Deutschland und vier andere europäische NATO-Staaten haben bei einem Treffen in Polen ihre Bereitschaft bekräftigt, die Ukraine mit weiteren Waffen- und Materiallieferungen zu unterstützen. In einer gemeinsamen Erklärung gaben die fünf Länder bekannt, dass sie nicht nur kurzfristig liefern, sondern auch langfristig die ukrainische Rüstungsindustrie stärken wollen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärte am Montag nach dem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Polen, Frankreich, Italien sowie dem britischen Verteidigungs-Staatssekretär Luke Pollard in Helenow nahe Warschau, dass die Ukraine im Hinblick auf Materialversorgung und Waffen „selbst am schnellsten“ in der Lage sei, ihre Truppen zu versorgen, wenn die nötigen Ressourcen zur Verfügung stünden.
„Wenn es an Geld und Rüstungskapazitäten für die Produktion mangelt, dann sind es die Ukrainer, die ihre eigenen Truppen am schnellsten versorgen können“, sagte Pistorius. Der Fokus der Zusammenarbeit zwischen den fünf NATO-Partnern liegt nicht nur auf der Lieferung von Waffen, sondern auch auf der verstärkten Kooperation in der Rüstungsindustrie, besonders im Bereich der Softwareentwicklung, Munitionsproduktion und Drohnenbau. Pistorius hob hervor, dass es bereits erfolgreiche Vorzeigeprojekte gebe, wie etwa die deutsche Drohnensoftware, die mit der Erfahrung der Ukraine weiterentwickelt wurde. Diese Zusammenarbeit sei für beide Seiten vorteilhaft.
Ein weiteres Ziel sei es, die ukrainische Rüstungsindustrie zu stärken, damit sie in der Lage ist, in einer starken Position zu agieren. „Das ist eine entscheidende Stellschraube, an der wir drehen wollen und müssen“, betonte Pistorius. Dies soll die Ukraine nicht nur in ihrer Verteidigungsfähigkeit unterstützen, sondern auch ihre industrielle Grundlage sichern.
Das Treffen fand eine Woche vor dem Amtsantritt des designierten US-Präsidenten Donald Trump statt. Neben der Unterstützung für die Ukraine diskutierten die Minister auch Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage in Europa. Trumps wiederholte Kritik an der US-Militärhilfe für die Ukraine und seine Behauptung, den Krieg gegen Russland schnell beenden zu können, haben in Kiew und unter den westlichen Verbündeten Besorgnis ausgelöst. Es besteht die Sorge, dass Trump die Ukraine zu weitreichenden Zugeständnissen an Moskau drängen könnte.
OZD/AFP
OZD-Kommentar:
Europäische Rüstungskooperation als Schlüssel zur Ukraine-Unterstützung
Das Treffen der fünf NATO-Länder unterstreicht die zunehmende Bedeutung einer europäischen Rüstungszusammenarbeit im Ukraine-Konflikt. Während die Ukraine weiterhin auf Waffenlieferungen angewiesen ist, wird es immer wichtiger, die eigenen Kapazitäten auszubauen, um weniger abhängig von externen Lieferungen zu sein. Der Fokus auf die Stärkung der ukrainischen Industrie könnte langfristig nicht nur die militärische, sondern auch die wirtschaftliche Widerstandskraft des Landes stärken. Dennoch bleibt die politische Unsicherheit rund um die USA ein wichtiger Faktor, da Trumps Haltung zu Russland und der Ukraine weiterhin zu Spannungen innerhalb des westlichen Bündnisses führt. In den kommenden Wochen wird es entscheidend sein, wie sich die Beziehungen zu den USA entwickeln und welche neuen Herausforderungen sich für die Ukraine ergeben werden.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Boris Pistorius?
Boris Pistorius ist seit 2023 Bundesminister der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland. Zuvor war er unter anderem Innenminister des Landes Niedersachsen. Pistorius ist bekannt für seine pragmatische Haltung in der Sicherheitspolitik und setzt sich aktiv für eine verstärkte Unterstützung der Ukraine im Rahmen des Ukraine-Kriegs ein.
Was ist die NATO?
Die NATO (North Atlantic Treaty Organization) ist ein militärisches Bündnis von 30 Staaten, das 1949 gegründet wurde. Ihr Hauptziel ist die kollektive Sicherheit ihrer Mitglieder. Im Rahmen des Ukraine-Konflikts haben viele NATO-Staaten, darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien, Waffenlieferungen und andere militärische Hilfe an die Ukraine geleistet, um das Land im Kampf gegen die russische Aggression zu unterstützen.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP