Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump als eine „Herausforderung“ für Europa bezeichnet. Bei einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris am Mittwoch äußerte Scholz, dass die EU unter der neuen US-Regierung „nicht ducken und verstecken“, sondern als „konstruktiver und selbstbewusster Partner“ auftreten müsse.
„Präsident Trump wird, so viel ist nun schon klar, eine Herausforderung werden“, erklärte Scholz. Der Kanzler betonte weiter, dass die Entscheidungen Trumps, die bereits getroffen worden seien, genau mit den europäischen Partnern analysiert werden müssten, um darauf gemeinsam reagieren zu können.
Macron stimmte Scholz zu und fügte hinzu, dass Deutschland und Frankreich in der aktuellen geopolitischen Lage mehr denn je ihre Rolle spielen müssten, um ein starkes, vereintes und souveränes Europa zu fördern. „Ein Europa, das an der transatlantischen Partnerschaft festhält, aber auch seine eigenen Interessen zu verteidigen weiß“, sagte der französische Präsident.
Scholz und Macron bekräftigten ihre Absicht, eine gemeinsame deutsch-französische Agenda für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum innerhalb der EU voranzutreiben. In diesem Zusammenhang bekräftigte Scholz die Ablehnung neuer EU-Strafen für europäische Automobilkonzerne, die zwar intensiv in die Elektromobilität investiert haben, aber noch nicht ausreichend Elektrofahrzeuge verkaufen. Statt Strafen in Brüssel zu zahlen, sollten diese Mittel besser in die Weiterentwicklung der E-Mobilität investiert werden.
Der Kanzler forderte zudem die EU-Kommission auf, schnell einen europäischen Stahlgipfel einzuberufen. Es sei dringend notwendig, den europäischen Stahlsektor besser zu schützen. Gleichzeitig plädierte Scholz für eine Beschleunigung des Bürokratieabbaus, insbesondere durch eine zweijährige Aussetzung der nächsten Stufe der Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen.
Macron unterstützte die Position von Scholz und betonte, dass beide Länder auf einer Linie stünden, was eine ehrgeizige Wettbewerbspolitik angehe. Auch die Förderung wichtiger Industrien wie der Auto-, Stahl- und Chemieindustrie sei dabei ein entscheidender Punkt.
Das Treffen zwischen Scholz und Macron fand im Rahmen des 62. Jahrestages des Elyséevertrags statt, der als Fundament der deutsch-französischen Freundschaft gilt. Es war zudem eine Gelegenheit, eine gemeinsame Haltung gegenüber dem neuen US-Präsidenten Trump zu formulieren. In Anbetracht der bevorstehenden Bundestagswahl könnte es sich für Scholz auch um einen symbolischen Abschiedsbesuch in diesem Format gehandelt haben – wenngleich er im Februar noch zu einem KI-Gipfel in Paris erwartet wird.
OZD/AFP
OZD-Kommentar:
Scholz und Macron: Ein starkes Europa gegen Trump
Olaf Scholz und Emmanuel Macron stellen in ihrer gemeinsamen Haltung eine klare Linie gegen die Herausforderungen auf, die von Donald Trump und seiner Politik ausgehen könnten. Beide betonen, dass Europa nicht nur als Teil der transatlantischen Partnerschaft, sondern als selbstbewusster Akteur auf der Weltbühne auftreten muss. Die bevorstehenden Herausforderungen in der EU-Politik, etwa bei den Auto- und Stahlindustrien sowie beim Bürokratieabbau, erfordern eine enge deutsch-französische Zusammenarbeit, um die Wettbewerbsfähigkeit der Union zu sichern.
Prognose:
In den kommenden Monaten wird sich zeigen, wie gut die EU auf die Herausforderungen einer weiteren Amtszeit von Trump reagieren kann. Die deutsch-französische Partnerschaft wird dabei eine Schlüsselrolle spielen, besonders bei der Gestaltung einer eigenständigen europäischen Agenda und der Verteidigung der eigenen Interessen gegenüber den USA.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Olaf Scholz?
Olaf Scholz ist der aktuelle Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Scholz wurde 2021 nach den Bundestagswahlen zum Kanzler gewählt. Zuvor war er unter anderem Vizekanzler und Finanzminister der Großen Koalition sowie Bürgermeister von Hamburg. Scholz ist bekannt für seine pragmatische Politik und seinen Fokus auf wirtschaftliche Stabilität. Weitere Informationen über Scholz finden sich auf seiner Wikipedia-Seite.
Wer ist Emmanuel Macron?
Emmanuel Macron ist der Präsident der Französischen Republik und wurde 2017 als jüngster Präsident in der Geschichte Frankreichs gewählt. Macron, ein ehemaliger Investmentbanker und Minister, gründete die politische Bewegung „La République En Marche!“ und verfolgt eine pro-europäische, reformorientierte Agenda. Er setzt sich für die Modernisierung Frankreichs und eine stärkere Rolle der EU in globalen Fragen ein. Weitere Informationen über Macron finden sich auf seiner Wikipedia-Seite.
Was ist der Elyséevertrag?
Der Elyséevertrag wurde 1963 zwischen Deutschland und Frankreich unterzeichnet und gilt als Grundlage der deutsch-französischen Zusammenarbeit und Freundschaft. Der Vertrag stärkt die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen der beiden Länder und stellt eine Schlüsselbasis für die europäische Einigung dar.
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