Eine französisch-britische Mission wird laut Emmanuel Macron, dem Präsidenten Frankreichs, in den kommenden Tagen in die Ukraine entsandt. Ziel dieser Mission ist es, mögliche Standorte für einen späteren europäischen Militäreinsatz nach einer Waffenruhe zu bestimmen. Die „Rückversicherungstruppen“, wie sie bezeichnet werden, sollen jedoch keine Friedenstruppen sein und werden nicht an der Front eingesetzt.
Macron betonte, dass mehrere der anwesenden Staaten an dieser Mission beteiligt sein würden, wobei jedoch keine Einstimmigkeit zur Entsendung europäischer Soldaten herrsche. Einige Länder hätten nicht die nötigen Kapazitäten oder könnten aufgrund politischer Rahmenbedingungen keine Truppen bereitstellen. OZD/AFP
Einordnung
Die geplante französisch-britische Mission folgt dem Wunsch, sich auf einen zukünftigen europäischen Einsatz vorzubereiten, falls es zu einer Waffenruhe in der Ukraine kommen sollte. Diese „Rückversicherungstruppen“ sollen keinesfalls als unmittelbare Friedenstruppen agieren, sondern als vorbereitende Maßnahme für eine spätere europäische Präsenz in der Region. Macron hebt hervor, dass die Entsendung europäischer Soldaten keine einheitliche Zustimmung innerhalb der EU und der internationalen Gemeinschaft gefunden hat. Diese Differenzen spiegeln sich in der Entscheidung einiger Staaten wider, aufgrund fehlender Kapazitäten oder politischer Hürden nicht teilzunehmen.
Kommentar
Macron und Starmer scheinen mit der französisch-britischen Mission nicht nur ein strategisches Ziel zu verfolgen, sondern auch ein geopolitisches Signal zu setzen. Die Entsendung von Truppen, auch wenn diese nicht an der Front eingesetzt werden, könnte als ein erster Schritt in eine europäische Sicherheitsarchitektur gesehen werden, die auf die Ukraine ausgeweitet wird. Diese Mission könnte auch dazu dienen, die EU-Mitgliedsstaaten zu einem gemeinsamen Handeln zu motivieren – ein schwieriges Unterfangen angesichts der unterschiedlichen politischen und militärischen Kapazitäten der einzelnen Staaten. Gleichzeitig wirft die Idee, europäische Soldaten in der Ukraine zu stationieren, Fragen zur langfristigen Rolle der EU in der Region auf, insbesondere in einem so heiklen geopolitischen Umfeld.
Analyse
Die geplante Mission könnte langfristig weitreichende Auswirkungen auf die europäische Außen- und Sicherheitspolitik haben. Sollte es zu einer Waffenruhe kommen, würde eine europäische Präsenz vor Ort helfen, eine mögliche Stabilisierung zu gewährleisten und den Boden für politische Verhandlungen zu bereiten. Gleichzeitig bleibt fraglich, wie die unterschiedlichen Interessen innerhalb der EU und der NATO harmonisiert werden können. Länder wie Polen und die baltischen Staaten, die der Ukraine gegenüber besonders aufgeschlossen sind, könnten sich stärker in der Mission engagieren als größere Mitgliedsstaaten wie Deutschland oder Italien, die zurückhaltender auftreten könnten.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die politische Dimension dieser Mission. Die britische Beteiligung unter Premierminister Keir Starmer könnte als Signal für eine weiterhin enge Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und der EU in sicherheitspolitischen Fragen gewertet werden, auch nach dem Brexit. Die Mission könnte daher auch ein Testfeld für die Zukunft der britischen Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik darstellen.
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