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Hanaus OB zu Recht sauer!

„Das grenzt an organisierte Unverantwortlichkeit“ - Hanaus OB kritisiert die Informationspolitik zum Infektions-Geschehen in Frankfurter Bethaus


Mit Unmut hat Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky auf den Informationsfluss zum Infektions-Geschehen in einem Frankfurter Bethaus reagiert. Dort sollen sich über 100 Menschen mit dem Corona-Virus infiziert haben, mindestens 16 davon sollen aus Hanau stammen. "Die fragliche Veranstaltung soll vor nunmehr zwei Wochen stattgefunden haben – die einzige Information, die uns als offenbar betroffene Kommune bislang vorliegt, ist die Zahl der möglichen Infektionsfälle. Wir wissen nicht, um wen es sich handelt, welches Alter die Betroffenen haben und ob und wo sie sich in den vergangenen Tagen in unserer Stadt bewegt haben", stellt Kaminsky fest.

Nach Medienberichten sollen sich zahlreiche Gläubige am 10. Mai bei einer Veranstaltung in einem Frankfurter Bethaus infiziert haben. Die Stadt Hanau ist vom zuständigen Gesundheitsamt des Main-Kinzig-Kreises im Grundsatz am Freitag über die Ereignisse informiert worden. "Die Sorge in der Bevölkerung ist verständlicherweise groß. Ich habe deshalb direkt weitere Informationen zu den Hanauer Infizierten eingefordert – diese liegen bislang aber nicht vor. Somit haben wir hier vor Ort keinerlei Möglichkeit, auf die Ereignisse zu reagieren und mögliche Gesundheitsrisiken für die Hanauerinnen und Hanauer zu minimieren." So sei auch die Frage, ob unter den Infizierten Kinder seien, die Hanauer Kindertagesstätten oder Schulen besucht haben, bis dato unbeantwortet. "Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf Klarheit, sie verlangen Antworten auf ihre berechtigten Fragen", fordert Hanaus Oberbürgermeister Aufklärung: "Hanau ist hier nicht in der Holschuld. Und es kann auch nicht sein, dass die Informationen zu diesem Fall scheibchenweise über Presseberichte öffentlich werden. In Zeiten wie diesen sind klare und transparente Informationen von Nöten, alles andere beschädigt die Glaubwürdigkeit politischen Handelns. Die Menschen erwarten zurecht, dass sie diese Informationen unverzüglich bekommen, damit sie sich schützen können. Ich fordere deshalb, dass wir von den zuständigen Stellen, auch vom Land Hessen, unverzüglich und vollumfänglich informiert werden. Die bisherige Informationspolitik grenzt an organisierte Unverantwortlichkeit."

Ihm sei bewusst, dass der Datenschutz in unserer Gesellschaft ein hohes Gut sei. Dass sich Behörden in diesen Zeiten aber hinter diesen Paragrafen versteckten, sei für ihn nicht nachvollziehbar. Bürgerinnen und Bürger müssten inzwischen beim Frisör- und Restaurantbesuch ihre Daten offenlegen – warum für die Ermittlung von Infektionsketten dann aber zwischen den Behörden kein umfänglicher Datenaustausch möglich sein soll, sei für ihn unverständlich, so Kaminsky. Auch die Tatsache, dass bei der fraglichen Veranstaltung offenbar gar keine Namenslisten geführt worden sind, erschwere jetzt die Aufklärung. "Man sieht an diesem Fall ganz deutlich, dass diese Auflagen – bei allem Verständnis für Datenschutzbedenken – absolut sinnvoll sind", macht Kaminsky deutlich.

Hanau habe seit Beginn der Pandemie mit dem Problem zu kämpfen, dass die Stadt über keine eigene Informationslage zum Infektionsgeschehen verfüge. Aus den vorliegenden Zahlen – der Main-Kinzig-Kreis meldet für Hanau seit Beginn der Pandemie insgesamt 258 bestätige Fälle – leite sich für ihn aber ganz eindeutig ab, dass Hanau anders betrachtet werden müsse als der Main-Kinzig-Kreis in seiner Gesamtheit. "Wir haben in Hanau mehr Fälle als Offenbach oder Darmstadt, obwohl diese Städte mehr Einwohner haben", sagt Kaminsky, der gleichwohl einräumt, dass dabei natürlich auch die Zahl der erfolgten Testungen eine erhebliche Rolle spiele. "Dass es bis heute keine verlässlichen Zahlen gibt, wie viele Menschen eigentlich getestet werden, ist eine Farce."