Ein 32-jähriger Mann ist vom Amtsgericht Hamburg zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden, nachdem er in einem Livestream auf Tiktok volksverhetzende Aussagen getätigt hatte. Laut Urteil rief er zur Tötung israelischer Offizieller auf, bezeichnete jüdische Menschen als "schmutzig und verdorben" und forderte seine Zuschauer zum Dschihad auf.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Livestream im April 2023 auf Tiktok ausgestrahlt und von zahlreichen Nutzern gesehen wurde. Der Angeklagte nutzte seinen Tiktok-Account, um die Hassbotschaften zu verbreiten, wie eine Sprecherin des Gerichts am Montag erklärte. Das Urteil wegen Volksverhetzung ist noch nicht rechtskräftig.
Der Fall zeigt erneut, wie soziale Medien als Plattformen für Hassrede missbraucht werden können. Tiktok, eine der weltweit populärsten Videoplattformen, gerät zunehmend in den Fokus, da die Verbreitung extremistischer Inhalte oft schwer zu kontrollieren ist. Trotz bestehender Richtlinien gegen Hassrede gelingt es Nutzern immer wieder, solche Inhalte zu veröffentlichen und ein breites Publikum zu erreichen.
Das Gericht betonte, dass die Verurteilung ein klares Signal gegen Hass und Hetze im Internet senden soll. Dennoch bleiben Fragen nach der Prävention solcher Inhalte offen. „Die Strafen sind wichtig, aber die Plattformen müssen auch mehr Verantwortung übernehmen“, sagte ein Vertreter der jüdischen Gemeinde in Hamburg.
Der Angeklagte zeigte sich laut Gericht reuig und erklärte, er habe nicht beabsichtigt, Hass zu verbreiten. Dennoch sah das Gericht die Schwere der Taten als gegeben an und verhängte die Bewährungsstrafe, um eine klare Grenze zu ziehen.
Ein wachsendes Problem
Hassrede
und Volksverhetzung auf digitalen Plattformen sind ein wachsendes
Problem. Laut Experten benötigen soziale Netzwerke strengere
Kontrollmechanismen und eine engere Zusammenarbeit mit
Strafverfolgungsbehörden, um die Verbreitung solcher Inhalte zu
verhindern. ozd / afp
OZD-Kommentar:
Hass im Netz: Strafen allein reichen nicht
Das Urteil gegen den Tiktok-Nutzer zeigt, dass Hassrede im Internet Konsequenzen hat. Doch Strafen sind nur ein Teil der Lösung. Plattformen wie Tiktok müssen endlich wirksame Maßnahmen ergreifen, um solche Inhalte frühzeitig zu erkennen und zu entfernen. Die digitale Verantwortung liegt nicht nur bei den Nutzern, sondern auch bei den Betreibern.
Zugleich müssen Bildung und Aufklärung eine größere Rolle spielen. Menschen, die Hass verbreiten, handeln oft aus Unwissenheit oder aufgrund extremistischer Ideologien. Prävention und Deradikalisierung müssen Hand in Hand mit strafrechtlicher Verfolgung gehen, um langfristige Lösungen zu schaffen.
Prognose:
Während
die Verurteilung ein Zeichen setzt, bleibt die Herausforderung
bestehen, Hassrede auf digitalen Plattformen wirksam zu bekämpfen. Ohne
ein koordiniertes Vorgehen zwischen Gesetzgebern, Plattformen und
Gesellschaft wird sich das Problem weiter verschärfen.
Biographien und Erklärungen:
Was ist Volksverhetzung?
Volksverhetzung
ist ein Straftatbestand im deutschen Strafrecht (§ 130 StGB). Er
umfasst die Verbreitung von Hass gegen bestimmte Gruppen, das
Aufstacheln zu Gewalt oder Willkürmaßnahmen und die Leugnung oder
Verharmlosung von Völkermorden.
Was ist Tiktok?
Tiktok
ist eine Videoplattform, die weltweit von Millionen Nutzern genutzt
wird. Sie ermöglicht das Teilen und Streamen von Kurzvideos, gerät aber
immer wieder in die Kritik wegen mangelnder Kontrolle extremistischer
Inhalte.
Wie funktioniert die Strafverfolgung bei Hassrede im Netz?
Hassrede
im Internet kann zur Anzeige gebracht werden. Die Ermittlungsbehörden
identifizieren die Verantwortlichen oft mithilfe von Plattformbetreibern
und leiten rechtliche Schritte ein. Strafmaßnahmen reichen von
Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP
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