US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj vor einem Rücktritt vom geplanten Rohstoff-Abkommen mit den USA gewarnt. "Ich sehe, dass er versucht, aus dem Abkommen über Seltene Erden auszusteigen", sagte Trump am Sonntag vor Journalisten in der Air Force One. "Und wenn er das tut, dann hat er ein paar Probleme. Große, große Probleme." Der ehemalige US-Präsident äußerte sich zugleich "stinksauer" über Kreml-Chef Wladimir Putin.
Trump hatte angekündigt, das Abkommen in Kürze unterzeichnen zu wollen. Es soll der Ukraine eine wirtschaftliche Perspektive bieten und gleichzeitig die Versorgung der USA mit strategisch wichtigen Rohstoffen sichern. Die Vereinbarung sieht vor, dass beide Länder gemeinsam Rohstoffe auf ukrainischem Gebiet fördern. Die Einnahmen sollen in einen gemeinsamen Fonds fließen.
Allerdings war die Unterzeichnung Ende Februar geplatzt. Im Oval Office kam es zu einem Eklat: Trump und sein Vize JD Vance kritisierten Selenskyj scharf, warfen ihm mangelnde Dankbarkeit für die US-Militärhilfe vor. Wenige Tage später erklärte der ukrainische Präsident dann doch seine Bereitschaft, das Abkommen zu unterzeichnen. Doch nun scheint er erneut auf Distanz zu gehen. Selenskyj bemängelte fehlende Sicherheitsgarantien für die Ukraine.OZD/AFP
OZD-Analyse
Hintergrund des Abkommens
Die USA wollen mit dem Rohstoff-Abkommen ihre strategische Versorgung sichern.
Die Ukraine erhofft sich wirtschaftliche Vorteile und eine engere Bindung an die USA.
Politische Spannungen
Trump erwartet als Gegenleistung für Militärhilfen wirtschaftliche Zugeständnisse.
Selenskyj pocht auf Sicherheitsgarantien, die das Abkommen nicht bietet.
Mögliche Szenarien
a) Selenskyj lenkt ein und unterzeichnet das Abkommen.
b) Die Verhandlungen scheitern, und die USA setzen die Ukraine unter Druck.
c) Russland nutzt die Uneinigkeit aus und verstärkt seine Angriffe.
OZD-Kurzprognose: Trumps Druck auf Selenskyj wird zunehmen. Sollte das Abkommen nicht zustande kommen, könnten wirtschaftliche und politische Konsequenzen für die Ukraine folgen.
OZD-Kommentar
Trump spielt ein riskantes Spiel mit der Ukraine. Indem er Selenskyj öffentlich unter Druck setzt, riskiert er eine politische Krise mit einem wichtigen Verbündeten. Die Ukraine kann es sich kaum leisten, das Abkommen ohne weitere Garantien zu unterzeichnen. Sollte Trump seine Drohungen wahr machen, könnte das Land wirtschaftlich noch stärker in die Enge getrieben werden. Gleichzeitig wächst der Frust über Putins Blockadehaltung – doch echte Lösungen sind weiterhin nicht in Sicht.
Was beinhaltet das Rohstoff-Abkommen?
Das geplante Abkommen zwischen den USA und der Ukraine sieht eine gemeinsame Förderung von Rohstoffen vor, darunter Seltene Erden. Diese sind essenziell für Hochtechnologieprodukte und das Militär. Die Ukraine verfügt über große Reserven, benötigt aber Investitionen und Technologien zur Förderung.
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Titelbild: AFP