Die steigende Inflation und der massive Wertverlust der iranischen Währung haben politische Konsequenzen: Das iranische Parlament hat am Sonntag den Wirtschaftsminister Abdolnaser Hemmati entlassen. Bei einer Vertrauensabstimmung stimmten 182 von 273 Abgeordneten gegen ihn.
Noch kurz vor der Abstimmung hatte Präsident Massud Peseschkian versucht, seinen Minister zu verteidigen. „Die wirtschaftlichen Probleme unseres Landes hängen nicht an einer einzigen Person“, argumentierte er. Die Sanktionen des Westens gegen den Iran hätten die Wirtschaft in eine Krise gestürzt. „Wir befinden uns in einem Wirtschaftskrieg“, betonte Peseschkian.
Doch seine Worte konnten das Parlament nicht überzeugen – Hemmati wurde abgesetzt. Viele Iraner sehen ihn als mitverantwortlich für die Inflation, die die Preise in die Höhe treibt. Auch die iranische Währung fällt weiter: Am Sonntag lag der Schwarzmarktkurs bei 920.000 Rial pro US-Dollar – ein drastischer Anstieg im Vergleich zu unter 600.000 Rial Mitte vergangenen Jahres.
OZD-Kommentar:
a) Der Sturz Hemmatis zeigt, wie groß der wirtschaftliche Druck im Iran ist – doch ein einzelner Ministerwechsel wird die Krise nicht lösen.
b) Peseschkian wollte seinen Minister halten, doch das Parlament entschied anders. Der Präsident steht nun geschwächt da.
c) Die Wirtschaftspolitik des Irans wird immer mehr zur innenpolitischen Zerreißprobe – vor allem mit Blick auf die Währungskrise.
OZD-Analyse:
Die Ausgangslage:
a) Der Iran leidet unter massiver Inflation und Währungsverfall.
b) Die US-Sanktionen belasten die Wirtschaft zusätzlich.
c) Das Parlament hat nun Konsequenzen gezogen und Hemmati entlassen.
Die politischen Konsequenzen:
a) Präsident Peseschkian hat an Rückhalt im Parlament verloren.
b) Die Regierung muss dringend Maßnahmen gegen die Inflation ergreifen.
c) Die wirtschaftliche Lage könnte zu weiteren politischen Umbrüchen führen.
Mögliche Szenarien:
a) Ein neuer Wirtschaftsminister könnte Reformen einleiten – doch ohne strukturelle Änderungen bleibt der Effekt gering.
b) Die Abwertung der Währung könnte weitergehen, was die soziale Lage weiter verschärft.
c) Der Iran könnte versuchen, sich wirtschaftlich noch stärker von westlichen Märkten zu entkoppeln.
Alle Angaben ohne Gewähr.
Bild: AFP