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100-Milliarden-Sondervermögen

Olympia in München - 100 Jahre nach 1936 in 2036

München hat entschieden: Über 60 Prozent der Bürger stimmten für eine Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele. Nach 1972 könnte die Stadt erneut Austragungsort werden – diesmal mit breiter Zustimmung.

Rubrik: Deutschland
Online-Zeitung-Deutschland | Sport | Alle Angaben ohne Gewähr.

Deutschland im Visier der Kartelle: Drogenwelle und die wachsende Mafia-Macht

Das BKA warnt vor wachsender Organisierter Kriminalität und einem drastischen Anstieg harter Drogen in Deutschland. Innenminister Dobrindt spricht von einem „massiven Drogenproblem“ – und macht das Cannabis-Gesetz mitverantwortlich.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

14-Tage-Wetter

Tiefs haben die Wetterregie übernommen. Sie bringen viel Wind und Regen. Nach der Wochenmitte zieht sogar ein Herbststurm auf. Auch am Wochenende bleibt es turbulent

Rubrik: Klima
Online-Zeitung-Deutschland | Umwelt

Physik-Nobelpreis 2025: Quantenmechanik im Rampenlicht

John Clarke, Michel H. Devoret und John M. Martinis erhalten den Nobelpreis für bahnbrechende Entdeckungen im Bereich der Quantenmechanik.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

Strom bleibt Luxusgut?

Die Bundesregierung will 2026 mit 6,5 Milliarden Euro Netzentgelte abfedern, um Strompreise zu senken. Ob die Entlastung spürbar bei den Verbrauchern ankommt, bleibt unklar.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Der unglaubliche 1-Billion-Euro-Finanzplan

Die Bundesregierung hat ihren Finanzplan bis 2029 verabschiedet – im Einklang mit den EU-Vorgaben. Trotz 1.000 Milliarden Euro neuer Kredite sieht sich Berlin auf Wachstumskurs. Kritik aus der Wirtschaft folgt prompt.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

„Schlag auf Schlag“ im Eiltempo, so Merz

CDU, CSU und SPD haben sich auf ein Sofortprogramm zur wirtschaftlichen Belebung und sozialen Stabilisierung verständigt. Kanzler Friedrich Merz will ein „strukturelles Comeback Deutschlands“ – mit Entlastungen, Reformen und 600 Milliarden Euro Sondervermögen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Der Weg für die Abstimmung ist endlich frei

Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen die Bundestagsabstimmung über das milliardenschwere Schuldenpaket abgelehnt. Damit kann das Parlament wie geplant über die umstrittenen Grundgesetzänderungen entscheiden.

Rubrik: Politik
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Mehr Wehrhaftigkeit durch Finanzpaket

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht in dem geplanten Finanzpaket für Verteidigung und Investitionen einen entscheidenden Schritt für die Sicherheit Deutschlands.

Rubrik: Politik
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"Historischer Kompromiss": Weg für Schuldenpaket ist frei

Union, SPD und Grüne haben sich auf ein milliardenschweres Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Nach wochenlangen Verhandlungen steht die Zustimmung für die Grundgesetzänderung.

Rubrik: Politik
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Merz macht klar: "Jeder Aufschub wäre unverantwortlich" - Eine Analyse

CDU-Chef Friedrich Merz fordert eine zügige Entscheidung über das milliardenschwere Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Eine Verzögerung könne sich Deutschland nicht leisten, mahnte er vor dem Bundestag.

Rubrik: Politik
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Der Machtpoker um Macht und Geld - Mit Analyse

Union und SPD zeigen sich optimistisch, die Grünen zur Zustimmung für ihr Milliarden-Finanzpaket zu bewegen. Die Gespräche verlaufen konstruktiv – doch letzte Hürden bleiben.

Rubrik: Politik
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Schuldenbremse / Sondervermögen

AfD klagt mit Eilantrag gegen Einberufung des Bundestages am 13.3.25 - erste Beratungen zur Lockerung der Schuldenbremse stehen an

Rubrik: Politik
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Grundgesetzänderung vor dem Aus

Die Grünen verweigern der geplanten Grundgesetzänderung für das Finanzpaket von Union und SPD die Zustimmung.

Rubrik: Politik
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Machtpoker um Sondervermögen

Grüne fordern Milliarden-Topf für Klimaschutz – Koalitionsverhandlungen auf Messers Schneide

Rubrik: Politik
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Die Reform der Schuldenbremse in naheliegender Zukunft ausgeschlossen

Kein Spielraum für neue Schulden? CDU-Chef Friedrich Merz lehnt eine Reform der Schuldenbremse ab – zumindest in naher Zukunft. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert unterdessen eine Ausnahme für den Bundeswehretat. Kommt es zur finanziellen Blockade in Berlin?

Rubrik: Topnews
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Scholz kontert Trumps Milliardenforderung: 5 Prozent sind keine Option

Bundeskanzler Olaf Scholz widerspricht Trumps Forderung nach fünf Prozent Verteidigungsausgaben. Statt Milliardenbelastungen setzt er auf den bestehenden NATO-Plan und eine realistische Aufstockung.

Rubrik: Politik
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Haushaltsentwurf 2024 passiert Bundeskabinett

Der größte Einsparposten betrifft die Ausgaben aus dem Klima- und Transformationsfonds, dessen Ausgaben um 12,7 Milliarden Euro reduziert werden.

Rubrik: Politik
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Keine Haushaltssperre für Sondervermögen Bundeswehr

Auch die vorläufig verhängte Sperre für Rüstungsprojekte ist aufgehoben, die nicht ausschließlich über das Sondervermögen finanziert werden.

Rubrik: Politik
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Pistorius: 100 Milliarden "werden nicht reichen"

"Nicht jeder muss jedes Waffensystem entwickeln. Und wir sollten zu standardisierten Waffensystemen kommen in Europa."

Rubrik: Politik
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Mittel für Kauf von F-35-Kampfjet frei

35 der hochmodernen Kampfflugzeuge für einen Betrag von fast zehn Milliarden Euro samt Bewaffnung können gekauft werden.

Rubrik: Politik
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Deutschland muss sich für Angriff wappnen

Deutschland muss sich nach den Worten von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) grundsätzlich für einen möglichen Angriff wappnen.

Rubrik: Politik
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Bundeswehr - Waffenbeschaffung erleichtert

Bundestag beschließt erleichterte Beschaffung von Ausrüstung für die Bundeswehr

Rubrik: Gesellschaft
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Erleichterung von Waffenkäufen

Die Bundesregierung erleichtert die Waffenkäufe der Bundeswehr.

Rubrik: Politik
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"Wir müssen uns dieser neuen Realität stellen"

Die Bundesministerin des Auswärtigen, Annalena Baerbock äußert sich zur Änderung des Grundgesetzes vor dem Deutschen Bundestag am 3. Juni 2022 in Berlin:

Rubrik: Gesellschaft
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Grundgesetzänderung für Sondervermögen

Der Bundestag stimmt der Änderung des Grundgesetztes zur Einrichtung des Bundeswehr-Sondervermögens zu.

Rubrik: Politik
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Grüne im Prinzip für Sondervermögen

"In der Fraktion gibt es eine sehr breite Unterstützung für das Sondervermögen"

Rubrik: Politik
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Union macht den Weg frei

Die Union macht den Weg für die Billigung des Sondervermögens für die Bundeswehr frei.

Rubrik: Haushalt
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Chinook-Transporthubschrauber für die Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat über die Anschaffung des neuen schweren Transporthubschraubers für die Bundeswehr entschieden.

Rubrik: Politik
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Die Union braucht Zeit

Die Union stimmt der Rüstungsliste für das Sondervermögen noch nicht zu.

Rubrik: Politik
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Sondervermögen nur erster Schritt

Der SPD-Verteidigungsexperte sieht in dem Sondervermögen nur den ersten Schritt.

Rubrik: Politik
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Verstärkung in der Luft

Der Großteil des Sondervermögens der Bundeswehr soll auf Luftwaffe entfallen.

Rubrik: Politik
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Sondervermögen der Bundeswehr

Der Bundestag soll am Freitag über das Sondervermögen der Bundeswehr abstimmen.

Rubrik: Gesellschaft
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Baerbock begrüßt Sondervermögen

Annalena Baerbock begrüßt die Einigung beim Sondervermögen für die Bundeswehr.

Rubrik: Politik
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Länderrat berät über Krieg

Die Grünen beraten auf ihrem kleinen Länderrat über den Krieg in der Ukraine.

Rubrik: Politik
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Sondervermögensgesetz für Sicherheit

Rede der Bundesministerin des Auswärtigen, Annalena Baerbock, zum Bundeswehrsondervermögensgesetz vor dem Deutschen Bundestag am 27. April 2022 in Berlin:

Rubrik: Gesellschaft
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"Kämpfen, um nicht kämpfen zu müssen"

Die Koalition verteidigt im Bundestag die Pläne für das Bundeswehr-Sondervermögen.

Rubrik: Haushalt
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Grundgesetz geändert

Ein neuer Passus im Grundgesetz macht den Weg für 100 Milliarden Euro frei.

Rubrik: Bundeswehr
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Bund plant zusätzliche Schulden

Der Bund plant 2022 fast 40 Milliarden Euro zusätzliche Schulden.

Rubrik: Haushalt
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Realitätsfremde Haushaltsplanung

Merz wirft der Ampel-Koalition eine realitätsfremde Haushaltsplanung vor.

Rubrik: Haushalt
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Milliarden für Bundeswehr ist Chefsache

"BamS": Scholz macht die Verteilung der 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr zur Chefsache.

Rubrik: Politik
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Schulen brauchen rasche Hilfen

Meidinger: Schulen brauchen rasche Hilfen für den Unterricht von Flüchtlingskindern.

Rubrik: Gesellschaft
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Kabinett beschließt Haushalt

Das Kabinett beschließt den Haushalt für 2022 und das Sondervermögen für die Bundeswehr.

Rubrik: Haushalt
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Merz: Bedingungen zu Grundgesetzänderung

Friedrich Merz stellt die Bedingungen zur Grundgesetzänderung für das Bundeswehr-Sondervermögen.

Rubrik: Politik
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Lindner schließt Steuererhöhungen aus

Christian Lindner schließt Steuererhöhungen trotz der Stärkung der Bundeswehr weiterhin aus.

Rubrik: FDP
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Lindner bereit zu Neuverschuldung

Christian Lindner ist bereit zu einer Neuverschuldung für eine Bundeswehr-Stärkung.

Rubrik: Haushalt
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Scholz kündigt 100 Milliarden Euro für Bundeswehr an

Der Bundeshaushalt 2022 solle einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für "notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben" ...

Rubrik: Politik
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