Der künftige US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, das seit längerer Zeit diskutierte TikTok-Verbot in den USA per Dekret auszusetzen. In einer Erklärung auf seinem Onlinedienst Truth Social erklärte Trump, dass der chinesische Mutterkonzern Bytedance bereit sein solle, die Videoplattform künftig in einem Joint Venture zur Hälfte an US-Investoren zu verkaufen. Dies soll eine Lösung für das von den US-Behörden befürchtete Sicherheitsrisiko bieten, das sich aus dem Besitz von TikTok durch ein chinesisches Unternehmen ergibt.
TikTok hatte aufgrund des bestehenden Gesetzes, das die Plattform aus den US-App-Stores verbannen wollte, bereits den Zugang für seine rund 170 Millionen Nutzer in den Vereinigten Staaten gesperrt. Das Gesetz, das vom US-Kongress beschlossen wurde, sieht vor, dass TikTok aus den App-Stores von Google und Apple entfernt werden muss, wenn Bytedance die Plattform nicht bis zum festgelegten Termin verkauft.
„Ich möchte, dass die Vereinigten Staaten 50 Prozent der Anteile an einem Joint Venture halten“, sagte Trump und fügte hinzu, dass sein Dekret einen Aufschub der Umsetzung des Banns bis zu einer endgültigen Lösung ermögliche. Das Gesetz gibt eine Frist von 90 Tagen für Verhandlungen, falls Fortschritte erzielt werden. Trump plant, das Dekret am Tag seiner Vereidigung, also am kommenden Montag, zu unterzeichnen.
Der US-Präsident reagiert damit auf die bereits bestätigte Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA, das Gesetz zur TikTok-Verbot aufrechtzuerhalten. Die Ankündigung ist eine Fortsetzung seiner bisherigen harten Haltung gegenüber chinesischen Technologiekonzernen und der nationalen Sicherheit. Der chinesische Mutterkonzern Bytedance lehnt es jedoch weiterhin ab, TikTok zu verkaufen, unterstützt von Peking, das in dem Gesetz eine Form des „Raubgesetzes“ sieht.
OZD/AFP
OZD-Kommentar:
Ein kompliziertes Spiel der Mächte
Trumps Entscheidung, das TikTok-Verbot durch ein Dekret auszusetzen, ist ein interessantes, aber auch riskantes Manöver. Einerseits wird ein kurzfristiger politischer Erfolg gefeiert, indem ein potenzieller Verlust an US-Bürgern als Nutzer von TikTok abgewendet wird. Andererseits bleibt die Frage offen, ob dieser Schritt den geopolitischen Spannungen mit China weiter verschärfen wird. Die Verhandlungen über ein Joint Venture sind ein heikles Thema, das in einem internationalen Kontext ebenso viele Unwägbarkeiten birgt. Für die TikTok-Nutzer in den USA könnte dies eine Erleichterung sein, aber auch die restlichen Unklarheiten über die langfristige Zukunft der App in den USA werfen einen Schatten auf diese Entscheidung.
Prognose: In den kommenden Wochen könnte es zu intensiven Verhandlungen zwischen den beteiligten Parteien kommen. Sollte sich ein Joint Venture mit US-Beteiligung realisieren lassen, könnte dies nicht nur die TikTok-Nutzung in den USA langfristig sichern, sondern auch den Weg für weitere Handelsgespräche und Vereinbarungen ebnen. Doch bleibt abzuwarten, wie China und Bytedance auf die neuen Entwicklungen reagieren werden.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Donald Trump? Donald Trump ist der 45. Präsident der Vereinigten Staaten und ein prominenter Geschäftsmann sowie Reality-TV-Star. Trump wurde 1946 in Queens, New York, geboren und erbte das Familienunternehmen, das er zu einem internationalen Immobilienimperium ausbaute. Nach einer erfolgreichen Präsidentschaftswahl 2016 trat er sein Amt im Januar 2017 an und diente bis 2021. Trump ist bekannt für seine populistischen politischen Ansichten und seine harte Haltung gegenüber China und anderen internationalen Partnern. Er ist derzeit Vorsitzender der Trump Organization und ein bedeutender politischer Akteur in den USA.
Was ist TikTok? TikTok ist eine populäre Social-Media-App, die es Nutzern ermöglicht, kurze Videos zu erstellen und zu teilen. Sie wurde 2016 von dem chinesischen Unternehmen ByteDance entwickelt und hat seitdem weltweit Millionen von Nutzern gewonnen. TikTok ist besonders bei jüngeren Zielgruppen beliebt und hat eine enorme Marktmacht erlangt. Aufgrund von Datenschutzbedenken und Sicherheitsvorwürfen bezüglich der Sammlung und Weitergabe von Nutzerdaten ist die Plattform in mehreren Ländern, darunter den USA, im Zentrum politischer Diskussionen geraten.
Was ist Bytedance? ByteDance ist ein chinesisches Technologieunternehmen, das 2012 gegründet wurde und weltweit für die Entwicklung von Apps wie TikTok bekannt ist. Die Firma hat ihren Sitz in Beijing und ist eines der wertvollsten Startups weltweit. ByteDance steht jedoch zunehmend unter Druck, insbesondere in den USA, wo die App TikTok aufgrund von Sicherheitsbedenken im Hinblick auf die Weitergabe von Nutzerdaten an die chinesische Regierung in den Fokus geraten ist.
Alle Angaben ohne Gewähr.
Foto: AFP
