Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird am Montag als eine der wenigen internationalen Regierungschefs an der Amtseinführung von Donald Trump als 47. Präsident der Vereinigten Staaten teilnehmen. Das bestätigte ihr Büro am Samstag. Diese Einladung markiert einen Bruch mit der bisherigen US-Tradition, ausländische Staatenlenker von der Zeremonie fernzuhalten.
Meloni gilt als enge Verbündete Trumps und hat mehrfach öffentlich ihre Sympathie für seine Politik bekundet. Ihre Teilnahme unterstreicht die sich vertiefenden Beziehungen zwischen Italien und den USA unter der Führung zweier rechtsgerichteter Regierungen. Meloni ist zudem bekannt für ihre Freundschaft mit Elon Musk, dem Tech-Milliardär und Sonderberater Trumps für Bürokratieabbau.
Neben Meloni hat Trump weitere internationale Gäste geladen, darunter den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Ob Orban die Einladung wahrnimmt, ist bislang unklar. Aus Deutschland wird der Botschafter in den USA, Andreas Michaelis, anwesend sein. Die Einladungsliste umfasst auch Politiker der AfD wie Tino Chrupalla und Beatrix von Storch sowie Nigel Farage, den britischen Architekten des Brexit.
China, das unter Trump eine Schlüsselrolle in der internationalen Wirtschaftsordnung spielen dürfte, entsendet Vizepräsident Han Zheng, obwohl auch Staatschef Xi Jinping eine Einladung erhalten hatte.
Die Amtseinführung Trumps,
der am Montag als ältester US-Präsident vereidigt wird, steht im Zeichen
seiner polarisierenden politischen Agenda. Der Republikaner hat
angekündigt, mehrere umstrittene Maßnahmen bereits in den ersten Tagen
seiner Amtszeit zu ergreifen. Dazu gehört unter anderem die
Rückabwicklung von Klimaschutzmaßnahmen und die Verschärfung der
Migrationspolitik. OZD/AFP
Kommentar:
Trump bricht Traditionen – und lädt rechte Bündnispartner ein
Die
Entscheidung von Donald Trump, internationale Staats- und
Regierungschefs zu seiner Amtseinführung einzuladen, ist mehr als ein
symbolischer Bruch mit der Tradition. Sie signalisiert eine Verschiebung
der US-Außenpolitik hin zu einer Betonung nationalistischer Allianzen.
Mit Gästen wie Giorgia Meloni und Viktor Orban macht Trump deutlich,
dass er enge Beziehungen zu Gleichgesinnten pflegen will.
Diese neuen Bündnisse könnten Europa und die Welt vor Herausforderungen stellen. Die Einladungspolitik offenbart zudem Trumps Vorliebe für Persönlichkeiten, die seine politischen Ansichten teilen. Der Fokus auf rechte Regierungen und populistische Führer könnte die globale Zusammenarbeit weiter erschweren.
Prognose:
Mit Trump im Weißen
Haus könnten internationale Allianzen neu geordnet werden.
Nationalistisch orientierte Regierungen dürften stärker kooperieren,
während Spannungen zwischen den USA und multilateralen Organisationen
zunehmen könnten. Die Auswirkungen auf den internationalen Zusammenhalt
sind schwer abzusehen, könnten aber weitreichend sein.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Giorgia Meloni?
Giorgia
Meloni ist seit Oktober 2022 Ministerpräsidentin Italiens und die erste
Frau in diesem Amt. Sie steht der ultrarechten Partei Fratelli d’Italia
(FdI) vor, die aus der post-faschistischen Bewegung Italiens
hervorging. Meloni hat sich in Europa und international als Vertreterin
eines starken Nationalismus positioniert und unterhält enge Beziehungen
zu anderen rechtsgerichteten Regierungen.
Was ist die Amtseinführung des US-Präsidenten?
Die
Amtseinführung des Präsidenten der Vereinigten Staaten, auch bekannt
als Inauguration, ist eine traditionelle Zeremonie, bei der der gewählte
Präsident offiziell ins Amt eingeführt wird. Traditionell findet sie
vor dem Kapitol in Washington, D.C. statt. Mit der Vereidigung schwört
der Präsident den Amtseid, der in der US-Verfassung verankert ist.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP