Die Außenminister Italiens, Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA treffen sich am Donnerstag in Rom, um die Lage in Syrien zu erörtern. Italiens Außenminister Antonio Tajani leitet das Treffen, das eine „Bestandsaufnahme“ der Entwicklungen seit dem Sturz von Baschar al-Assad am 8. Dezember zum Ziel hat.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Herausforderungen für die syrische Übergangsregierung, die Vorbereitung einer nationalen Dialogkonferenz sowie die Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Auch wirtschaftliche Aufbauhilfen und der Umgang mit den bestehenden internationalen Sanktionen gegen Syrien sollen diskutiert werden.
Seit dem Sturz des Assad-Regimes durch islamistische Gruppen unter Führung der HTS-Miliz versuchen westliche Staaten, den Demokratisierungsprozess in Syrien zu unterstützen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Amtskollege Jean-Noël Barrot haben bereits vor Ort Gespräche geführt, um die Erwartungen der internationalen Gemeinschaft zu vermitteln.
Die Übergangsregierung in Damaskus hat ein Ende der internationalen Sanktionen gefordert, doch westliche Staaten zögern, diese aufzuheben. „Die Richtung, in die sich die neue Regierung entwickelt, ist entscheidend“, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.
Das Treffen in Rom wird auch von geopolitischer Bedeutung sein, da es den Schulterschluss westlicher Staaten gegenüber den Herausforderungen in Syrien unterstreicht. Der US-Außenminister Antony Blinken wird während seines Aufenthalts in Rom auch an einem Abschiedsbesuch von US-Präsident Joe Biden teilnehmen.
Ein zaghafter Neuanfang
Nach
mehr als 13 Jahren Bürgerkrieg und über 50 Jahren Herrschaft der
Assad-Familie steht Syrien vor einer ungewissen Zukunft. Die neue
Übergangsregierung steht unter Druck, die Voraussetzungen für
demokratische Reformen und den wirtschaftlichen Wiederaufbau zu
schaffen. Gleichzeitig bleiben die Sorgen über die Rolle islamistischer
Kräfte in der neuen Regierung bestehen.
OZD-Kommentar:
Syrien: Die Welt schaut zu, aber handelt sie auch?
Das Treffen der Außenminister in Rom markiert einen entscheidenden Moment für die Zukunft Syriens. Doch Worte allein reichen nicht aus. Die internationale Gemeinschaft muss nicht nur klare Erwartungen formulieren, sondern auch konkrete Unterstützung leisten, um einen demokratischen und inklusiven Wandel zu ermöglichen.
Die Herausforderung liegt in der Balance zwischen Unterstützung und Kontrolle. Der Druck, die Übergangsregierung zu Reformen zu bewegen, darf nicht nachlassen – doch Sanktionen allein können keine Zukunft gestalten.
Prognose:
Die Gespräche in Rom
werden erste Weichen für den Umgang mit der neuen syrischen Regierung
stellen. Ein langfristiger Erfolg hängt jedoch davon ab, ob die
internationale Gemeinschaft ihren Einfluss wirksam und
verantwortungsvoll nutzt.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Antonio Tajani?
Antonio
Tajani ist Außenminister Italiens und ein erfahrener Politiker, der
zuvor unter anderem als Präsident des Europäischen Parlaments tätig war.
Er spielt eine Schlüsselrolle bei der Koordinierung der internationalen
Syrien-Politik.
Was ist die HTS-Miliz?
Die
Hayat Tahrir al-Sham (HTS) ist eine islamistische Gruppierung, die
maßgeblich an der Entmachtung des Assad-Regimes beteiligt war. Sie steht
jedoch international in der Kritik und wird als terroristische
Organisation eingestuft.
Was ist die Übergangsregierung in Syrien?
Die
syrische Übergangsregierung wurde nach dem Sturz von Baschar al-Assad
gebildet. Sie steht vor der Aufgabe, das Land politisch zu
stabilisieren, eine neue Verfassung zu schaffen und internationale
Hilfen zu koordinieren.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP
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