Zum Inhalt springen
OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen
QR-Code zu www.online-zeitung-deutschland.de

Netanjahu in Ungarn erwartet

Trotz internationalem Haftbefehl wird Israels Regierungschef Netanjahu kommende Woche Ungarn besuchen. Dort trifft er Viktor Orban, der den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs scharf kritisiert hat. Was bedeutet das für die Diplomatie?

Benjamin Netanjahu wird kommende Woche trotz eines bestehenden internationalen Haftbefehls nach Ungarn reisen. Sein Büro teilte mit, dass der israelische Regierungschef am Mittwoch nach Budapest fliegen und am darauffolgenden Sonntag nach Israel zurückkehren werde. In Ungarn sind Gespräche mit Regierungschef Viktor Orban und weiteren hochrangigen Vertretern geplant.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte im November im Zusammenhang mit dem Krieg im Gazastreifen Haftbefehle gegen Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Joav Gallant erlassen. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Da Ungarn das Römische Statut des IStGH zwar 2001 ratifizierte, den Beitritt jedoch aus verfassungsrechtlichen Gründen nie offiziell verkündete, betrachtet die ungarische Regierung sich nicht als verpflichtet, den Haftbefehl umzusetzen. Orban selbst hatte die Entscheidung des IStGH als „einen falschen Schritt“ verurteilt und Netanjahu eine Einladung ausgesprochen.

Auch in Deutschland könnte sich Netanjahu sicher fühlen. Der voraussichtlich nächste Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte Netanjahu Ende Februar in einem Telefonat versichert, dass er in Deutschland nicht festgenommen werden würde. Ein baldiges Treffen sei geplant.

OZD / ©AFP



Alle Angaben ohne Gewähr. 

Titelbild: AFP