US-Präsident Donald Trump hat sich für ein neues Nuklearabkommen mit dem Iran ausgesprochen. "Ich will, dass der Iran ein großartiges und erfolgreiches Land ist, aber eines, das keine Atomwaffen haben darf", erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social. Daher würde er ein verifiziertes "Atom-Friedensabkommen sehr bevorzugen", unter dem der Iran "friedlich wachsen und gedeihen" könne, fügte der US-Präsident hinzu.
Trump hatte am Dienstag ein Memorandum zur Verschärfung der Sanktionspolitik gegen Teheran unterzeichnet und angekündigt, zu einer Politik des "maximalen Drucks" gegen das Land zurückkehren zu wollen. Gleichzeitig äußerte er die Hoffnung, dass dies "nicht oft" zum Einsatz kommen werde.
Während seiner ersten Amtszeit (2017-2021) hatte der Republikaner das von den USA, Deutschland und weiteren Staaten verhandelte Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Die 2015 geschlossene Vereinbarung sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt und sah vor, dass der Iran seine Atomaktivitäten begrenzt. Im Gegenzug sollten gegen den Iran verhängte Sanktionen gelockert werden.
Nach dem Ausstieg der USA hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens blieben seitdem erfolglos.
OZD / AFP
OZD-Kommentar:
Trumps plötzlicher Schwenk überrascht: Nach Jahren der Konfrontation schlägt er nun ein neues Atomabkommen mit dem Iran vor – während er gleichzeitig die Sanktionen verschärft. Ob dies eine ernsthafte diplomatische Initiative oder ein taktischer Schachzug im Wahljahr ist, bleibt abzuwarten. Klar ist: Die US-Politik gegenüber dem Iran bleibt unberechenbar.
OZD-Prognose: Sollte der Iran auf die Verhandlungen eingehen, könnte es Bewegung in den festgefahrenen Atomstreit geben. Doch solange die Sanktionen weiter eskalieren, bleibt die Gefahr eines erneuten Konflikts bestehen.
OZD-Biographien und Eklärungen
Was ist das Atomabkommen mit dem Iran? Das 2015 geschlossene Atomabkommen (JCPOA) sollte den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Es sah strenge Kontrollen und Einschränkungen für das iranische Atomprogramm vor, im Gegenzug für eine Lockerung der Sanktionen.
Warum hat Trump das Abkommen gekündigt? Trump kritisierte das Abkommen als zu nachgiebig gegenüber Teheran und stieg 2018 aus. Er setzte stattdessen auf eine Politik des "maximalen Drucks" mit harten Wirtschaftssanktionen.
Welche Auswirkungen hat der US-Ausstieg? Nach dem Rückzug der USA verstieß auch der Iran gegen die vereinbarten Begrenzungen seines Atomprogramms. Die Spannungen zwischen beiden Ländern eskalierten, und Verhandlungen scheiterten wiederholt.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP
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