Warschau – Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor den Folgen eines möglichen Angriffs auf Polen gewarnt. „Wer denkt, er könne mit einem Angriff auf Polen oder ein anderes Nato-Land davonkommen, täuscht sich und wird die volle Härte dieser entschlossenen Allianz zu spüren bekommen“, sagte Rutte am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt mit Polens Regierungschef Donald Tusk in Warschau.
„Unsere Reaktion wird verheerend sein“, fügte der Nato-Chef hinzu und betonte: „Russland ist und bleibt die größte und schlimmste Bedrohung für unsere Allianz.“ Rutte sagte, Moskau stelle seine Wirtschaft auf eine „Kriegswirtschaft“ um, was erhebliche Auswirkungen auf die russischen Militärfähigkeiten haben werde.
Der Nato-Generalsekretär begrüßte die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa und Kanada und stimmte in diesem Punkt mit US-Präsident Donald Trump überein. „Wir müssen noch mehr in unsere Sicherheit investieren“, erklärte Rutte. Dabei unterstrich er die Bedeutung der Partnerschaft mit den USA: „Sie bleibt der Eckpfeiler unserer Allianz und das wird sich nicht ändern.“
Tusk sprach auch die Waffenruhe-Gespräche zwischen den USA, der Ukraine und Russland an. „Seien wir ehrlich, unser Einfluss auf diese Verhandlungen ist, höflich ausgedrückt, begrenzt“, sagte der polnische Regierungschef. „Deshalb müssen wir als Nato und als Polen umso mehr auf Szenarien vorbereitet sein, die wir noch gar nicht richtig kennen.“ Tusk betonte, dass es für Polen von entscheidender Bedeutung sei, „dass die Nato verpflichtet ist, Polen in jeder kritischen Situation zu verteidigen“.
Angesichts des Ukraine-Kriegs sieht sich Polen – wie auch die baltischen Staaten – besonders von Russland bedroht. Polen plant, im laufenden Jahr 4,7 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Landesverteidigung zu investieren. Zudem hat Polen die Absicht, gemeinsam mit Estland, Lettland und Litauen aus dem Ottawa-Abkommen über ein Verbot von Antipersonenminen auszutreten. Alle vier Staaten gehören zu den engsten Verbündeten der Ukraine.
OZD / AFP
OZD-Kommentar:
Die deutliche Warnung von Nato-Generalsekretär Rutte an Russland
unterstreicht die Entschlossenheit der Allianz, auf jede Bedrohung von
außen mit aller Härte zu reagieren. Besonders die Bekenntnisse Polens
zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben und der Ausbau der
Militärpartnerschaften in der Region zeigen, dass der Ukraine-Krieg auch
eine nachhaltige Verschiebung in den Sicherheitsstrategien Europas
bewirken könnte. Die Bedrohung durch Russland bleibt akut, und die
Allianz scheint entschlossen, ihren Verpflichtungen nachzukommen.
OZD-Analyse
1. Rutte warnt vor möglichen Angriffen auf Polen
Nato-Generalsekretär Rutte verdeutlichte, dass ein Angriff auf ein Nato-Land, wie Polen, eine entschlossene und verheerende Antwort der gesamten Allianz zur Folge haben würde.
Diese klare Warnung ist ein starkes Signal an Russland und an alle potenziellen Aggressoren, dass die Nato ihre Verpflichtungen zur Verteidigung ihrer Mitglieder ernst nimmt.
2. Polen als zentraler Akteur in der Nato
Polen sieht sich, ähnlich wie die baltischen Staaten, besonders durch die russische Bedrohung gefährdet und investiert massiv in seine eigene Verteidigung.
Die Absicht, aus dem Ottawa-Abkommen auszutreten, zeigt die zunehmende Bereitschaft der Region, ihre eigenen Sicherheitsinteressen zu wahren und auf die Veränderungen im geopolitischen Umfeld zu reagieren.
3. Die Rolle der USA und der Nato in der europäischen Sicherheit
Die Partnerschaft zwischen den USA und der Nato wird als „Eckpfeiler“ der Allianz bezeichnet, was die fundamentale Bedeutung der transatlantischen Beziehung für die europäische Sicherheit unterstreicht.
Der Austausch über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa und Kanada deutet darauf hin, dass die Nato ihre Ressourcen aufstocken muss, um den neuen Herausforderungen gerecht zu werden.
Was ist das Ottawa-Abkommen?
Das Ottawa-Abkommen von 1997 ist ein internationaler Vertrag, der den
Einsatz und die Produktion von Antipersonenminen verbietet. Der Vertrag
wurde von über 160 Staaten unterzeichnet und zielt darauf ab, die
Gefährdung von Zivilisten durch Landminen weltweit zu reduzieren. Einige
Länder, darunter auch die USA, haben jedoch das Abkommen nicht
ratifiziert.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP.