Mohammed al-Omar, der neue Informationsminister der syrischen Übergangsregierung, hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP einen Wandel in der syrischen Medienlandschaft angekündigt. Der Minister erklärte, dass die Regierung an einer "stärkeren Presse- und Meinungsfreiheit" arbeite, nachdem diese unter der autoritären Herrschaft der Baath-Partei und Baschar al-Assad stark eingeschränkt worden war. Al-Omar betonte, dass Syrien in der kommenden Phase an der Wiederherstellung einer "freien, objektiven und professionellen syrischen Medienlandschaft" arbeite. Das Ziel sei es, Medien zu fördern, die die vielfältigen Kulturen des Landes widerspiegeln und als Bindeglied zwischen der Bevölkerung und der neuen Regierung fungieren sollen.
Dieser Vorstoß erfolgt nach dem Sturz von Baschar al-Assad, als Kämpfer der islamistischen HTS-Miliz am 8. Dezember Damaskus eroberten und die jahrzehntelange Herrschaft der Assad-Familie beendeten. Assad floh daraufhin nach Russland. Die Übergangsregierung, die von der HTS geführt wird, bemüht sich seitdem, sich sowohl im Land als auch international einen gemäßigten Anstrich zu geben.
Die Presse- und Meinungsfreiheit in Syrien wurde über Jahre hinweg durch die autoritäre Regierung unterdrückt. Journalisten mussten mit staatlicher Verfolgung rechnen, wenn sie die Macht kritisierten. In den letzten Jahren verschärfte die Regierung unter Assad diese Einschränkungen weiter, unter anderem mit einem Gesetz gegen "Falschinformationen" im Jahr 2022. Al-Omar, der zuvor als Informationsminister in der von der HTS eingesetzten "Regierung der Rettung" in der Rebellenhochburg Idlib tätig war, kündigte nun an, die Bürokratie zu reduzieren und die Arbeit für ausländische Journalisten zu erleichtern.
Der Minister machte deutlich, dass die Übergangsregierung nicht beabsichtige, ein offizielles Medienorgan zu etablieren, das lediglich die Regierung unterstützt. Vielmehr wolle man eine Medienlandschaft fördern, die die Interessen und Ambitionen der Bevölkerung widerspiegelt und den Dialog zwischen Regierung und Volk erleichtert.
OZD/AFP
OZD-Kommentar:
Wandel in Syrien: Ein Hoffnungsschimmer für die Medienfreiheit
Der angekündigte Fokus auf Pressefreiheit und die Schaffung einer objektiven und professionellen Medienlandschaft in Syrien ist ein bemerkenswerter Schritt für das Land, das jahrzehntelang unter der strengen Kontrolle des Assad-Regimes litt. Mohammed al-Omar, als neuer Informationsminister, könnte der Schlüssel zu einer friedlicheren und offeneren politischen Landschaft sein – zumindest in der Theorie.
Syrien hat in den letzten Jahren große Kämpfe durchgemacht, nicht nur auf dem Schlachtfeld, sondern auch in der Wahrnehmung der internationalen Gemeinschaft. Die neuen Machthaber, angeführt von der HTS-Miliz, haben in der Vergangenheit eher den Ruf eines strengen und wenig transparenten Regimes gehabt. Wenn jedoch al-Omar seine Versprechungen umsetzt und tatsächlich eine pluralistische Medienlandschaft fördert, könnte dies nicht nur zu einer Stabilisierung des Landes beitragen, sondern auch zu einer Annäherung an westliche Demokratien, die bislang skeptisch gegenüber den neuen Machthabern sind.
Es bleibt jedoch abzuwarten, wie tief dieser Wandel wirklich gehen wird und ob er mit konkreten Änderungen in der Mediengesetzgebung und der tatsächlichen Umsetzung von Reformen begleitet wird. Die internationale Gemeinschaft wird genau beobachten, ob der syrische Staat wirklich zu einer Atmosphäre der Offenheit und Meinungsfreiheit zurückkehrt – eine Atmosphäre, die durch jahrzehntelange Zensur und Kontrolle unterdrückt wurde.
Prognose: Der Erfolg dieser Reformen wird in den kommenden Monaten und Jahren maßgeblich davon abhängen, wie die Regierung die Umsetzung ihrer Vorhaben sicherstellt. Wird es den Machthabern gelingen, den Spagat zwischen Kontrolle und Reform zu meistern? Zeit wird es zeigen.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Mohammed al-Omar?
Mohammed al-Omar ist der neue Informationsminister in der syrischen Übergangsregierung, die nach der Machtübernahme durch die HTS-Miliz die Kontrolle über Teile Syriens übernommen hat. Zuvor war al-Omar Informationsminister in der von der HTS eingesetzten "Regierung der Rettung" in Idlib, einer ehemaligen Rebellenhochburg. Er setzt sich für eine Medienlandschaft ein, die die Vielfalt der syrischen Kulturen widerspiegelt und als Brücke zwischen der Regierung und der Bevölkerung dient.
Was ist die HTS-Miliz?
Die Hay'at Tahrir al-Sham (HTS) ist eine islamistische Miliz, die vor allem in Nordwest-Syrien aktiv ist. Sie entstand aus verschiedenen islamistischen Gruppen und hat ihren Ursprung in al-Qaida-affilierten Organisationen. Die HTS hat in den letzten Jahren eine immer größere Rolle im syrischen Bürgerkrieg gespielt und ist mittlerweile die dominierende Kraft in vielen Teilen der Region Idlib.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP