Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilt den Einsatz einer neuartigen russischen Mittelstreckenrakete in der Ukraine scharf, bleibt jedoch bei seiner Absage an die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Eine klare Strategie sei entscheidend, so Scholz.
Rubrik: Topnews
Die CDU nimmt Boris Pistorius ins Visier: Unionspolitiker verspotteten die SPD für die Debatte um die Kanzlerkandidatur und werfen Pistorius vor, mehr mit „Schein als mit Sein“ zu glänzen. Doch der Verteidigungsminister bleibt der beliebteste Politiker Deutschlands.
Rubrik: Olaf Scholz
Olaf Scholz vermeidet klare Worte zu seiner Kanzlerkandidatur und fordert Geschlossenheit innerhalb der SPD. Doch parteiinterne Stimmen für Boris Pistorius werden immer lauter. Wie geht es weiter in der SPD?
Rubrik: Politik
Mit einem umstrittenen Erlass erlaubt Putin den Einsatz von Atomwaffen gegen Nicht-Atomstaaten, wenn diese von Atommächten unterstützt werden. Die Reaktionen aus Washington, Kiew und der EU sind scharf – ein neuer Eskalationsschritt?
Rubrik: Politik
Die Kanzlerfrage spaltet die SPD: Während Olaf Scholz auf seine Erfolge verweist, positionieren sich führende NRW-Sozialdemokraten hinter Boris Pistorius. Mit Blick auf die Bundestagswahl im Februar gewinnt die Debatte an Brisanz.
Rubrik: Politik
Deutschland liefert KI-gesteuerte Drohnen an die Ukraine. Mit enormer Reichweite und Präzision könnten diese Waffen den Kriegsverlauf nachhaltig beeinflussen.
Rubrik: Politik
Russland führt einen der schwersten Luftangriffe auf die Ukraine durch, die Zahl der Opfer steigt. Währenddessen verteidigt Bundeskanzler Olaf Scholz sein umstrittenes Telefonat mit Wladimir Putin.
Rubrik: Politik
Christian Lindner wehrt sich gegen Berichte über angebliche FDP-Planungen für einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition und fragt: „Wo ist die Nachricht?“
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz wird für sein Telefonat mit Wladimir Putin von der Union und der Ukraine kritisiert. Während Scholz diplomatische Lösungen sucht, sprechen Kritiker von einem Propaganda-Erfolg für Moskau.
Rubrik: Politik
In einer scharfen Kritik an Kanzler Scholz spricht er von einer "gescheiterten Regierung" und einer neuen Politik, die das Land grundlegend verändern soll.
Rubrik: Politik
In ihrem Jahresgutachten prognostizieren sie ein Schrumpfen der Wirtschaft in diesem Jahr und eine gedämpfte Wachstumserwartung für 2025.
Rubrik: Politik
Die vorgezogene Bundestagswahl steht vor der Tür: Nach Informationen aus SPD-Fraktionskreisen soll die Wahl am 23. Februar stattfinden. Kanzler Scholz strebt die Vertrauensfrage noch vor Jahresende an, um den Weg für den Neuwahltermin zu ebnen.
Rubrik: Politik
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab nach dem Koalitionsausschuss das folgende Statement ab:
Rubrik: Wirtschaft
Mit der Regierungsübernahme von Donald Trump und wachsenden Klima-Katastrophen rückt bei der UN-Klimakonferenz in Baku die globale Klimafinanzierung in den Fokus.
Rubrik: Gesellschaft
Im Interview mit der ARD erläuterte er die Gründe hinter dem Zerbrechen der Regierung und die unüberbrückbaren Differenzen, die letztlich zum Koalitionsbruch führten.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz erklärt sich bereit, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen – CDU fordert jedoch, den Prozess sofort zu beschleunigen.
Rubrik: Politik
FDP-Chef Christian Lindner gibt als Ziel für die kommenden Neuwahlen ein zweistelliges Ergebnis vor und warnt die CDU vor einer Ampel light-Koalition. Welche Pläne und Forderungen er konkret stellt, lesen Sie hier.
Rubrik: Topnews
Friedrich Merz stellt klar: Scholz muss die Vertrauensfrage im Bundestag stellen – und das sofort. Die Union sieht die Zeit für eine Neuwahl gekommen und fordert einen raschen politischen Neuanfang.
Rubrik: Politik
Christian Lindner zieht die Notbremse und schließt eine Neuauflage der Ampel-Koalition aus. Was steckt hinter dieser Entscheidung und welche politischen Folgen könnte sie haben?
Rubrik: FDP
Die deutsche Papierindustrie versichert: Ein früher Neuwahltermin im Januar scheitert nicht an Papiermangel. Trotz Skepsis seitens der Bundeswahlleitung sieht sich die Industrie gut gerüstet.
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für Gespräche über einen Termin für Neuwahlen. Während er auf eine ruhige Diskussion setzt, fordert die Opposition einen schnellen Termin. Ein Machtkampf bahnt sich an!
Rubrik: Politik
Unionsfraktionschef Merz kritisiert Bundeskanzler Scholz scharf für sein Zögern bei der Vertrauensfrage – und fordert schnellere Neuwahlen. Ist der politische Konflikt eskaliert?
Rubrik: Politik
Jörg Kukies ist offiziell neuer Finanzminister der Bundesregierung. Der SPD-Politiker legte vor dem Bundestag seinen Amtseid ab und tritt sein neues Amt unter besonderen politischen Umständen an.
Rubrik: Politik
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab zum Ende der Ampel-Regierung das folgende Statement ab:
Rubrik: FDP
„Beim fünften Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Budapest diskutieren Staats- und Regierungschefs drängende Sicherheitsfragen – doch der deutsche Kanzler Scholz fehlt.
Rubrik: Politik
„Frank-Walter Steinmeier wird um 11 Uhr zur dramatischen politischen Lage Stellung nehmen. Im Hintergrund eskaliert der Streit der Ampel-Koalition.Was bedeutet dies für Deutschland?“
Rubrik: Politik
„Die politische Krise in Deutschland erreicht einen neuen Höhepunkt: CDU-Chef Friedrich Merz fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz, noch diese Woche die Vertrauensfrage zu stellen.
Rubrik: Politik
FDP-Chef Christian Lindner macht Kanzler Scholz für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich. Er spricht von einem „kalkulierten Bruch“ durch Scholz – und wirft ihm politische Untätigkeit vor.
Rubrik: Politik
Im dramatischen Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlässt Kanzler Scholz überraschend Finanzminister Lindner. Stehen Neuwahlen bevor? Die Ampel-Koalition scheint am Ende.
Rubrik: Politik
Ein Krisentreffen der Ampel-Koalition könnte das Schicksal des Regierungsbündnisses besiegeln. Im Zentrum stehen Finanzminister Lindners Forderungen für eine „Wirtschaftswende“, die SPD und Grünen Kopfzerbrechen bereiten
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz rechnet mit grundlegenden Veränderungen in der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit unter Donald Trump. Er spricht von großen Herausforderungen und setzt auf neue Arbeitsbeziehungen. Doch welche Folgen hat dies für Europa?
Rubrik: Politik
Nach Trumps Wahlsieg in den USA treffen sich Verteidigungsminister Pistorius und Lecornu in Paris zu Beratungen über die Folgen für Europa. Eine Pressekonferenz um 19:30 Uhr wird mit Spannung erwartet
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz zeigt sich im Streit der Ampel-Koalition über Wirtschafts- und Haushaltspolitik zuversichtlich. Er sieht Potenzial für eine Einigung, fordert aber mehr Verantwortungsbewusstsein und Kompromissbereitschaft von seinen Koalitionspartnern.
Rubrik: Politik
Im Zentrum des Gesprächs stehen wichtige sicherheitspolitische Themen im euro-atlantischen Raum.
Rubrik: Politik
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat mit einem neuen Grundsatzpapier zur Wirtschaftspolitik die Ampel-Koalition aufgerüttelt. Seine Vorschläge für Steuersenkungen und eine Abkehr von Klimazielen stoßen auf massive Kritik von SPD und Grünen.
Rubrik: FDP
Die Regierung ruft eine dreitägige Staatstrauer aus und der Klimawandel wird als möglicher Faktor benannt.
Rubrik: Klimawandel
Bundesfinanzminister Christian Lindner ernennt Armin Rolfink zum neuen Chef der Generalzolldirektion. Die Reform "Zoll 2030" soll den Zoll effizienter machen, doch die Gewerkschaft sieht dringenden Handlungsbedarf.
Rubrik: Politik
Die EU hat beschlossen, Zusatzzölle von bis zu 35,3 Prozent auf Elektroautos aus China einzuführen.Die Kommission reagiert auf unfaire Wettbewerbsvorteile.
