Nach dem Wahlsieg der CDU macht Parteichef Friedrich Merz Druck bei der Regierungsbildung. „Ich habe den Wunsch, dass wir spätestens Ostern mit einer Regierungsbildung fertig sind“, erklärte Merz am Sonntagabend dem Sender Phoenix. Die Koalitionsgespräche sollen nach der Hamburger Bürgerschaftswahl am kommenden Wochenende beginnen.
„Ich werde dann mit allen in Frage kommenden politischen Parteien der demokratischen Mitte unseres Landes sprechen, um einen Versuch zu machen – und der ist hoffentlich erfolgreich – eine gute Regierung in Deutschland aufzustellen“, sagte Merz weiter. Sein Ziel bleibt eine Zweier-Koalition.
Als wahrscheinlichster Partner gilt die SPD. Ob eine Regierung aus CDU und SPD machbar ist, hängt jedoch vom endgültigen Wahlergebnis ab. Entscheidend ist, ob das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) oder die FDP den Einzug in den Bundestag schaffen – dies könnte die Mehrheitsverhältnisse erheblich beeinflussen.
Merz setzt auf eine schnelle Regierungsbildung. Ob der ambitionierte Zeitplan bis Ostern eingehalten werden kann, hängt nun von den anstehenden Gesprächen und möglichen Kompromissen ab.
OZD / AFP.
OZD-Kommentar
Merz will die Regierungsbildung so schnell wie möglich abschließen – ein ambitioniertes Ziel, aber nicht unmöglich. In der Vergangenheit haben sich Koalitionsverhandlungen oft monatelang hingezogen, doch Merz will ein Signal der Handlungsfähigkeit senden.
Ob der Plan aufgeht, hängt von den Mehrheitsverhältnissen im neuen Bundestag ab. Eine Zweier-Koalition mit der SPD wäre für Merz ideal, doch falls FDP oder BSW den Sprung ins Parlament schaffen, könnten die Verhandlungen komplizierter werden.
Das Risiko: Ein überhasteter Koalitionsvertrag könnte instabile Kompromisse enthalten. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass schnelle Regierungsbildungen nicht zwangsläufig zu stabilen Bündnissen führen.
Kann Merz seinen Zeitplan halten – oder folgt doch eine monatelange Hängepartie?
Die angestrebte Regierungsbildung bis Ostern ist ehrgeizig, aber nicht unmöglich.
Warum Merz Tempo macht
Er will ein Zeichen setzen, dass die neue Regierung handlungsfähig ist
Lange Koalitionsverhandlungen könnten das Vertrauen in die neue Regierung schmälern
Frühzeitige Stabilität würde internationale Partner beruhigen
Welche Koalitionen möglich sind
CDU + SPD: Die wahrscheinlichste Option, wenn die Mehrheiten ausreichen
CDU + FDP: Möglich, aber nur, wenn die FDP den Einzug in den Bundestag schafft
CDU + Grüne: Politisch schwieriger, aber nicht ausgeschlossen
Einfluss der Hamburger Wahl
Das Ergebnis könnte das Stimmungsbild auf Bundesebene beeinflussen
Falls FDP oder BSW stark abschneiden, könnten sie die Mehrheiten im Bundestag verändern
Risiken eines zu schnellen Regierungswechsels
Unsaubere Kompromisse in Verhandlungen könnten später zu Streit führen
Zu wenig Zeit für inhaltliche Abstimmungen der Koalitionsparteien
Instabilität durch überhastete Ressortvergabe und Koalitionsvereinbarungen
Ob Merz seinen Plan bis Ostern umsetzen kann, bleibt abzuwarten – die Gespräche werden zeigen, ob Geschwindigkeit oder Gründlichkeit am Ende wichtiger ist.
OZD-Biographien und ErklärungenWer ist Friedrich Merz?
Friedrich
Merz ist Vorsitzender der CDU und seit 2022 Oppositionsführer im
Bundestag. Der frühere Wirtschaftsanwalt galt lange als parteiinterner
Kritiker Angela Merkels. Mit seinem wirtschaftsliberalen Kurs hat er die
CDU neu ausgerichtet und strebt nun das Kanzleramt an.
Wie funktioniert die Regierungsbildung?
Nach einer Wahl verhandeln die stärksten Parteien über eine Koalition
Es braucht eine Mehrheit im Bundestag für den Kanzlerkandidaten
Nach den Koalitionsverhandlungen wird ein Vertrag geschlossen
Die neue Regierung muss sich einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen
Weiterempfehlen?
Hier ist der QR-Code der Online-Zeitung-Deutschland!
Lesen Sie kostenlos und schlagen Sie in Ruhe nach! Vielen Dank!
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP