Die Türkei hat scharf gegen den Beschluss des US-Kongresses protestiert, die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als "Völkermord" einzustufen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wies die Entscheidung des US-Repräsentantenhauses am Mittwoch als "wertlos" zurück. Das Votum, das am türkischen Nationalfeiertag erfolgte, wurde von der armenischen Regierung dagegen als "Schritt zur Wahrheit" begrüßt.
Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete am Dienstag mit einer klaren Mehrheit von 405 zu 11 Stimmen eine Resolution, die erstmals die Massaker der Jahre 1915 bis 1917 im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet. In den vergangenen Jahrzehnten waren immer wieder ähnliche Beschlussvorlagen eingebracht worden, doch hatten diese nie eine Mehrheit erzielt. Die Abstimmung nun zeigt, wie sehr sich die Stimmung in Washington gegen die Türkei gedreht hat.
Von den Abgeordneten wurde das Votum mit großem Applaus begrüßt. Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte, mit der Resolution solle an eine der schlimmsten Gräueltaten des 20. Jahrhunderts erinnert werden. Es gehe um die "systematische Ermordung von 1,5 Millionen armenischen Männern, Frauen und Kindern durch das Osmanische Reich".
Der Vorwurf des Völkermords sei "die größte Beleidigung unseres Volkes", sagte Erdogan dagegen vor Abgeordneten seiner Partei in Ankara. Die Türkei erkenne das Votum "nicht an".
Zuvor hatte schon das Außenministerium erklärt, der Beschluss drohe die Beziehungen zu einem für die regionale Sicherheit "extrem brisanten Zeitpunkt" zu beschädigen. Aus Protest wurde der US-Botschafter David Satterfield ins Ministerium bestellt.
Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan begrüßte dagegen auf Twitter die Entscheidung als "mutigen Schritt, der der Wahrheit und der historischen Gerechtigkeit dient und den Millionen Nachkommen der Überlebenden des armenischen Genozids Trost spendet". Auch viele Angehörige der armenischen Diaspora begrüßten das Votum. Auch der US-Realitystar Kim Kardashian feierte den Beschluss auf Twitter.
Rund 30 Länder haben bis heute die Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs als Völkermord eingestuft, darunter auch der deutsche Bundestag. Die Türkei bestreitet zwar nicht, dass durch Kämpfe, Hunger und Krankheiten bei der Deportation der Armenier in den Wirren des Krieges hunderttausende Menschen ums Leben gekommen seien, doch weist sie die Einstufung dieser Ereignisse als Genozid zurück.
Die Regierung beharrt darauf, dass es eine Tragödie gewesen sei, bei der auch hunderttausende Türken, Kurden und andere Muslime zu Tode gekommen seien. Bis heute unterhält die Türkei keine Beziehungen mit Armenien.
Zu Beginn seiner Amtszeit setzte sich Erdogan für eine Normalisierung des Verhältnisses ein und sprach den Armeniern in der Türkei sein Beileid aus, doch den Begriff des Völkermords lehnt auch er vehement ab.
Das US-Repräsentantenhaus beschloss am Dienstag auch Sanktionen gegen türkische Regierungsvertreter, die an der Offensive gegen die kurdische YPG-Miliz in Nordsyrien beteiligt sind. Zudem forderten die Abgeordnete die US-Regierung auf, die Türkei für den Kauf des russischen Luftabwehrsystems S-400 zu bestrafen. US-Präsident Donald Trump hat bisher auf die Verhängung von Sanktionen wegen des umstrittenen Rüstungsgeschäfts verzichtet.
Die Beziehungen Washingtons und Ankaras sind derzeit wegen einer ganzen Reihe von Streitfragen extrem angespannt. Zuletzt hatte der türkische Einmarsch in Nordsyrien zu scharfer Kritik in den USA geführt, obwohl Trump den Angriff durch den Abzug seiner Truppen erst ermöglicht hatte. Erdogan sagte am Mittwoch, er habe noch nicht entschieden, ob er wie geplant am 13. November zu einem Besuch ins Weiße Haus reisen werde.
Von Ulrich VON SCHWERIN
uvs/ju Foto: AFP