US-Präsident Donald Trump hat erneut seine harte Linie gegen den Iran bekräftigt. Am Dienstag unterzeichnete er eine Erklärung zur Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran, die an die Maßnahmen seiner ersten Amtszeit anknüpft. "Ich hoffe, dass ich es nicht oft benutzen muss", sagte Trump im Weißen Haus vor Journalisten. "Ich bin nicht glücklich darüber, aber ich habe nicht wirklich die Wahl, weil wir stark sein müssen." Gleichzeitig betonte er, dass er offen für Verhandlungen sei: "Wir werden sehen, ob wir uns arrangieren können. Wir werden ein Abkommen mit dem Iran verhandeln und alle können zusammen leben."
Mit der Unterzeichnung seiner neuen Sanktionen wies Trump alle Ministerien an, Maßnahmen gegen den Iran auszuarbeiten, insbesondere als Reaktion auf dessen Atomaktivitäten. "Trump hat jetzt alle möglichen Werkzeuge, um den Iran daran zu hindern, bösartig zu handeln", sagte ein Angestellter des Weißen Hauses.
Besonders scharf formulierte Trump eine Warnung an die iranische Regierung: Sollte der Iran ein Attentat auf ihn verübt haben, würde das Land "ausgelöscht". "Ich habe Anweisungen hinterlassen. Wenn sie das tun, (...) dann bleibt nichts übrig."
Der Republikaner hatte bereits 2018 das internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Das 2015 geschlossene Abkommen sollte Teherans Nuklearprogramm begrenzen, während im Gegenzug Sanktionen gelockert wurden. Nach dem US-Ausstieg hielt sich auch der Iran nicht mehr an die Vereinbarungen. Seither scheiterten wiederholte Versuche, das Abkommen zu erneuern.
Jüngste Gespräche in Genf zwischen Vertretern Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und des Iran wurden zwar als "offen" und "konstruktiv" beschrieben, doch ein Durchbruch blieb aus. Rafael Grossi, Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), rief beide Seiten zum Dialog auf. Irans Außenminister Abbas Araghtschi betonte, die neue US-Regierung müsse erst Teherans Vertrauen wiedergewinnen, bevor weitere Verhandlungen möglich seien.
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OZD-Kommentar:
Harter Kurs mit ungewissem Ausgang
Donald Trump setzt wieder auf Konfrontation. Seine Strategie des "maximalen Drucks" gegen den Iran hat bereits in seiner ersten Amtszeit kaum die gewünschten Ergebnisse gebracht. Statt den Iran zum Einlenken zu bewegen, eskalierte der Konflikt, während Teheran sein Atomprogramm ausweitete. Die neuen Sanktionen dürften die iranische Wirtschaft weiter belasten, doch ob sie das Regime zum Einlenken zwingen, bleibt fraglich.
Trumps scharfe Drohung einer Vernichtung des Iran im Falle eines Attentats auf ihn verstärkt die Spannungen. Eine solche Eskalation könnte die gesamte Region destabilisieren.
Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Trump tatsächlich Verhandlungen mit Teheran anstrebt oder ob er mit harter Hand weiter eskaliert. Klar ist: Der Konflikt mit dem Iran wird eine zentrale Herausforderung seiner Politik bleiben. OZD
Biographie und Erklärung:
Wer ist Donald Trump?
Donald Trump ist der 45. Präsident der Vereinigten Staaten und Kandidat für eine erneute Amtszeit. In seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 setzte er auf eine aggressive Außenpolitik, insbesondere gegen den Iran und China. Er zog die USA aus dem internationalen Atomabkommen zurück und verhängte weitreichende Sanktionen. Seine zweite Kandidatur setzt erneut auf einen harten Kurs gegen Iran und illegale Migration.
Was ist das Atomabkommen mit dem Iran?
Das sogenannte "Joint Comprehensive Plan of Action" (JCPOA) wurde 2015 zwischen dem Iran und sechs Weltmächten (USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland) geschlossen. Es sollte Teherans Nuklearprogramm begrenzen, während Sanktionen gelockert wurden. 2018 zog sich Donald Trump einseitig aus dem Abkommen zurück, was zu neuen Spannungen führte. Seitdem scheiterten mehrere Versuche, das Abkommen wiederzubeleben.
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