Berlin – Acht Überlebende des Konflikts in der Region Tigray im Norden Äthiopiens haben in Deutschland Strafanzeige gegen zwölf mutmaßliche Verantwortliche aus Äthiopien und Eritrea erstattet. Die Generalbundesanwaltschaft bestätigte am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP den Eingang der Anzeige.
Laut der Menschenrechtsorganisation Legal Action Worldwide (LAW) werden den Regierungsbeamten und Militärangehörigen aus Äthiopien und Eritrea Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Ob auch der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed und der eritreische Präsident Issaias Afeworki unter den Beschuldigten sind, konnte LAW auf AFP-Anfrage weder bestätigen noch dementieren. Auch die Regierungen von Addis Abeba und Asmara reagierten zunächst nicht auf AFP-Anfragen.
Die Anzeige wurde gemäß dem Universalitätsprinzip in Deutschland eingereicht, da die Vorwürfe Verbrechen gegen das Völkerrecht betreffen. Der Tigray-Konflikt zwischen Äthiopien und der in Tigray regierenden Rebellenorganisation TPLF begann im November 2020. Äthiopien wurde dabei durch Streitkräfte des Nachbarlandes Eritrea unterstützt. Während des Konflikts wurden bis zu 600.000 Menschen getötet, und eine Million Menschen sind weiterhin auf der Flucht. Der Konflikt wurde nach zwei Jahren durch einen Waffenstillstand und ein Friedensabkommen beendet.
Die Vereinten Nationen berichteten im Jahr 2022 von „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ in mehreren Fällen im Verlauf des Konflikts. Der Bürgerkrieg hat den Ruf des äthiopischen Präsidenten Abiy Ahmed schwer beschädigt, obwohl er 2019 den Friedensnobelpreis für seine Bemühungen zur Aussöhnung mit Eritrea erhalten hatte.
OZD / AFP
OZD-Kommentar:
Die Strafanzeige gegen mutmaßliche Verantwortliche des Tigray-Konflikts
in Deutschland stellt einen bedeutenden Schritt im internationalen
Bemühen dar, die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen und Verbrechen
gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft zu ziehen. Der Einsatz des
Universalitätsprinzips ermöglicht es, solche Vergehen auch außerhalb des
betroffenen Gebiets zu verfolgen.
Doch die Frage, ob prominente
politische Führer wie Abiy Ahmed und Issaias Afeworki in den
Anklageprozess einbezogen werden, bleibt derzeit offen. Der Konflikt hat
nicht nur unermessliches Leid verursacht, sondern auch die politische
Landschaft Äthiopiens nachhaltig verändert. Grundsätzlich könnte man auch diese Personen ausweisen, aber ob das gelingt? Wir glauben es nicht.
OZD-Analyse:
1. Die Anzeige gegen mutmaßliche Verantwortliche
Acht Überlebende des Tigray-Konflikts haben Strafanzeige gegen zwölf Personen aus Äthiopien und Eritrea gestellt.
Die Vorwürfe betreffen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen des Tigray-Konflikts.
2. Der Tigray-Konflikt und internationale Reaktionen
Der Konflikt begann 2020 und zog die Unterstützung von Eritrea für Äthiopien nach sich.
Bis zu 600.000 Tote und eine Million Flüchtlinge sind die tragischen Folgen des Krieges. Der Konflikt wurde erst durch einen Waffenstillstand und ein Friedensabkommen beendet.
3. Die Bedeutung des Universalitätsprinzips
Die Anzeige wurde in Deutschland aufgrund des Universalitätsprinzips eingereicht, da es sich um Verbrechen gegen das Völkerrecht handelt.
Dies könnte zu einem internationalen Präzedenzfall führen, in dem Verantwortliche auch außerhalb ihrer eigenen Länder zur Rechenschaft gezogen werden.
Was ist der Tigray-Konflikt?
Der Tigray-Konflikt ist ein bewaffneter Konflikt, der 2020 in der
nordäthiopischen Region Tigray ausbrach. Die Kämpfe zwischen den
äthiopischen Streitkräften und der Tigray People’s Liberation Front
(TPLF) führten zu einer massiven humanitären Krise.
Eritreische Truppen unterstützten die äthiopische Regierung, was die Komplexität des Konflikts verstärkte. Der Krieg forderte tausende Tote und führte zu schweren Menschenrechtsverletzungen. 2022 wurde ein Waffenstillstand und ein Friedensabkommen zwischen den Konfliktparteien erzielt, aber die humanitäre Lage bleibt weiterhin dramatisch.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP.