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CDU-Chef Merz: "Eskalation bei Selenskyj-Besuch war kein Zufall"

Merz hat den Verdacht geäußert, dass der Eklat beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus absichtlich herbeigeführt wurde.

"Es ist nach meiner Einschätzung keine spontane Reaktion auf Interventionen von Selenskyj gewesen, sondern offensichtlich eine herbeigeführte Eskalation in dieser Begegnung im Oval Office", sagte Merz am Montag in Berlin. Er zeigte sich erstaunt über den scharfen Ton des Gesprächs und betonte, dass dieser "der Sache nicht dienlich" gewesen sei.

Der heftige Streit zwischen Selenskyj und US-Präsident Donald Trump passt für Merz in das aktuelle Bild der US-Regierung. Er habe sich das Video der Begegnung mehrfach angesehen und sehe eine klare Linie: "Es ist nun mal in der Reihe der Ereignisse der letzten Wochen und Monate einschließlich auch des Auftretens der amerikanischen Delegation in München auf der Sicherheitskonferenz eine gewisse Kontinuität, was wir da zur Zeit aus Washington sehen."

Für Europa sieht Merz in diesem Vorfall einen Weckruf. "Ich werbe dafür, dass wir uns darauf einstellen, dass wir sehr, sehr viel mehr für unsere eigene Sicherheit in den nächsten Jahren und Jahrzehnten tun müssen." Gleichzeitig müsse man alles tun, "um die Amerikaner auch in Europa zu halten". Er ist überzeugt, dass die USA daran ein eigenes Interesse hätten.

Am Freitag war es im Oval Office des Weißen Hauses zum offenen Eklat gekommen: Trump warf Selenskyj mangelnde Dankbarkeit für die US-Militärhilfe vor, sein Vizepräsident JD Vance sekundierte. Der Streit eskalierte so weit, dass Selenskyj das Weiße Haus vorzeitig verließ – nach Berichten sogar unter Zwang.


OZD-Kommentar

a) Die Eskalation im Weißen Haus zeigt erneut, wie brüchig das Verhältnis zwischen den USA und der Ukraine ist. Eine solche öffentliche Bloßstellung eines Verbündeten ist ein starkes Signal.

b) Die europäische Sicherheitspolitik kann sich nicht länger auf die USA verlassen. Die zunehmend konfrontative Linie Washingtons unter Trump erfordert eigenständige militärische und diplomatische Strategien.

c) Die nächsten Monate werden zeigen, ob Europa auf diese neue Realität vorbereitet ist. Ein sicherheitspolitischer Kurswechsel ist unausweichlich.

OZD-Analyse

Der Eklat im Weißen Haus 

a) Trump und Selenskyj geraten öffentlich aneinander. 

b) Der ukrainische Präsident wird wegen mangelnder Dankbarkeit kritisiert. 

c) Selenskyj verlässt das Weiße Haus unter umstrittenen Umständen.

Politische Hintergründe 

a) Die US-Regierung zeigt zunehmend eine härtere Haltung gegenüber der Ukraine. 

b) Die Eskalation reiht sich in eine Serie kritischer Äußerungen aus Washington ein. 

c) Die öffentliche Konfrontation ist ungewöhnlich für ein Treffen auf diesem Niveau.

Auswirkungen auf Europa 

a) Europa muss seine Verteidigungspolitik überdenken. 

b) Die transatlantischen Beziehungen stehen vor neuen Herausforderungen. 

c) Die Abhängigkeit von den USA könnte mittelfristig problematisch werden.


Alle Angaben ohne Gewähr. 

Titelbild AFP