Der Iran hat auf die jüngste Resolution des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit einer Eskalation reagiert. Laut einer gemeinsamen Mitteilung der iranischen Atomorganisation und des Außenministeriums wurden neue fortschrittliche Zentrifugen verschiedener Typen in Betrieb genommen.
Die Maßnahme ist eine direkte Reaktion auf eine von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA eingebrachte Resolution, die Teheran auffordert, seine Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen von 2015 einzuhalten. Der Westen befürchtet, dass der Iran angereichertes Uran zur Herstellung von Atomwaffen nutzen könnte – ein Vorwurf, den Teheran vehement bestreitet.
IAEA verschärft Druck
Die
Resolution wurde am Mittwoch mit 19 von 35 Stimmen im
IAEA-Gouverneursrat verabschiedet. Russland und China stimmten dagegen,
während sich mehrere Mitgliedsstaaten enthielten. In der Resolution wird
der Iran aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um internationale
Verpflichtungen einzuhalten und die Zusammenarbeit mit der IAEA zu
verbessern.
„Wir wissen seit geraumer Zeit, dass der Iran seine Verpflichtungen massiv unterläuft“, erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin.
Iran wirft Westen politische Motive vor
Der
iranische Vertreter bei der IAEA, Mohsen Nasiri Asl, bezeichnete die
Resolution als „politisch motiviert“ und wies auf die seiner Meinung
nach „geringe Unterstützung“ im Vergleich zu früheren Beschlüssen hin.
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hatte bereits vor der
Abstimmung „angemessene Maßnahmen“ angekündigt, falls die Resolution
verabschiedet werde.
Hintergrund: Das Atomabkommen von 2015
Das
iranische Atomabkommen von 2015 wurde zwischen dem Iran und den fünf
ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland
geschlossen. Es sollte den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln,
indem es seine Urananreicherung auf ein bestimmtes Maß beschränkte.
2018 kündigten die USA unter Präsident Donald Trump das Abkommen
einseitig auf und führten Sanktionen gegen Teheran wieder ein. Seitdem
hat der Iran seine Verpflichtungen schrittweise reduziert.
OZD/AFP
OZD-Kommentar
Eskalation im Atomstreit: Ein gefährliches Signal aus Teheran
Die Inbetriebnahme neuer Zentrifugen durch den Iran markiert eine gefährliche Zuspitzung im Konflikt um das Atomprogramm. Mit dieser Maßnahme reagiert Teheran nicht nur auf den zunehmenden Druck der IAEA, sondern sendet auch ein klares Signal an den Westen: Der Iran ist bereit, seinen Kurs unbeirrt fortzusetzen.
Die internationale Gemeinschaft steht vor einer schwierigen Situation. Während die USA und ihre Verbündeten den Druck auf Teheran erhöhen, droht der Iran, weitere Verpflichtungen aus dem Atomabkommen aufzukündigen. Ein solcher Teufelskreis könnte den ohnehin angespannten Nahen Osten weiter destabilisieren.
Prognose: In den kommenden Wochen dürfte die Auseinandersetzung zwischen dem Iran und der IAEA weiter eskalieren. Diplomatische Initiativen könnten erschwert werden, während die Gefahr eines offenen Konflikts wächst.
Biographien und Erklärungen
Wer ist Mohammad Eslami?
Mohammad Eslami ist der Leiter der iranischen Atomorganisation und spielt eine Schlüsselrolle in der Umsetzung des iranischen Atomprogramms. Er wurde 2021 in dieses Amt berufen und ist maßgeblich für die Zusammenarbeit mit der IAEA sowie die Entwicklung der iranischen Nukleartechnologie verantwortlich.
Offizielle Website der iranischen Atomorganisation: aeoi.org.ir
Was ist die IAEA?
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ist eine unabhängige Organisation innerhalb des UN-Systems, die sich der Förderung der friedlichen Nutzung von Kernenergie und der Verhinderung ihrer militärischen Nutzung widmet. Der Sitz der IAEA befindet sich in Wien, Österreich.
Website: www.iaea.org
Was ist das Atomabkommen von 2015?
Das Atomabkommen von 2015, auch Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) genannt, wurde zwischen dem Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland geschlossen. Ziel war es, den Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu entwickeln, während im Gegenzug Sanktionen gelockert wurden.
Wikipedia: Atomabkommen mit dem Iran
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Foto: AFP