FDP-Chef Christian Lindner hat angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen, sollte seine Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. „Die FDP muss sich dann vollständig politisch und personell erneuern“, sagte Lindner am Wahlabend in der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF. Sein Führungsanspruch sei dann erloschen.
Nach den aktuellen Hochrechnungen von ARD und ZDF liegt die FDP bei 4,7 bzw. 4,8 Prozent – das würde bedeuten, dass sie den Einzug in den Bundestag verpasst. Es wäre das zweite Mal nach 2013, dass die Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
„Ich habe es immer als Privileg und Verpflichtung empfunden, meiner Partei zu dienen“, erklärte Lindner weiter. Sollte er ausscheiden, täte er dies mit großer Dankbarkeit.
Das drohende FDP-Aus würde die politische Landschaft in Deutschland nachhaltig verändern. Ohne die Liberalen wären potenzielle Regierungskoalitionen deutlich schwieriger. In den kommenden Stunden entscheidet sich, ob Lindner seinen dramatischen Abschied aus der Politik tatsächlich antreten muss.
OZD / AFP.
Lindners möglicher Rückzug markiert einen historischen Wendepunkt für die FDP. Sollte die Partei tatsächlich aus dem Bundestag fliegen, wäre das ein politisches Erdbeben – nicht nur für die Liberalen, sondern für das gesamte Parteiensystem.
Lindner hat die FDP nach der Niederlage von 2013 wieder in den Bundestag geführt, war seit 2017 Finanzminister und galt als das Gesicht der Partei. Sein Abgang würde eine neue Ära einläuten, doch ob die FDP ohne ihn eine Zukunft hat, bleibt fraglich.
Die nächsten Stunden werden zeigen, ob dies das endgültige Aus für Lindners politische Karriere ist oder ob die FDP doch noch knapp in den Bundestag rutscht.
OZD-AnalyseDie FDP steht vor einem historischen Tiefpunkt. Ein erneutes Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde könnte die Partei nachhaltig verändern.
Warum die FDP in Gefahr ist
Sinkendes Wählervertrauen nach der Ampel-Koalition
Verlust klassischer Stammwähler an CDU und BSW
Zu wenig Profil in Kernthemen wie Wirtschaft und Digitalisierung
Mögliche Auswirkungen eines FDP-Ausscheidens
Die Partei müsste sich neu aufstellen – ohne Lindner
Regierungsbildungen würden komplizierter, da eine bürgerliche Mehrheit geschwächt wäre
Liberale Wähler könnten zur Union oder neuen Parteien abwandern
Parallelen zu 2013
Auch 2013 scheiterte die FDP mit 4,8 Prozent
Lindner übernahm danach den Parteivorsitz und führte sie 2017 zurück ins Parlament
Ein erneutes Ausscheiden könnte diesmal jedoch schwerer zu verkraften sein
Ob die FDP noch das Ruder herumreißen kann oder ob sie für Jahre in der Bedeutungslosigkeit verschwindet, entscheidet sich in den kommenden Stunden.
Wer ist Christian Lindner?
Christian Lindner ist seit 2013 Vorsitzender der FDP und seit 2021 Bundesfinanzminister.
Er führte die Partei nach dem Bundestags-Aus von 2013 zurück an die
Macht. Sollte die FDP nun erneut scheitern, hat er angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen.
Was passiert, wenn eine Partei die Fünf-Prozent-Hürde nicht schafft?
Parteien, die unter fünf Prozent der Stimmen bleiben, ziehen nicht in den Bundestag ein. Eine Ausnahme gilt für Parteien, die mindestens drei Direktmandate gewinnen – dies gilt jedoch nicht für die FDP.
Welche Konsequenzen hätte das FDP-Aus?
Die FDP hätte keine Sitze mehr im Bundestag
Die Parteienlandschaft würde sich neu ordnen
Mögliche Koalitionen würden sich drastisch verändern
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Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP