In Südkorea ist ein Amtsenthebungsantrag gegen Präsident Yoon Suk Yeol im Parlament gescheitert. Der von der Opposition eingebrachte Antrag verfehlte am Samstag das notwendige Quorum von zwei Dritteln der Stimmen. Nur 195 der insgesamt 300 Parlamentarier stimmten für die Absetzung des Präsidenten, was um fünf Stimmen weniger war als erforderlich. Der Vorsitzende der Nationalversammlung, Woo Won Shik, erklärte die Abstimmung für ungültig und betonte, dass ein erfolgreicher Antrag nur dann möglich gewesen wäre, wenn mindestens 200 Stimmen abgegeben worden wären.
Ein zentraler Grund für das Scheitern des Antrags war der Boykott der Abstimmung durch die Mehrheit der Abgeordneten von Yoons Regierungspartei PP (People Power Party). Die Partei stellt 108 Abgeordnete im südkoreanischen Parlament. Für eine erfolgreiche Amtsenthebung wären mindestens acht Abgeordnete von Yoons Partei auf die Seite der Opposition übertreten müssen. Doch nur drei Abgeordnete der PP nahmen an der Abstimmung teil, was den Erfolg des Vorstoßes nahezu unmöglich machte.
Vor dem Parlament fand unterdessen eine gigantische Demonstration gegen Yoon statt. Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap beteiligten sich rund 150.000 Menschen an den Protesten, wobei die Organisatoren von einer Million Teilnehmern berichteten. Die Proteste wurden durch die Bilder von den sich aus dem Plenarsaal zurückziehenden Abgeordneten weiter angeheizt. Viele Demonstranten reagierten mit Buhrufen, andere weinten oder verließen enttäuscht den Protestort.
Yoon Suk Yeol steht weiterhin unter starkem politischen Druck, nachdem er in der vergangenen Woche das Kriegsrecht ausgerufen hatte. Als Begründung nannte der Präsident die Notwendigkeit, „liberales Südkorea vor den Bedrohungen durch Nordkoreas kommunistische Truppen“ zu schützen und „anti-staatliche Elemente zu eliminieren“. Das Kriegsrecht wurde jedoch nur wenige Stunden später nach massiven Widerständen und einem Veto des Parlaments wieder aufgehoben.
Trotz der politischen Erschütterungen und dem gescheiterten Amtsenthebungsverfahren bleibt die Situation in Südkorea angespannt. Präsident Yoon ist weiterhin mit massiven Protesten und einer stark gesunkenen Popularität konfrontiert. Eine aktuelle Umfrage ergab, dass nur noch 13 Prozent der Südkoreaner hinter ihm stehen, was einen historischen Tiefstand markiert.
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OZD-Kommentar:
Yoon Suk Yeol und das politische Erdbeben in Südkorea
Das gescheiterte Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon Suk Yeol mag den Präsidenten zunächst entlasten, doch die politische Krise in Südkorea ist noch längst nicht vorbei. Der Boykott durch Yoons eigene Partei zeigt, wie tief gespalten die politische Landschaft des Landes ist. Das Vertrauen in den Präsidenten ist auf einem historischen Tiefstand, und die Proteste zeigen, dass viele Südkoreaner nicht bereit sind, Yoon als Staatschef zu akzeptieren. In den kommenden Wochen dürfte die politische Lage weiter eskalieren, wenn Yoon nicht in der Lage ist, die Situation zu stabilisieren.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Yoon Suk Yeol?
Yoon Suk Yeol wurde 2022 zum Präsidenten von Südkorea gewählt und hatte zuvor als Generalstaatsanwalt Bekanntheit erlangt. Er gilt als konservativer Politiker und Mitglied der People Power Party (PP). Yoon ist mit zahlreichen politischen Krisen konfrontiert, die seine Popularität stark sinken ließen. Wikipedia
Was ist die People Power Party (PP)?
Die People Power Party (PP) ist eine der beiden großen politischen Parteien in Südkorea und eine der Hauptstützen von Präsident Yoon Suk Yeol. Die Partei vertritt konservative Werte und ist derzeit mit starken inneren Konflikten und öffentlichen Protesten gegen die Regierung konfrontiert. Wikipedia
Was ist das Kriegsrecht?
Das Kriegsrecht ist eine außergewöhnliche Maßnahme, die Regierungen in Krisenzeiten ergreifen, um die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten und die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Yoon Suk Yeol rief es aufgrund eines politischen Konflikts aus, hob es jedoch nach massivem Widerstand schnell wieder auf. Wikipedia
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