Rubrik: Wirtschaft
Nach der Hinrichtung des deutsch-iranischen Aktivisten Jamshid Sharmahd spitzt sich der diplomatische Konflikt zwischen Deutschland und Iran zu. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig der Einmischung in die inneren Angelegenheiten.
Rubrik: Politik
Nach einem Gipfeltreffen mit Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften bekräftigt Bundeskanzler Scholz das Ziel, durch einen „Pakt für die Industrie“ neue Impulse für den Standort Deutschland zu schaffen. Die Verhandlungen sollen im November fortgesetzt werden
Rubrik: Topnews
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert Bundesfinanzminister Christian Lindner scharf. Dessen eigene Veranstaltung zum Thema Wirtschaft könnte die Arbeit von Kanzler Scholz untergraben. Die Grünen warnen vor einer ineffizienten "Gipfel-Ping-Pong"-Politik.
Rubrik: FDP
Nach israelischen Luftangriffen auf militärische Ziele im Iran wird international zu Deeskalation aufgerufen.
Rubrik: Politik
Die negative Steuerprognose für 2025 führt zu neuen Spannungen in der Ampel-Koalition. Finanzminister Lindner kritisiert Scholz und Habeck für fehlende Abstimmung.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz will den Mindestlohn an die allgemeine Lohnentwicklung koppeln – eine Forderung, die den aktuellen Wert von 12,41 Euro pro Stunde erheblich anheben könnte. Doch Widerstand droht.
Rubrik: Politik
Familiennachzug soll begrenzt werden, während Asylverfahren neu geregelt werden müssen. Was steckt hinter diesen Forderungen?
Rubrik: Politik
US-Außenminister Blinken fordert in Israel eine Waffenruhe im Gazastreifen und sieht den Tod des Hamas-Chefs Sinwar als Chance für ein Abkommen.
Rubrik: Politik
Bei einem Besuch in Istanbul treffen Bundeskanzler Scholz und Präsident Erdogan aufeinander. Beide vertreten unterschiedliche Ansichten zum Nahost-Konflikt und liefern sich eine verbale Auseinandersetzung. Können sie dennoch eine gemeinsame Lösung finden?
Rubrik: Politik
In seiner Antwort auf die Regierungserklärung warf Merz dem Kanzler Handlungsunfähigkeit in der Migrationspolitik, Mitschuld an der Konjunkturflaute und Zögerlichkeit in der Ukraine-Politik vor.
Rubrik: Politik
Merz sieht Olaf Scholz in einer schweren Krise. Der Widerstand in der SPD gegen das Sicherheitspaket könnte das Ende seiner Kanzlerschaft einläuten, so Merz. Droht die Vertrauensfrage im Bundestag?
Rubrik: Politik
In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit ruft Olaf Scholz zur Anerkennung der harten Umbrüche auf, die die Wiedervereinigung für viele Ostdeutsche brachte.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Asylreform mit der Union und zeigt sich besorgt über den Erfolg der AfD. Beim Bürgergespräch in Berlin sprach er über die Notwendigkeit, die irreguläre Migration zu reduzieren und appellierte an die Bevölkerung, gegen rechte Ideologien aufzustehen.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Opposition in Migrationsfragen. Doch klare Bedingungen setzt er dabei voraus – keine Gesetzesbeschlüsse ohne Grüne und FDP. Die Frage bleibt: Kann es zu einer Einigung kommen?
Rubrik: Politik
Nach dem tragischen Messeranschlag in Solingen trafen sich Olaf Scholz und Friedrich Merz, um die Migrationspolitik zu diskutieren. Wird es zu einer parteiübergreifenden Einigung kommen? Erfahren Sie, welche Konsequenzen jetzt drohen.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich positiv über Kamala Harris und ihre potenzielle Präsidentschaft in den USA. Im Gespräch mit SAT.1 betont er ihre Erfahrung und ihr Engagement für die transatlantische Zusammenarbeit. Lesen Sie nun ohne Kosten weiter!
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.
Rubrik: Politik
"Verdient Anerkennung": Kanzler Scholz würdigt Rückzug Bidens
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass Olaf Scholz im Herbst 2025 erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen wird.
Rubrik: Politik
Scholz fordert mehr Tarifbindung in Deutschland
Rubrik: Politik
Ausbau der erneuerbaren Energien sowie der Stromnetze sei ein Schlüssel für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands.
Rubrik: Politik
Scholz: Europa lässt sich von Putins "Machtgehabe" nicht einschüchtern
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich mit aller Entschiedenheit dafür einsetzen, ein Übergreifen des Ukraine-Kriegs auf andere Teile Europas zu verhindern.
