Maas fordert für Frauen Frieden und Sicherheit

Nach wie vor würden Vergewaltigung, Zwangsprostitution und sexuelle Versklavung in Konflikten weltweit als Waffen eingesetzt, beklagte Maas laut Redemanuskript bei der Debatte per Videokonferenz am Freitag.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor dem UN-Sicherheitsrat mehr Einsatz gegen sexuelle Gewalt in Konflikten gefordert. Nach wie vor würden Vergewaltigung, Zwangsprostitution und sexuelle Versklavung in Konflikten weltweit als Waffen eingesetzt, beklagte Maas laut Redemanuskript bei der Debatte per Videokonferenz am Freitag. Er kritisierte, auch 20 Jahre nach Verabschiedung der Resolution 1325 und mehr als ein Jahr nach Verabschiedung der Resolution 2467 seien "Fortschritte kaum erkennbar".

Maas verglich die Herausforderungen durch konfliktbedingte sexualisierte Gewalt für die Weltgemeinschaft mit dem Kampf gegen die Corona-Pandemie. Bei sexualisierter und geschlechterspezifischer Gewalt in Konflikten handele es sich um ein "globales Virus", das seit Jahren Menschenleben und Gemeinschaften zerstöre - ohne dass ein Impfstoff in Sicht sei.

Die Corona-Pandemie habe die Situation für viele Betroffene von sexueller Gewalt zusätzlich verschlechtert, betonte Maas. Ausgangssperren hätten den Zugang Betroffener zum Rechts- und Gesundheitswesen erschwert, sexualisierte Gewalt komme daher noch seltener als früher zur Anzeige.

Maas forderte die verbindliche Umsetzung der Agenda "Frauen, Frieden und Sicherheit" sowie der Resolution 2467 zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt in Konflikten und zur Stärkung der Opfer. So müsse gewährleistet sein, dass Überlebende medizinische und rechtliche Unterstützung bekämen und Frauen an der Friedenskonsolidierung unmittelbar beteiligt würden. Überdies müssten Sanktionen eine größere Rolle als bisher im Kampf gegen sexuelle Gewalt spielen. Der Straflosigkeit für die Täter müsse ein Ende gesetzt werden.

Der SPD-Politiker dankte den UN-Berichterstattern, die den Sicherheitsrat über ihre Beobachtungen und Erfahrungen in Konfliktgebieten informierten. An der gemeinsam von Deutschland und der Dominikanischen Republik ausgerichteten Debatte nahmen auch Vertreter der Zivilgesellschaft und Expertinnen teil, darunter die Schauspielerin und UN-Sonderbotschafterin Angelina Jolie.

isd/cp