In den USA ist Samir Usman Alscheich, der frühere Leiter des berüchtigten Adra-Gefängnisses in Damaskus, nach schweren Foltervorwürfen angeklagt worden. Der 72-Jährige wird beschuldigt, während seiner Amtszeit von etwa 2005 bis 2008 in seiner Funktion als Leiter des Zentralgefängnisses, Gegner des Regimes von Baschar al-Assad auf brutalste Weise gefoltert zu haben. Diese Anklage kommt zu einem brisanten Zeitpunkt, nur wenige Tage nach dem Umsturz in Syrien, bei dem die islamistische Gruppierung Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und ihre Verbündeten die Hauptstadt Damaskus einnahmen und den langjährigen Herrscher Assad stürzten.
Das US-Justizministerium gab bekannt, dass Alscheich in drei Fällen der Folter und in einem weiteren Fall der Verschwörung zur Folter angeklagt wurde. Sollte er verurteilt werden, drohen ihm für jedes Folterdelikt bis zu 20 Jahre Haft. Die Foltervorwürfe beziehen sich auf die schwere Misshandlung von Gefangenen, die unter seiner Leitung inhaftiert wurden. Laut Anklage wurden Häftlinge an die Decke gehängt, geschlagen und mit einem als „Fliegender Teppich“ bezeichneten Gerät physisch misshandelt, was bei manchen zu gebrochenen Wirbeln führte.
Alscheich, der 2020 in die USA zog, war 2024 in Los Angeles wegen Einwanderungsbetrugs festgenommen worden. Diese neue Anklage wirft erneut ein Schlaglicht auf die Verhältnisse in syrischen Gefängnissen, die unter dem Assad-Regime berüchtigt für ihre Brutalität sind. Das syrische Gefängnissystem, in dem laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 100.000 Menschen ihr Leben verloren, war ein Instrument zur Niederschlagung politischer Gegner und Aktivisten.
Samir Alscheich hatte im syrischen Polizeiapparat und der Staatssicherheit verschiedene Posten inne und gehörte der Baath-Partei von Präsident Assad an. 2011 wurde er von Assad zum Gouverneur der Provinz Deir Essor ernannt. Diese enge Bindung an das Assad-Regime und seine Rolle im repressiven Staatsapparat lassen die Anschuldigungen gegen Alscheich besonders schwerwiegend erscheinen.
Die Anklage kommt zu einem kritischen Zeitpunkt in der syrischen Geschichte. Mit dem Sturz Assads durch die HTS und die damit verbundene Machtübernahme von Islamisten könnte der Fall Alscheich neue internationale Diskussionen über die Verantwortlichkeit für Menschenrechtsverletzungen und die strafrechtliche Verfolgung von Folterverbrechen in Syrien anstoßen.
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OZD-Kommentar:
Folter und Strafe: Der Fall Alscheich und die Frage der Gerechtigkeit
Die Anklage gegen Samir Alscheich in den USA ist ein bedeutsamer Schritt auf dem langen Weg zur Rechenschaftspflicht für die Verbrechen des Assad-Regimes. Während der syrische Bürgerkrieg Millionen von Menschen das Leben kostete und das Land in Ruinen legte, bleiben die Verbrechen gegen die Menschlichkeit eines der dunkelsten Kapitel der modernen Geschichte.
Es ist ein starkes Signal, dass auch ehemalige Verantwortliche für diese Gräueltaten zur Rechenschaft gezogen werden können, auch wenn sie aus Syrien geflüchtet sind. Doch die Verfolgung von Folterverbrechen wirft auch die Frage auf, ob diese Prozesse wirklich eine Veränderung in der Wahrnehmung der syrischen Diktatur und deren Folgen herbeiführen können. Ein Ende der Straflosigkeit könnte der Beginn einer langfristigen internationalen Anstrengung zur Verantwortung für die Opfer von Folter und Misshandlung sein.
Die kommenden Monate könnten zeigen, wie die USA und die internationale Gemeinschaft mit diesen schwierigen Fragen umgehen. Wird der Fall Alscheich als Präzedenzfall für weitere Ermittlungen gegen syrische Regimeangehörige dienen? Oder bleibt er ein isoliertes Beispiel, das in den internationalen Gesprächen über Syrien schnell wieder in den Hintergrund tritt?
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Samir Usman Alscheich?
Samir Alscheich ist ein ehemaliger syrischer Gefängnisleiter und hochrangiger Beamter in der syrischen Polizei und Staatssicherheit. Er war von etwa 2005 bis 2008 Leiter des Zentralgefängnisses in Damaskus, bekannt als Adra-Gefängnis, und ist beschuldigt, persönlich an Folter und Misshandlungen von Gefangenen beteiligt gewesen zu sein. 2011 wurde er von Baschar al-Assad zum Gouverneur der Provinz Deir Essor ernannt. Weitere Informationen über den Fall finden Sie auf der Website des US-Justizministeriums.
Was ist das Adra-Gefängnis?
Das Adra-Gefängnis ist eines der berüchtigtsten Gefängnisse in Syrien und bekannt für seine grausamen Haftbedingungen und systematische Folter. Hunderte von politischen Gefangenen und Aktivisten waren dort während der syrischen Bürgerkriegskrise inhaftiert. Weitere Informationen finden Sie auf der Wikipedia-Seite des Adra-Gefängnisses.
Was ist die Baath-Partei?
Die Baath-Partei ist eine sozialistische politische Partei, die sowohl in Syrien als auch im Irak eine zentrale Rolle spielt. Sie wurde 1947 gegründet und ist in Syrien die dominante politische Kraft unter der Führung der Familie Assad. Weitere Informationen finden Sie auf der Wikipedia-Seite der Baath-Partei.
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