SPD-Chef Lars Klingbeil soll einem Medienbericht zufolge Bundeskanzler Olaf Scholz wiederholt nahegelegt haben, auf eine erneute SPD-Kanzlerkandidatur zu verzichten. Dies berichteten am Mittwoch der "Tagesspiegel" und das Portal t-online gemeinsam unter Berufung auf "übereinstimmende Angaben" mehrerer Quellen innerhalb der SPD und in deren Umfeld. Diesen zufolge wurde Klingbeil mindestens zwei Mal bei Scholz vorstellig. Klingbeil habe damit den Bedenken der engeren SPD-Führung sowie mächtiger SPD-Landesverbände Rechnung getragen. Diese hätten nach dem Bruch der Ampel-Koalition im November 2024 angesichts schlechter Umfragewerte von Scholz intern für eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius als beliebtestem deutschen Politiker plädiert.
Nach Informationen von "Tagesspiegel" und t-online aus der SPD-Führung waren damals neben Klingbeil auch dessen Co-Vorsitzende Saskia Esken sowie SPD-Generalsekretär Matthias Miersch zu der Überzeugung gelangt, dass mit Scholz als Kanzlerkandidat die vorgezogene Bundestagswahl kaum zu gewinnen sei. Scholz soll in den Gesprächen mit dem SPD-Vorsitzenden jedoch auf seinem Anspruch beharrt haben. Klingbeil sei am Dienstag für eine Stellungnahme auf Anfrage nicht zu erreichen gewesen, hieß es in dem Medienbericht. Eine Sprecherin habe auf Termingründe verwiesen.
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition am 6. November 2024 war in der SPD eine Debatte geführt worden, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat sei. Angesichts schwacher Umfragewerte des Amtsinhabers hatte sich eine Reihe von Parteivertretern für Pistorius ausgesprochen. Dieser teilte dann aber mit, er stehe nicht zur Verfügung. Damit war der Weg für Scholz frei: Er wurde wenig später offiziell zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt.
Der Kanzleramtsminister und Scholz-Vertraute Wolfgang Schmidt (SPD) soll sich in dieser Phase im Kanzleramt höchst verärgert über die SPD-Führung gezeigt haben, berichtete der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Mitarbeitende des Kanzleramts. Im Amt sei damals auch kolportiert worden, Schmidt wolle einen Wahlkampf mit Pistorius an der Spitze der SPD aus dem Amt heraus behindern. Schmidt selbst habe die Darstellung als "hanebüchenen Unsinn" zurückgewiesen.
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OZD-Kommentar
Die internen Machtkämpfe innerhalb der SPD sind ein klares Zeichen für die Unsicherheit der Partei. Trotz schlechter Umfragewerte hält Scholz unbeirrt an seiner Kandidatur fest – eine Entscheidung, die zu einer Zerreißprobe für die Partei werden könnte. Die Unterstützung für Boris Pistorius war in der SPD stark, doch ohne seine Bereitschaft blieb Scholz alternativlos. Ob er mit dieser Ausgangslage die Wahl gewinnen kann, bleibt fraglich.
OZD-Prognose: Die SPD wird in den kommenden Monaten versuchen, Scholz als Kanzlerkandidaten zu stärken. Doch die innerparteilichen Konflikte könnten seine Chancen weiter schwächen und der Opposition in die Karten spielen.
OZD-Wissen
Wer ist Lars Klingbeil? Lars Klingbeil ist seit 2021 Parteivorsitzender der SPD und gilt als einer der strategischen Köpfe der Partei. Er spielte eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2021.
Warum war Boris Pistorius als Kanzlerkandidat im Gespräch? Verteidigungsminister Boris Pistorius gilt als einer der beliebtesten deutschen Politiker. Viele in der SPD sahen in ihm eine charismatische Alternative zu Olaf Scholz, der mit schlechten Umfragewerten kämpft.
Was bedeutet der Bruch der Ampel-Koalition? Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP zerbrach im November 2024, was zu einer vorgezogenen Bundestagswahl führte. Die SPD musste sich schnell auf eine neue Wahlkampfstrategie und einen Kanzlerkandidaten festlegen.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP