Gegen den chinesischen Verteidigungsminister Dong Jun laufen Berichten zufolge Korruptionsermittlungen. Die britische Financial Times berichtete am Mittwoch, dass die Untersuchungen Teil einer umfassenderen Anti-Korruptionskampagne innerhalb des chinesischen Militärs seien. Diese Information beruht auf Aussagen früherer und aktueller US-Regierungsvertreter, die mit dem Fall vertraut sind.
Das Außenministerium in Peking und die chinesische Botschaft in Washington reagierten zunächst nicht auf Anfragen der Nachrichtenagentur AFP zu den Vorwürfen.
Dong Jun war erst im Dezember 2023 zum Verteidigungsminister ernannt worden, nachdem sein Vorgänger Li Shangfu nach nur sieben Monaten im Amt zurücktreten musste. Li wurde laut chinesischen Staatsmedien aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen, da ihm Bestechlichkeit vorgeworfen wird. Seitdem ist er nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten. Auch Lis Vorgänger Wei Fenghe war wegen Korruptionsvorwürfen aus der Partei ausgeschlossen worden.
Die Entwicklungen sind Teil von Präsident Xi Jinpings umfangreicher Anti-Korruptionskampagne, die er seit seinem Amtsantritt vor über einem Jahrzehnt energisch verfolgt. Unterstützer dieser Kampagne betonen, dass Xi damit die Regierungsführung in China transparenter gestalten wolle. Kritiker hingegen werfen ihm vor, die Maßnahmen auch als Mittel einzusetzen, um politische Gegner auszuschalten.
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OZD-Kommentar:
Kampf gegen Korruption oder gezielte Säuberung?
Die Ermittlungen gegen Dong Jun fügen sich in eine lange Reihe von Korruptionsfällen im chinesischen Militär ein. Doch die immer wieder erhobenen Vorwürfe gegen hochrangige Minister werfen Fragen auf: Ist Chinas Anti-Korruptionskampagne wirklich eine Reform zur Stärkung der Integrität der Regierung, oder nutzt Xi Jinping sie als Vorwand, um politische Gegner zu entfernen? Die Häufung prominenter Fälle deutet darauf hin, dass Korruption tief im System verwurzelt ist – ein Problem, das auch Xi Jinping nicht gänzlich beseitigen kann, ohne die Strukturen der Macht selbst zu gefährden..
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Dong Jun?
Dong Jun ist ein hochrangiger chinesischer Militärbeamter, der im Dezember 2023 zum Verteidigungsminister ernannt wurde. Zuvor hatte er verschiedene Führungspositionen innerhalb der Volksbefreiungsarmee inne. Informationen über ihn sind aufgrund der strengen Informationskontrolle in China begrenzt.
Was ist die Kommunistische Partei Chinas (KPCh)?
Die Kommunistische Partei Chinas ist die regierende Partei des Landes und hat seit ihrer Gründung 1921 die absolute Kontrolle über alle politischen, wirtschaftlichen und sozialen Aspekte Chinas. Ihre Anti-Korruptionskampagne unter Xi Jinping wird international kontrovers diskutiert. Weitere Informationen: Wikipedia zur KPCh.
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