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Trump zieht Stefanik-Nominierung überraschend zurück

US-Präsident Donald Trump hat die Nominierung der republikanischen Abgeordneten Elise Stefanik als UN-Botschafterin zurückgezogen.

Er begründete dies mit der knappen Mehrheit seiner Partei im Repräsentantenhaus. "Es ist essenziell, dass wir jeden republikanischen Sitz im Kongress behalten", schrieb Trump auf Truth Social. Stefanik werde stattdessen eine Führungsrolle im Repräsentantenhaus übernehmen. Einen neuen Kandidaten für den Posten nannte Trump nicht.

Die Republikaner kontrollieren das Repräsentantenhaus mit 218 Sitzen, während die Demokraten 213 Mandate halten. Wäre Stefanik zu den Vereinten Nationen gewechselt, hätte eine Nachwahl ihren Sitz neu vergeben müssen – mit dem Risiko, dass dieser an die Demokraten fällt. Bereits am 1. April finden zwei Nachwahlen statt: für den bisherigen Sitz von Mike Waltz, der nun Trumps Nationaler Sicherheitsberater ist, und für das Mandat von Matt Gaetz, der nach seiner Nominierung als Justizminister zurücktrat. Gaetz verzichtete schließlich auf den Ministerposten, da ihm die Bestätigung durch den Senat fehlte. Gegen ihn stehen Vorwürfe des Sexhandels im Raum.

Stefanik sitzt seit 2015 im Repräsentantenhaus und gilt als enge Trump-Verbündete. Sie ist eine entschiedene Kritikerin der UNO und bezeichnete sie als "Sündenpfuhl des Antisemitismus". Die nächste reguläre Wahl zum US-Repräsentantenhaus findet im November kommenden Jahres statt.

OZD / ©AFP


Alle Angaben ohne Gewähr. 

Titelbild: AFP