Rubrik: Politik
... bei Waffenlieferungen auf enge Kooperation mit Bündnispartnern setzen ...
Rubrik: Politik
Scholz: Deutschland und Frankreich sind "unverändert gemeinsam gefordert"
Rubrik: Politik
Klare Worte in China auch von Seiten Chinas
Rubrik: Politik
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen erneuter Befragung im Hamburger Untersuchungsausschuss zum sogenannten Cum-Ex-Skandal den Rücken gestärkt.
Rubrik: FDP
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet noch lange Zeit mit einer hohen Inflation.
Rubrik: Gesellschaft
Olaf Scholz ruft die Bürgerinnen und Bürger zum Zusammenhalt auf.
Rubrik: Energie
Scholz: Im Ukraine-Krieg sind wir "weit" von Verhandlungen mit Russland entfernt
Rubrik: Politik
Olaf Scholz fordert eine Perspektive für die Ukraine in Europa.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz hat bei einem Besuch in Litauen die deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt.
Rubrik: Ukraine
Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sind die Themen bei dieser Reise.
Rubrik: Politik
SPD-Chef Klingbeil: Der Kanzler Scholz wird alles für den Schutz Deutschlands tun.
Rubrik: Politik
"Es könne hier keine Entscheidung geben, " die danach gemacht werden kann, wie sie jemand in einer PR-Abteilung entwerfen mag".
Rubrik: Gesellschaft
"Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten, uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann", sagte Scholz.
Rubrik: Scholz
Olaf Scholz erteilt eine Absage an Lindners Tankrabatt-Pläne.
Rubrik: Öl
Es sei nun der "Handlungsauftrag, Putin von seinem Kriegskurs abzubringen", sagte Scholz
Rubrik: Politik
Der Bundeshaushalt 2022 solle einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für "notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben" ...
Rubrik: Politik
Scholz kündigt den vorläufigen Stopp des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 an.
Rubrik: Energie
Scholz: das Risiko eines Kriegs in Europa sei "alles andere als gebannt".
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu seinem Antrittsbesuch in den USA eingetroffen.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen die Kritik.
Rubrik: Politik
Angesichts der massiven russischen Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Warnung an Moskau gerichtet.
Rubrik: Politik
Laschet nach Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten"
Rubrik: Politik
Führende Europapolitiker haben dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner Wahl gratuliert.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel
Rubrik: Politik
Die erste Auslandsreise führt Olaf Scholz nach Paris.
Rubrik: Politik
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem SPD-Sonderparteitag um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP geworben.
Rubrik: FDP
Olaf Scholz sieht kein "unüberwindbares Problem" bei den Koalitionsverhandlungen.
Rubrik: FDP
Olaf Scholz nennt die "Ampel" unter seiner Führung als klares Ziel.
Rubrik: FDP
Olaf Scholz stellt in Potsdam sozialpolitische Themen in den Mittelpunkt
Rubrik: Politik
Olaf Scholz hebt die Fortschritte bei der Geldwäsche-Bekämpfung hervor.
Rubrik: Politik
Die Union und die FDP attackieren Scholz vor Finanzausschuss-Sitzung scharf.
Rubrik: FDP
Union dringt auf persönliche Anwesenheit von Scholz im Finanzausschuss.
Rubrik: Politik
Scharfe Oppositionskritik an Scholz wegen Problemen bei Geldwäsche-Einheit FIU
Rubrik: Politik
Triell-Zuschauer halten Scholz für den Gewinner
Rubrik: Politik
Streit um Klimaschutz und Koalitionsfragen beim TV-Triell der Kanzlerkandidaten
Rubrik: Politik
Scholz erhielt am Sonntag 513 Ja-Stimmen die überwältigende Mehrheit, es gab 20 Gegenstimmen ...
Rubrik: Politik
Nach Angaben von Bundesfinanzminister Scholz erlaubt es der Etat, weiterhin Finanzhilfe zu leisten - auch wenn die Corona-Krise noch länger anhält. Er verspricht Finanzhilfen für die stark betroffene Kultur- und Veranstaltungsbranche.
Rubrik: Haushalt
SPD und Grüne 2 Prozentpunkte rauf, Union und Linke 2 Prozentpunkte runter - Kanzlerfrage: Scholz mit 16 Prozent hinter Habeck (19%) und Söder (38%)
Rubrik: Wahlen
"Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte er am Montag. Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.
Rubrik: Politik