Die beliebte Videoplattform Tiktok steht in den USA vor einer ungewissen Zukunft.
Der Oberste Gerichtshof hat das Gesetz des US-Kongresses bestätigt, das Tiktok aus den App-Stores von Google und Apple verbannt, sollte der chinesische Mutterkonzern Bytedance die App nicht verkaufen. Der scheidende Präsident Joe Biden hat die Verantwortung für die Umsetzung des Gesetzes an seinen Nachfolger Donald Trump übergeben, dessen zweite Amtszeit am Montag beginnt.
„Angesichts der knappen Zeit ist klar, dass die Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes von der nächsten Regierung ergriffen werden müssen“, erklärte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre. Damit liegt es nun an Trump, über die Zukunft der Plattform zu entscheiden.
Trump zeigte sich in einer ersten Reaktion zurückhaltend. Auf seinem Onlinedienst Truth Social schrieb er, die Entscheidung des Supreme Court sei erwartbar gewesen. Er kündigte an, „in nicht allzu ferner Zukunft“ über Tiktok zu entscheiden, wolle jedoch zuvor die Situation genauer prüfen.
Hintergrund des Gesetzes sind Vorwürfe der US-Behörden, wonach der chinesische Mutterkonzern Bytedance die App nutze, um Daten der US-Bürgerinnen und -Bürger auszuspionieren und diese Informationen an die chinesische Regierung weiterzugeben. Die Diskussion über ein mögliches Verbot der Plattform hatte bereits in Trumps erster Amtszeit begonnen.
Kurz vor seiner Amtseinführung führte Trump ein Telefonat mit Chinas Staatschef Xi Jinping, in dem das Thema Tiktok ebenfalls besprochen wurde. Details des Gesprächs wurden nicht veröffentlicht. Sollte Trump das Gesetz umsetzen, könnte dies die Spannungen zwischen den USA und China weiter verschärfen.
Die Entscheidung des Supreme Court und die Gesetzgebung könnten weitreichende Auswirkungen haben. Mit rund 150 Millionen Nutzern allein in den USA gehört Tiktok zu den beliebtesten Plattformen weltweit. Ein Verbot könnte nicht nur die Nutzerbasis erschüttern, sondern auch die Geschäftsmodelle zahlreicher Unternehmen beeinträchtigen, die auf Tiktok als Marketingplattform setzen.
OZD / AFP
OZD-Kommentar:
Tiktok-Verbot: Eine Entscheidung mit globalen Konsequenzen
Die Debatte um Tiktok ist weit mehr als ein Streit um eine App. Sie zeigt, wie tief das Misstrauen zwischen den USA und China mittlerweile reicht. Die Vorwürfe gegen Bytedance wiegen schwer, und die Entscheidung des Supreme Court gibt der neuen Regierung eine mächtige Waffe in die Hand. Doch diese Waffe birgt auch Risiken.
Ein Verbot von Tiktok könnte Millionen Nutzerinnen und Nutzern die Plattform entziehen und zahlreiche Unternehmen vor große Herausforderungen stellen. Gerade kleine und mittelständische Betriebe haben Tiktok in den letzten Jahren als unverzichtbaren Marketingkanal entdeckt. Gleichzeitig könnte ein Verbot die Spannungen mit China weiter verschärfen und andere chinesische Technologien ins Visier nehmen.
Die Entscheidung liegt nun bei Donald Trump, der bereits in seiner ersten Amtszeit für seine konfrontative China-Politik bekannt war. Es bleibt abzuwarten, ob Trump seine Linie fortsetzt oder – überraschend – den Dialog mit China sucht.
Prognose:
Trump
wird vermutlich mit einem Verbot drohen, um Zugeständnisse von China zu
erzwingen. Gleichzeitig könnte er versuchen, die Debatte politisch für
sich zu nutzen. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob Tiktok in den USA
eine Zukunft hat – oder ob es der erste große Konfliktpunkt in Trumps
zweiter Amtszeit wird.
Biographien und Erklärungen:
Was ist Tiktok?
Tiktok ist eine
Videoplattform des chinesischen Unternehmens Bytedance, die vor allem
bei jungen Nutzern beliebt ist. Die App ermöglicht das Teilen von
Kurzvideos und hat weltweit rund eine Milliarde Nutzer. Kritiker werfen
Tiktok Datensammlung und mögliche Spionage im Auftrag der chinesischen
Regierung vor.
Wer ist Joe Biden?
Joe
Biden war der 46. Präsident der Vereinigten Staaten. Der Demokrat trat
sein Amt 2021 an und führte das Land durch die COVID-19-Pandemie sowie
internationale Konflikte. Nach seiner Entscheidung, nicht erneut zu
kandidieren, übergibt er die Präsidentschaft an Donald Trump.
Wer ist Donald Trump?
Donald
Trump ist der 45. und 47. Präsident der USA. Der Republikaner ist
bekannt für seine kontroverse Politik und seinen populistischen Stil. Er
war bereits von 2017 bis 2021 im Amt und tritt nun seine zweite
Amtszeit an.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP.
