Die Reise war geplant, die Sicherheitsvorkehrungen hoch, doch in letzter Minute musste Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihre geplante Syrien-Reise absagen. "Wegen konkreter Warnhinweise der deutschen Sicherheitsbehörden auf eine terroristische Bedrohung hat Bundesinnenministerin Faeser eine für heute Vormittag geplante Reise in die syrische Hauptstadt Damaskus vor dem Abflug aus der jordanischen Hauptstadt Amman abgebrochen", teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Donnerstagmorgen mit. Die Entscheidung fiel in enger Absprache mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner.
Der Besuch sollte Gespräche mit Vertretern der Übergangsregierung und UN-Hilfsorganisationen umfassen. Im Fokus standen Fragen der Sicherheit und Möglichkeiten für eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge, sollte sich die Lage im Land stabilisieren. Doch die Bedrohungslage war laut Ministerium nicht hinnehmbar: "Die mögliche Bedrohung für die Delegation sowie die eingesetzten Sicherheitskräfte war nicht verantwortbar. Es war nicht auszuschließen, dass sich die Gefährdung auf die deutsche und österreichische Delegation bezog."
Faeser war am Vortag in Amman, der Hauptstadt Jordaniens, und traf dort unter anderem den jordanischen Außenminister Ayman Safadi. Auch hier stand das Thema Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Mittelpunkt. Ihr Besuch in Syrien war unter strengen Sicherheitsmaßnahmen vorbereitet worden, blieb aber bis zur kurzfristigen Absage nicht öffentlich bekannt.
Die Absage zeigt, wie fragil die Sicherheitslage in Syrien weiterhin ist. Trotz Bemühungen um eine Stabilisierung bleiben erhebliche Risiken bestehen, besonders für hochrangige Regierungsvertreter. Die deutsche und österreichische Delegation mussten die Konsequenzen ziehen und die Reise abbrechen, bevor sie überhaupt beginnen konnte.
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