Die Bundesregierung hat die Ausreise von 19 deutschen Staatsbürgern sowie ihren engen Familienangehörigen aus dem umkämpften Gazastreifen organisiert. Insgesamt 33 Personen erreichten am Dienstag den Flughafen Leipzig.
Die Sprecherin des Auswärtigen Amts erklärte, dass die Bemühungen um eine frühere Ausreise bereits seit längerer Zeit liefen. „Ich möchte nicht verhehlen, dass wir froh gewesen wären, wenn die Ausreise früher ermöglicht worden wäre“, sagte sie. Die Bundesregierung setze sich weiterhin dafür ein, allen deutschen Staatsbürgern im Gazastreifen die Ausreise zu ermöglichen.
Deutsche Diplomaten nahmen die ausgereisten Personen am Grenzübergang Kerem Schalom in Empfang. Anschließend wurden sie auf dem Landweg zu einem Flughafen gebracht, von wo aus sie nach Leipzig flogen. Die Sprecherin betonte, dass die Maßnahme unabhängig von den Plänen der israelischen Regierung sei, Bewohner des Gazastreifens zur freiwilligen Ausreise zu bewegen. Die Bundesregierung komme damit ihrer Fürsorgepflicht gegenüber deutschen Staatsbürgern und deren Angehörigen nach.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums ergänzte, dass die Ausreise in enger Abstimmung mit deutschen Sicherheitsbehörden organisiert wurde. Alle Ausreisenden seien vorab identifiziert und unter Sicherheitsaspekten überprüft worden. „Sicherheit hat für die Bundesregierung oberste Priorität“, betonte der Sprecher.
Erklärung wichtiger Begriffe:
Kerem Schalom: Ein wichtiger Grenzübergang zwischen Israel und dem Gazastreifen, der für humanitäre Hilfslieferungen und diplomatische Maßnahmen genutzt wird.
Fürsorgepflicht: Die Verantwortung eines Staates, sich um seine Staatsbürger im Ausland zu kümmern und sie gegebenenfalls in Krisensituationen zu unterstützen.
OZD/AFP
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