BSW-Chefin Sahra Wagenknecht knüpft ihre politische Zukunft an den Einzug ihrer Partei in den Bundestag. Ohne Bundestagsmandat habe man in Deutschland keine politische Stimme, erklärte Wagenknecht dem ARD-Hauptstadtstudio laut einer Mitteilung vom Donnerstag. „Die Wahl ist auch eine Abstimmung über meine politische Zukunft“, fügte sie hinzu.
Nach einer Serie von Wahlerfolgen im vergangenen Jahr kämpft das BSW nun gegen einen Negativtrend in den Umfragen. Ob die vor einem Jahr gegründete Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringen kann, ist ungewiss.
Trotz der aktuellen Umfragewerte zeigt sich Wagenknecht optimistisch: „Ich bin sehr, sehr zuversichtlich, dass wir es schaffen“, sagte sie im ARD-Interview. Sie betonte, dass bei den Wahlkampfveranstaltungen des BSW ein starker Rückhalt in der Bevölkerung spürbar sei.
Es sei „dringend notwendig, dass nach der Wahl nicht alles so weitergeht wie vor der Wahl“, erklärte Wagenknecht weiter. Sie warnte davor, dass andernfalls die AfD in vier Jahren das Kanzleramt übernehmen könnte. OZD / ©AFP
OZD-Kommentar
Wagenknecht setzt alles auf eine Karte: Ihr politisches Überleben hängt vom Erfolg des BSW ab. Ihre Strategie, sich als Alternative zu den etablierten Parteien zu positionieren, trägt zwar Aufmerksamkeit ein, doch bleibt fraglich, ob dies ausreicht, um die Hürde für den Bundestag zu überwinden.
Ihr Verweis auf eine drohende AfD-Regierung zeigt, dass sie versucht, Wähler zu mobilisieren, die sich von den aktuellen Regierungsparteien abwenden, aber keine radikale Politik wollen. Ob dieses Kalkül aufgeht, wird sich erst am Wahltag zeigen.
Prognose: Sollte das BSW scheitern, wird Wagenknecht politisch kaum handlungsfähig bleiben. Ein Erfolg könnte jedoch die Parteienlandschaft nachhaltig verändern und der Linken weiter schaden.
OZD-Erklärungen
Was ist das BSW?
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde 2023 gegründet und versteht sich als wirtschaftspolitisch links, gesellschaftlich konservativ und migrationskritisch. Es ist eine Abspaltung der Linken und versucht, Wähler aus verschiedenen politischen Lagern zu gewinnen.
Was ist die Fünf-Prozent-Hürde?
Die Fünf-Prozent-Hürde ist eine Sperrklausel im deutschen Wahlrecht. Parteien müssen mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erreichen, um in den Bundestag einzuziehen. Sie soll die Zersplitterung des Parlaments verhindern und stabile Mehrheiten sichern.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP.