Herr Präsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir befinden uns seit Monaten in einer permanenten Ausnahmesituation. Vor fast genau einem Jahr, am 27. Januar 2020, wurde der erste Coronafall in Deutschland gemeldet. Kurze Zeit danach, Anfang Februar, haben wir zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik mehr als 100 deutsche Reiserückkehrer aus Wuhan zentral unter Quarantäne gestellt, in einer Bundeswehrkaserne im pfälzischen Germersheim. Wir haben die Situation bereits damals sehr ernst genommen. Doch kaum jemand konnte sich vorstellen, was dieses Virus für unser Land und die ganze Welt bedeuten würde.
Seit rund einem Jahr kämpft die Welt gegen dieses Virus. Für uns hier im Parlament, für die Bundesregierung, für die Landesregierungen waren seither Entscheidungen nötig, die schwere Konsequenzen für Millionen von Deutschen haben. Nie war das Abwägen zwischen Alternativen so schwierig. Nie war jede Entscheidung für so viele Menschen so folgenreich.
Wir mussten gerade wieder solche Entscheidungen treffen und das private und öffentliche Leben erneut einschränken. Der Ernst der Lage zwingt uns dazu. Wir müssen die noch immer zu hohen Infektions- und Todeszahlen senken.
Wir erleben jetzt im Januar 2021 eine Zeit der Gegensätze. Einerseits sind wir in einer der schwersten Phasen der Pandemie. Hinter den täglichen Zahlen stecken Schicksale, Familien, die trauern. Andererseits ist so schnell wie nie zuvor in der Menschheitsgeschichte ein sicherer Impfstoff gegen ein neues Virus verfügbar. Das ist ein großer Erfolg, auch ein deutscher Erfolg.
Wir erleben deshalb auch eine Zeit der Zuversicht. Mit Start der Impfkampagne am 27. Dezember letzten Jahres sind wir jetzt auf dem Weg raus aus der Pandemie. Die Impfung bringt Licht ans Ende des Tunnels. Mehr als 750.000 Menschen wurden inzwischen in Deutschland geimpft.
Ich will zunächst einmal allen Danke sagen, die mithelfen, dass die größte Impfkampagne in der Geschichte unseres Landes so gut bei uns angelaufen ist. Da, wo geimpft wird, wird sehr professionell mit guter Aufklärung, Unterstützung und Hilfe geimpft, so wie wir es in Deutschland gewohnt sind, und genau so soll es auch sein. Deswegen ein herzliches Dankeschön an alle, die es tun.
Ganz besonders möchte ich auch den mobilen Teams danken, die in den Pflegeheimen im Einsatz sind, den Pflegekräften, die sich zum Schutz der Verwundbarsten impfen lassen.
Es gibt verständlicherweise ein großes Informationsbedürfnis. Es gibt berechtigte Fragen, und es gibt Kritik. Wer regiert, muss sich erklären. Das ist die Stärke unserer Demokratie. Genau das macht unsere demokratische Kultur aus: dass wir Fragen beantworten, dass wir die Dinge debattieren, dass wir gemeinsam nach guten Lösungen suchen.
Wir glauben in unserer Demokratie nicht an absolute Wahrheiten. Wir setzen auf den Austausch von Argumenten auf der Basis von Fakten. Deshalb ist es wichtig, dass dieser Austausch heute hier in diesem Parlament, bei uns im Bundestag, stattfindet. Diese Debatten stärken uns, wenn wir sie konstruktiv führen. Das haben wir seit nunmehr fast einem Jahr in der Pandemie immer wieder bewiesen.
Kein Land, keine Partei, keine Regierung allein kann dieses Virus besiegen. Es geht nur gemeinsam, indem wir im Alltag aufeinander achtgeben, indem wir Abstand halten, Maske tragen, so wie es Millionen Bürgerinnen und Bürger jeden Tag tun, und indem wir hier im Parlament zusammenarbeiten, im Kabinett, mit den Landesregierungen und unseren europäischen Partnern über Parteigrenzen und Parteiinteressen hinweg. Denn eines ist doch klar: Diese größte Impfaktion unserer Geschichte ist eine Gemeinschaftsaufgabe.
27 EU-Staaten beschaffen, 16 Bundesländer verimpfen, Tausende Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, Notfallsanitäter und viele andere helfen mit. Nur wenn über das Jahr hinweg die allermeisten der Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich impfen zu lassen, können wir das Virus wirklich besiegen – im Miteinander von EU-Staaten, Bundesländern, Kommunen, betroffenen Ressorts in der Bundesregierung und allen, die mit anpacken, und mit einer Bundeskanzlerin an der Spitze, der die Bürgerinnen und Bürger in dieser Krise vertrauen wie kaum einer Regierungschefin oder einem Regierungschef auf der Welt. Wir krempeln zusammen die Ärmel hoch, damit diese Pandemie ihren Schrecken verliert.
Manche haben in den letzten Tagen die Frage gestellt, ob es richtig war, bei der Impfstoffbeschaffung den europäischen Weg zu gehen. Lassen Sie mich deutlich sagen: Ja, es ist richtig, dass wir europäisch handeln.
Wir dürfen Europa nicht nur in Sonntagsreden beschwören. Wir müssen unseren Worten auch Taten folgen lassen, gerade, wenn es darauf ankommt. Mit Verlaub, in dieser Jahrhundertpandemie und der größten Impfaktion der Geschichte kommt es darauf an. Den europäischen Weg zu gehen, liegt im nationalen Interesse Deutschlands und unserer Bürgerinnen und Bürger.
Wir haben über Europa genügend Impfstoff für alle Deutschen bestellt. Allein die Mengen der beiden bereits zugelassenen Impfstoffe reichen, um allen Deutschen in diesem Jahr ein Impfangebot zu machen. Das war möglich, weil wir schon sehr früh mit der Impfstoffbeschaffung begonnen haben, nämlich im April, zunächst als Impfallianz zusammen mit Frankreich, Italien und den Niederlanden, dann ab Juni 2020 über die EU-Kommission.
Die EU und Deutschland haben die Impfstoffproduzenten zu einem Zeitpunkt unterstützt, als lange noch nicht klar war, wer einen wirkungsvollen Impfstoff entwickelt und wer dafür auch eine Zulassung bekommt. BioNTech etwa hat über die EU schon Mitte des vergangenen Jahres Fördergelder für Produktionskapazitäten erhalten, und der Bund hat das Unternehmen zu dieser Zeit ebenfalls massiv mit fast 400 Millionen Euro Forschungsgeldern unterstützt. Ohne diese Hilfe wäre der Impfstart in Deutschland und in Europa kaum möglich gewesen.
Die Zusammenhänge sind manchmal sogar noch etwas komplizierter: Weil Deutschland sehr früh zugesagt hat, bis zu 100 Millionen Dosen etwa von BioNTech über EU-Verträge abzunehmen, war es überhaupt erst möglich, dass die EU einen Vertrag mit dem Unternehmen schließen konnte. So konnten wir kleineren Mitgliedstaaten ermöglichen, Teil des Vertrages zu sein.
Ja, Frankreich und Deutschland hätten vermutlich auch alleine Verträge schließen können. Beide sind eine große Marktmacht auf dem Pharmamarkt, aber viele weniger starke EU-Länder eben nicht.
Hätte uns ein Alleingang wirklich mittel- und langfristig weitergebracht? Was nützt es uns, wenn wir in wenigen EU-Staaten etwas mehr impfen könnten und andere weiter voll von der Pandemie betroffen wären? Die Tatsache jedenfalls, dass die Produktionskapazitäten jetzt zu Beginn begrenzt sind, hätte ein Alleingang nicht verändert, und ich habe großen Zweifel daran, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt dann deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung hätten.
Gleichzeitig hätte ein Alleingang handfeste negative Folgen für unser Land gehabt. Die deutsche Wirtschaft braucht offene Binnengrenzen und den freien Güterverkehr. Es ist eine Frage der ökonomischen Vernunft, dass wir nicht einzelne Nationen, sondern ganz Europa impfen. Erst so kommen wir wirtschaftlich wieder auf die Beine.
Und ich frage auch all diejenigen, die den deutschen Alleingang bevorzugt hätten: Welches Signal hätten wir damit an unsere europäischen Partner gesandt? Hätten wir so das Vertrauen in Europa und in Deutschland gestärkt? Welche Konsequenzen hätte das für unsere Zusammenarbeit in der Zukunft, erst recht für Situationen, in denen wir mal auf Unterstützung und Zusammenarbeit angewiesen sind?
In dieser Jahrhundertpandemie den europäischen Weg zu gehen, wird Europa stärken. Gemeinsam sind wir als Europäer von der Pandemie betroffen, gemeinsam werden wir sie überwinden. Während in anderen Staaten der Nationalismus wächst, rückt Europa zusammen. Das liegt in unserem Interesse: ökonomisch, politisch, sozial. Ein Blick in die USA zeigt uns doch, dass die europäische Handlungsfähigkeit dringlicher ist denn je. Die USA werden auf Jahre hinaus stark mit sich selbst beschäftigt sein. Ihre Rolle als globale Schutzmacht liberaler Interessen verblasst. Die EU wird daher eine viel größere Rolle einnehmen müssen, um für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit einzutreten, und dafür brauchen wir Vertrauen und Geschlossenheit.
Spielen wir es einmal durch: Wenn unsere osteuropäischen und südeuropäischen Partner keinen Impfstoff über die Europäische Union erhalten hätten, wer wäre vermutlich eingesprungen? China? Russland? Wäre uns das lieber gewesen? Wollen wir, dass unsere engsten Partner in Krisen nicht nach Brüssel, Paris, Berlin blicken, sondern nach Peking oder Moskau?
Ich verstehe gut, dass man in der aktuellen Lage lieber auf das schaut, was kurzfristig im nationalen Interesse liegen könnte. Aber das vermeintlich kurzfristige nationale Interesse ist oftmals nicht unser langfristiges. Wir müssen nicht abwägen, ob wir aus europäischer Verantwortung oder aus nationalem Interesse handeln; denn unser Vorgehen ermöglicht beides gleichermaßen.
Hätte manches schneller gehen können? Hätten manche Abläufe zwischen EU, Bund und Ländern besser funktionieren können? Mit Sicherheit: Ja.
Natürlich ruckelt es bei der größten Impfkampagne der Geschichte, gemeinsam mit 27 Mitgliedstaaten, 16 Ländern und dem Bund. Natürlich stellt sich in der Rückschau heraus, dass nicht jede Entscheidung in den letzten Monaten richtig gewesen ist. Wir lernen aus den Erfahrungen, und wir machen besser, was wir besser machen können.
Dass der Impfstoff gerade weltweit ein knappes Gut ist, ist aber eine Tatsache, die wir nicht ändern können. Da geht es uns wie fast allen anderen Ländern in der EU und auf der Welt. Grund für diese Knappheit zu Beginn der Impfkampagne sind fehlende Produktionskapazitäten, nicht fehlende Verträge. Deshalb müssen wir priorisieren und Reihenfolgen festlegen, deshalb müssen wir große Teile der Bevölkerung um Geduld bitten, deshalb sind auch die AHA-Regeln weiterhin wichtiger denn je.
Auch was manche als zu langsam im Vergleich zu anderen Ländern empfinden, hat Gründe. Aufgrund der Priorisierung werden zunächst vor allem Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner durch mobile Teams geimpft. Diese Impfungen sind aufwendiger als Impfungen in Impfzentren. Aber nach und nach werden die Bundesländer jetzt auch die Impfzentren in Betrieb nehmen und ihre Terminvergabe online und per Telefon optimieren. Die Zahl der täglich verabreichten Impfungen wird Zug um Zug steigen.
Bund und Länder haben gemeinsam entschieden, zunächst allen Bewohnern in den Pflegeeinrichtungen bis Mitte Februar ein Impfangebot zu machen. Schon dieses Zwischenziel der Impfung der Schutzbedürftigsten wird in dieser Pandemie einen entscheidenden Unterschied machen, und es wird dann nach und nach genug Impfstoff für alle in Deutschland geben. Wir können – Stand heute – voraussichtlich im Sommer allen ein Impfangebot machen.
Das haben wir über die europäischen Bestellungen bei mehreren Herstellern sichergestellt. Allein von BioNTech und Moderna bekommt Deutschland mehr als 140 Millionen Impfstoffdosen, den neuen Vertrag noch gar nicht eingerechnet. Dazu kommen von CureVac mindestens 60 Millionen Dosen, von AstraZeneca mindestens 56 Millionen Dosen, von Johnson & Johnson mehr als 37 Millionen Dosen. Wohlgemerkt nicht alles sofort, aber in diesem Jahr. Schon im zweiten Quartal wird die Situation spürbar besser sein als jetzt zu Beginn im ersten Quartal.
Wir tun weiterhin alles, um die Verfügbarkeit von Impfstoffen zu erhöhen. Das Ziel zum Beispiel, dass BioNTech so schnell wie möglich einen weiteren Produktionsstandort in Marburg eröffnen kann, unterstützen wir nach Kräften. Wenn alles gut geht, wird das bereits im Februar der Fall sein. Das gelingt übrigens auch deshalb so schnell, weil wir bereits ab August aus unserem Ministerium heraus dieses Projekt unterstützt haben. Dann könnte das Unternehmen seine Impfstoffproduktion massiv hochfahren. Das hilft Europa, und das hilft Deutschland.
Kurzfristig hilft jetzt auch die mögliche Verimpfung von sechs statt fünf Dosen aus einer Ampulle von BioNTech/Pfizer. Das kann die Zahl der zur Verfügung stehenden Impfdosen um bis zu 20 Prozent erhöhen.
Der Impfstoff des zweiten Herstellers Moderna kommt gerade in den Bundesländern an, der dritte Impfstoff von AstraZeneca steht, so die EMA, vor der Zulassung, und uns stehen zusätzliche Impfdosen durch den neuen EU-Vertrag mit BioNTech zur Verfügung. All das heißt mehr Impfstoff, mehr Schutz, weniger Angriffsfläche für das Virus.
Bereits im letzten Jahr haben wir bei uns vor Ort die notwendigen Strukturen aufgebaut, immer nach dem einfachen Grundsatz: Besser sind die Impfzentren zu früh einsatzbereit und stehen eine Weile teilweise leer, als dass Impfstoff da wäre und wir keine einsatzbereiten Impfzentren hätten. Ich halte diese Reihenfolge immer noch für die bessere. Jetzt haben wir dank des großen Einsatzes der Bundesländer, der Städte und der Landkreise eine Struktur, die funktioniert und die hochfahren kann und wird.
Nach wie vor richtig ist auch, dass wir uns für eine ordentliche europäische Zulassung entschieden haben. Lassen wir uns von den aktuellen Schlagzeilen nicht täuschen: Wenn wir das Virus besiegen wollen, wird es bald um die Impfbereitschaft gehen. Wirklich besiegen können wir dieses Virus nur, wenn sehr, sehr viele bereit sind, sich impfen zu lassen.
Ja, man kann Europa, den Zulassungsbehörden oder auch der Bundesregierung Kritik nahebringen, dass die Zulassung in anderen Ländern etwas früher erfolgt; das stimmt. Doch wir werden auf der Strecke merken, dass wir das Vertrauen in die Sicherheit des Impfstoffes noch sehr brauchen werden, und zu diesem Vertrauen trägt eine ordentliche Zulassung bei.
Ich habe es bereits eingangs gesagt: Wir erleben eine Zeit der Gegensätze. Einerseits hat uns das Virus in den letzten Wochen härter getroffen als in der gesamten Zeit davor. Überall in Deutschland trauern Menschen, die Angehörige verloren haben. Überall in Deutschland sind Menschen gerade an Corona erkrankt. Überall in Deutschland sind Menschen in Quarantäne.
Die Maßnahmen, die wir ergreifen, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen, sind hart. Das verlangt uns allen viel ab. Das ist eine bittere Medizin. Es stellt das Leben in den Familien, in den Unternehmen, in den Schulen, in der Politik weiter auf den Kopf.
Aber wir müssen da jetzt gemeinsam durch. Wir müssen füreinander durchhalten und auch einander unter Stress vertrauen, damit wir uns nicht auseinandertreiben lassen von Ängsten und solchen, die sie schüren. Nur so werden wir die Pandemie bezwingen und unsere Gesellschaft zusammenhalten.
Denn es gibt ja eben auch Grund zur Zuversicht. Unser Gesundheitssystem hat sich trotz der hohen Belastungen als widerstandsfähig erwiesen. Von vielen Intensivstationen wird berichtet, dass die Situation sich langsam bessert. Wir können heute sagen: Hunderttausende Menschen wurden bereits geimpft, und es werden jeden Tag mehr. Die deutsche Erfolgsgeschichte von BioNTech, den Gründern Özlem Türeci und Ugur Sahin und ihrem Team, hat uns und der Welt Hoffnung gemacht. Wir können stolz auf all diese Leistungen sein, genauso wie auf unsere engagierten Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte, Apothekerinnen und Apotheker, die Mitarbeiter des Öffentlichen Gesundheitsdiensts und alle anderen, die jeden Tag im deutschen Gesundheitswesen mithelfen, dass wir gut durch diese Pandemie kommen.
Schritt für Schritt kommen wir dahin, dass wir unser Leben nicht mehr von der Pandemie kontrollieren lassen, sondern wir die Pandemie zu kontrollieren lernen. 2020 bedeutete durch Corona viele schreckliche Nachrichten. 2021 wird ein Jahr auch guter Nachrichten sein können: neue Impfstoffe, die wir dem Virus entgegensetzen können, und die Möglichkeit für alle Deutschen, sich impfen zu lassen. Ich kann verstehen, dass das viel Ungeduld erzeugt. Aber wir werden für unsere Geduld belohnt. Wir haben für dieses Jahr ein klares Ziel: die Rückgewinnung unserer gesundheitlichen Sicherheit und unserer gesellschaftlichen Freiheit.
Wichtig ist in diesen Wochen, dass wir realistisch bleiben. Wir werden auf unserem Weg raus aus der Pandemie noch einige Zeit mit den gewohnten Mitteln aufeinander achtgeben müssen. Abstand, Hygiene, die Alltagsmaske, FFP2-Masken, reduzierte Kontakte bleiben eine Notwendigkeit. Ich habe es oft gesagt, und es ist immer noch richtig: Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unterstützt den Kampf gegen die Pandemie und hilft mit. Die Pandemie hat an vielen Stellen das Beste in uns zum Vorschein gebracht: eine große Hilfsbereitschaft und Menschlichkeit im Umgang miteinander, Kreativität und Forschergeist. Das Vertrauen in die Institutionen unseres Landes wurde in dieser Krise gestärkt, von den Kommunen über die Länder bis zum Bund. Damit das so bleibt, müssen wir, die Verantwortung tragen, unsere Entscheidungen immer wieder neu erklären. Wo nötig, müssen und werden wir nachbessern. Wir müssen in der Sache klar und kontrovers, aber konstruktiv miteinander diskutieren. So entsteht Vertrauen, und Vertrauen ist das höchste Gut in dieser Pandemie. Das war in den letzten zwölf Monaten so, das wird im weiteren Verlauf der Impfkampagne so sein. Tragen wir alle unseren Teil dazu bei! Geben wir weiter aufeinander acht!
Bulletin 05-1