Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in Litauen die Rolle der Bundeswehr bei der Sicherung der Nato-Außengrenze hervorgehoben. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der litauischen Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene betonte Pistorius, dass Deutschland mit der Bundeswehr „sichtbar“ in Litauen präsent sei und damit einen wesentlichen Beitrag zur Abschreckung an der Nato-Ostflanke leiste. „Das muss auch so sein“, sagte der Minister und fügte hinzu: „Wir sind da. Wir treten hier für die Sicherheit an der Nato-Ostflanke ein.“
Der Besuch, der bereits Pistorius' siebter in Litauen war, diente nicht nur der Bestätigung der Präsenz der Bundeswehr, sondern auch der Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Litauen. Pistorius lobte die „sehr, sehr besondere und tief verbundene Freundschaft“ zwischen den beiden Ländern und betonte, dass die Stationierung der Brigade Litauen „konsequent und planmäßig voranschreite“. Aktuell bereite der Stab die Aufnahme „weiterer Anteile der Brigade“ vor, wobei der Minister als voraussichtlichen Zeitpunkt das zweite Quartal 2025 nannte. Bis Ende des Jahres sollen rund 500 Bundeswehrsoldaten in Litauen stationiert sein.
„Unsere Soldatinnen und Soldaten, unsere Beschäftigten wissen, worum es hier geht. Sie sind motiviert, sie sind einsatzbereit und kommen gerne hierher“, sagte Pistorius. Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Bundestag in der kommenden Woche ein Gesetz verabschieden werde, das sicherstellen soll, dass der Einsatz der Soldaten und Zivilbeschäftigten auch finanziell angemessen honoriert wird.
In den Gesprächen ging es neben der verstärkten militärischen Präsenz auch um die Lieferung von Leopard-Panzern an Litauen sowie die Unterstützung der Ukraine und den Schutz von Unterwasserstrukturen in der Ostsee. Die ersten Leopard-Panzer sollen bis 2027 nach Litauen geliefert werden. Laut der litauischen Verteidigungsministerin Sakaliene ist die dauerhafte Präsenz der Bundeswehrsoldaten für 85 Prozent der Litauer ein wichtiger Faktor für die Erhöhung der nationalen Sicherheit.
Pistorius' Reise führte ihn neben Litauen auch nach Polen und Frankreich, wo er sich mit den jeweiligen Verteidigungsministern Wladyslaw Kosiniak-Kamysz und Sébastien Lecornu treffen wird. Diese Reise dient nicht nur der Festigung der deutsch-französischen Zusammenarbeit, sondern auch der Stärkung der Beziehungen zu den baltischen und osteuropäischen Nato-Partnern.
OZD/AFP
OZD-Kommentar:
Pistorius’ Besuch: Deutschland und Litauen stärken ihre Sicherheitsbande
Boris Pistorius setzt mit seiner Reise nach Litauen ein starkes Zeichen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Die Bundeswehr spielt eine zentrale Rolle in der Abschreckung an der Nato-Ostflanke, und Litauen ist ein wichtiger Partner, um dieser Verantwortung gerecht zu werden. Besonders die fortschreitende Stationierung der deutschen Brigade unterstreicht die entschlossene Haltung Deutschlands, seine Nato-Verpflichtungen ernst zu nehmen.
Dass der Minister die Bedeutung dieser Zusammenarbeit auch im Hinblick auf die Verstärkung der regionalen Sicherheit hervorhebt, zeigt die wachsende Rolle der Baltischen Staaten in der europäischen Sicherheitsarchitektur. Pistorius’ Betonung auf die enge Verbundenheit zwischen Deutschland und Litauen könnte nicht nur in militärischer, sondern auch in geopolitischer Hinsicht von Bedeutung sein, da sich die Nato-Ostflanke zunehmend als strategisch wichtiges Gebiet etabliert.
Prognose:
In den kommenden Monaten könnte die verstärkte militärische Präsenz in Litauen und anderen osteuropäischen Ländern weiter ausgebaut werden, insbesondere als Antwort auf die wachsenden Bedrohungen aus Russland. Die politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den baltischen Staaten dürfte auch weiterhin gestärkt werden, insbesondere im Hinblick auf die Sicherheitslage in der Ostsee und die Unterstützung der Ukraine.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Boris Pistorius?
Boris Pistorius ist seit 2023 Bundesminister der Verteidigung in Deutschland und Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Zuvor war Pistorius von 2013 bis 2023 Innenminister des Bundeslandes Niedersachsen. In seiner politischen Karriere hat Pistorius insbesondere im Bereich der inneren Sicherheit und der Verteidigungspolitik Expertise aufgebaut. Weitere Informationen über Boris Pistorius finden sich auf seiner Wikipedia-Seite.
Wer ist Dovile Sakaliene?
Dovile Sakaliene ist die Verteidigungsministerin von Litauen. Sie wurde 2020 zur Ministerin ernannt und spielt eine zentrale Rolle in der Litauischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sakaliene setzt sich für eine verstärkte Zusammenarbeit mit westlichen Partnern, insbesondere der NATO und der EU, ein, und hat die Sicherheitsstrategie Litauens in den letzten Jahren maßgeblich beeinflusst. Weitere Informationen über Dovile Sakaliene finden sich auf ihrer Wikipedia-Seite.
Was ist die Nato-Ostflanke?
Die Nato-Ostflanke bezeichnet die östlichen Mitgliedsstaaten der NATO, die an Russland und andere post-sowjetische Staaten grenzen. Sie umfasst Länder wie Polen, Litauen, Lettland, Estland und andere baltische sowie osteuropäische Staaten. Diese Region hat besonders hohe sicherheitspolitische Bedeutung, da sie sich in unmittelbarer Nähe zu Russland befindet und somit als erste Verteidigungslinie im Falle eines militärischen Konflikts gilt.
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