In ihrem neuen Video-Podcast drückt Kanzlerin Merkel ihre Solidarität mit den Frauen und Männern in Belarus aus, die Woche für Woche für Demokratie und Freiheit auf die Straße gehen. „Sie demonstrieren friedlich und mit bewundernswerter Ausdauer gegen den Wahlbetrug, für politische Veränderungen und einen tiefgreifenden Wandel in ihrem Land“, so Merkel. Die belarussische Staatsführung antworte darauf mit Gewalt. „Das Kalkül der Machthaber scheint zu sein, dass die Welt diese mutigen Menschen schon wieder vergessen wird. Das dürfen wir nie zulassen.“
In der kommenden Woche ist ein halbes Jahr vergangenen, seitdem sich Alexander Lukaschenko nach den Präsidentschaftswahlen im August 2020 zum Sieger erklärt hat. „Deutschland und die Europäische Union erkennen dies nicht an, denn das waren keine demokratischen Wahlen“, betont die Kanzlerin. Sie seien weder frei, noch fair, noch transparent abgelaufen. Bereits im Vorfeld wurden Gegenkandidaten ausgeschlossen, Oppositionelle verhaftet oder zur Ausreise gezwungen.
Die Bundeskanzlerin ruft die politische Führung in Minsk auf, die Repression unverzüglich zu beenden und die politischen Gefangenen freizulassen. „Deutschland und die Europäische Union werden die Verantwortlichen für die fortwährenden Menschenrechtsverletzungen in Belarus auch weiterhin zur Rechenschaft ziehen, wie wir es mit EU-Sanktionen schon getan haben“, so Merkel.
Deutschland bietet jetzt mit dem „Aktionsplan Zivilgesellschaft Belarus“ verfolgten Oppositionellen und Menschen in humanitärer Notlage einen erleichterten Zugang zu Visa an. Der Plan sieht außerdem Stipendien und Unterstützung für unabhängige Medien vor. Die Kanzlerin zeigt sich überzeugt: „Das wird die Auseinandersetzung zwischen Recht und Unterdrückung in Belarus nicht entscheiden. Das ist von außen auch gar nicht möglich. Aber es zeigt den mutigen Menschen dort, dass wir an ihrer Seite stehen und ihre Stimmen hören - heute wie vor einem halben Jahr.“
Text und Foto (BPA)