Bundeskanzler Olaf Scholz hat die deutliche Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl eingeräumt. „Wir haben diese Wahl verloren, da gibt es nichts dran vorbeizureden“, sagte er am Sonntagabend in einer Runde der Spitzenkandidaten in der ARD.
Gleichzeitig ließ Scholz erkennen, dass er persönliche Konsequenzen nicht ausschließt. „Für mich ist ganz klar, dass ich mich um das Amt des Bundeskanzlers beworben habe und um kein anderes in der Regierung“, erklärte er. Damit macht er deutlich, dass er für eine andere Rolle in einer möglichen neuen Regierung nicht zur Verfügung steht.
Trotz der schweren Wahlniederlage verteidigte Scholz seine erneute Kanzlerkandidatur. „Das glaube ich nicht“, sagte er auf die Frage, ob es ein Fehler gewesen sei, noch einmal als SPD-Spitzenkandidat anzutreten. Die Partei habe diese Entscheidung „sehr sorgfältig erwogen“.
Die SPD erlebte mit diesem Wahlergebnis einen historischen Tiefpunkt. Nach ersten Hochrechnungen liegt die Partei deutlich hinter der Union und der AfD. Ob Scholz trotz der Niederlage in der Politik bleibt oder sich zurückzieht, dürfte sich in den kommenden Tagen entscheiden.
OZD / AFP
OZD-Kommentar
Scholz‘ Eingeständnis ist überfällig – die SPD hat diese Wahl krachend verloren. Doch die eigentliche Frage ist: Welche Konsequenzen zieht der Kanzler wirklich?
Seine Aussage, dass er nur für das Amt des Bundeskanzlers zur Verfügung steht, klingt wie ein Rückzugsangebot, falls eine Regierungsbeteiligung ausgeschlossen ist. Doch reicht das aus?
Die SPD steht vor einer Richtungsentscheidung: Ein personeller Neuanfang scheint unausweichlich. Ob Scholz Teil dieses Neuanfangs sein kann, ist fraglich – oder geht er den Weg von Gerhard Schröder nach 2005 und zieht sich ganz zurück?
OZD-Analyse
Das schlechte Abschneiden der SPD verändert das politische Gleichgewicht in Deutschland erheblich.
Wahlergebnis und Bedeutung
SPD mit einem historisch schwachen Ergebnis
Scholz räumt klare Wahlniederlage ein
Partei muss klären, ob sie sich für eine Regierungsbeteiligung noch eignet
Scholz‘ Zukunft in der Politik
Er deutet an, dass er nur als Kanzler weitermachen würde
Rückzug aus der Politik nicht ausgeschlossen
Entscheidung über seine Rolle könnte in den nächsten Tagen fallen
Mögliche Nachfolger in der SPD
Boris Pistorius gilt als Favorit für eine Neuausrichtung der Partei
Auch Lars Klingbeil und Kevin Kühnert könnten Führungsansprüche anmelden
Ein kompletter personeller Neustart scheint wahrscheinlich
Folgen für die Regierungsbildung
CDU als stärkste Kraft in der Verantwortung für eine Koalition
SPD möglicherweise nicht mehr an einer Regierung beteiligt
Ampel-Koalition faktisch gescheitert
OZD-Biographien und Erklärungen
Wer ist Olaf Scholz?
Olaf Scholz ist seit 2021 Bundeskanzler und war zuvor Vizekanzler und Finanzminister. Er führte die SPD nach dem Wahlsieg 2021 in die Ampel-Koalition. Sein Stil gilt als pragmatisch, aber wenig emotional, was ihm sowohl Lob als auch Kritik einbrachte.
Welche Rolle spielt die SPD jetzt noch?
Mit dem schlechten Wahlergebnis droht der Partei der Gang in die Opposition. Die Frage ist, ob Scholz noch eine Rolle spielt oder ob ein personeller Neuanfang notwendig ist.
Wie geht es mit der Regierungsbildung weiter?
Die CDU muss eine neue Koalition formen
Die SPD wird voraussichtlich nicht mehr den Kanzler stellen
Erste Koalitionsverhandlungen könnten bereits in den kommenden Tagen starten
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Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP