Ein Berufungsgericht hat am Montag die Verurteilung von Donald Trump zu einer Geldstrafe im Zusammenhang mit einem sexuellen Übergriff auf die Journalistin E. Jean Carroll bestätigt. Das Gericht wies die Berufung von Trump zurück, der in dem Verfahren behauptet hatte, es habe Verfahrensfehler in der ersten Instanz gegeben. Das dreiköpfige Richtergremium des zuständigen Bundesberufungsgerichts entschied, dass die Verurteilung bestehen bleibt.
Im Zivilprozess wurde Trump von den Geschworenen eines New Yorker Gerichts schuldig gesprochen, 1996 im Kaufhaus Bergdorf Goodman in Manhattan einen sexuellen Übergriff auf Carroll begangen zu haben. Der Republikaner wurde daraufhin verurteilt, Carroll zwei Millionen Dollar (etwa 1,92 Millionen Euro) wegen des Übergriffs sowie drei Millionen Dollar wegen Verleumdung zu zahlen. Carroll hatte ihre Vorwürfe erstmals 2019 öffentlich gemacht, als Trump Präsident war. Zuvor hatte Trump immer wieder betont, dass Carroll nicht sein „Typ“ sei und sie den Vorfall erfunden habe.
Trump legte gegen das Urteil Berufung ein und argumentierte, dass die Aussagen von zwei weiteren Frauen, die ebenfalls behaupteten, Opfer sexueller Übergriffe von Trump zu sein, im Zivilprozess nicht berücksichtigt worden sein sollten. Das Berufungsgericht wies diese Argumentation jedoch ab und bestätigte das Urteil.
Der Rechtsstreit mit Carroll ist nur einer von vielen juristischen Konflikten, in denen Trump verwickelt ist. Im Januar wurde er in einem weiteren Verleumdungsprozess verurteilt, Carroll 83,3 Millionen Dollar zu zahlen, auch gegen dieses Urteil hat Trump Berufung eingelegt. Zudem wurde er wegen der Fälschung von Geschäftsunterlagen im Zusammenhang mit einer Schweigegeldzahlung an die Porno-Darstellerin Stormy Daniels im Mai für schuldig befunden. Trump bleibt jedoch in mehreren laufenden Verfahren, insbesondere bezüglich der Wahlmanipulation und der Lagerung geheimer Regierungsdokumente in seiner Privatresidenz Mar-a-Lago, weiterhin rechtlich im Fokus.
Trump hatte bei der Präsidentschaftswahl im November 2024 einen Sieg errungen, doch das amerikanische Rechtssystem sieht vor, dass amtierende Präsidenten nicht strafrechtlich verfolgt werden, wie der Sonderermittler Jack Smith erklärte. Trotzdem bleibt Trump als erste verurteilte Person in der US-Geschichte, die ins Weiße Haus einzieht, eine juristische und politische Herausforderung.
OZD/AFP
OZD-Kommentar:
Trumps juristische Probleme und politische Zukunft
Der Rechtsstreit von Donald Trump mit E. Jean Carroll ist nicht nur ein bedeutender juristischer Fall, sondern auch ein weiteres Kapitel in der turbulenten Karriere des ehemaligen US-Präsidenten. Auch wenn Trump in vielen Verfahren Berufung einlegt, könnte sich dieser Fall langfristig auf seine politische Zukunft auswirken. Inmitten seiner laufenden juristischen Auseinandersetzungen und der Berufungen gegen hohe Geldstrafen bleibt abzuwarten, wie sich diese rechtlichen Herausforderungen auf seine Popularität und politische Karriere auswirken werden.
Erklärungen:
Verleumdungsprozess: Ein Verleumdungsprozess ist ein rechtlicher Streit, bei dem eine Person oder eine Organisation Schadenersatz fordert, weil sie durch falsche und schädliche Aussagen diffamiert wurde.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP
Jetzt den neuen OZD-WhatsApp-Kanal kostenlos abonnieren und nichts mehr verpassen!