungsanker klammern wollen, entbehrt nicht einer gewissen Ironie“, sagte Thorsten Frei (CDU), Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, der Nachrichtenagentur AFP. Frei kritisierte, dass Pistorius während seiner Amtszeit als Verteidigungsminister „mehr vom Schein als vom Sein“ geprägt gewesen sei.
Kritik an VerteidigungspolitikFrei bemängelte insbesondere, dass dem SPD-Minister eine „markante Aufstockung des Verteidigungshaushaltes nie gelungen“ sei. „Erkennbar findet seine Politik kaum Rückhalt in der eigenen Partei“, fügte er hinzu.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt zeigte sich hingegen gelassener und demonstrativ siegessicher: „Friedrich Merz und die CDU/CSU haben bei der nächsten Bundestagswahl gute Chancen, jeden SPD-Kandidaten zu schlagen.“ Pistorius sei „kein Kandidat, der die Breite der SPD repräsentiert“, weshalb er einen Wechsel in der Kanzlerkandidatur für unwahrscheinlich halte.
SPD-internes Ringen um die KanzlerfrageInnerhalb der SPD hat die Debatte um die Kanzlerkandidatur in den letzten Tagen an Fahrt aufgenommen. Zahlreiche Sozialdemokraten, darunter prominente Politikerinnen und Politiker aus Nordrhein-Westfalen, fordern Verteidigungsminister Pistorius als Kandidaten.
Pistorius, dessen Popularitätswerte in Umfragen die von Olaf Scholz deutlich übertreffen, gilt laut Meinungsforschern als Hoffnungsträger der SPD. Der amtierende Bundeskanzler Scholz betonte derweil am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro, dass er gemeinsam mit der SPD in die Wahl gehe und auf Geschlossenheit setze.
Die CDU hingegen nutzte die Kandidatenkrise der SPD für Kritik an der Partei insgesamt. Frei erklärte, der Streit um die Kanzlerkandidatur sei „nur eine Fortsetzung dessen, was das Land aus knapp drei Jahren Ampel-Regierung kennt“.
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OZD-Kommentar:
„Zweifel an Scholz – aber ist Pistorius die Lösung?“
Die Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur zeigt: Olaf Scholz hat innerhalb seiner Partei an Rückhalt verloren. Der Ruf nach Boris Pistorius offenbart den Wunsch nach einem Neuanfang. Doch ob Pistorius die SPD aus ihrem Umfragetief führen kann, bleibt fraglich.
Die Union reibt sich derweil die Hände: Die interne Zerrissenheit der SPD spielt Friedrich Merz und der CDU/CSU in die Karten. Trotz aller Kritik an Scholz und Pistorius darf die SPD jedoch nicht vergessen, dass eine zu lange Kandidatendebatte ihre Glaubwürdigkeit weiter beschädigen könnte.
Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die SPD geschlossen und mit einer klaren Strategie in die Bundestagswahl ziehen kann – oder ob die CDU/CSU die politische Bühne unangefochten dominiert.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Boris Pistorius?
Boris
Pistorius ist Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland und
Mitglied der SPD. Seit seinem Amtsantritt im Januar 2023 hat er sich in
der öffentlichen Wahrnehmung als pragmatischer und beliebter Politiker
etabliert. Mehr Informationen: Bundesverteidigungsministerium.
Wer ist Friedrich Merz?
Friedrich
Merz ist Vorsitzender der CDU und Unionsfraktionschef im Bundestag. Er
ist Kanzlerkandidat der CDU/CSU für die bevorstehende Bundestagswahl.
Mehr Informationen: CDU.
Hinweis:
Alle Angaben ohne Gewähr.
Titelbild/Foto: AFP