Der Thüringer Landtag hat im zweiten Anlauf einen neuen Präsidenten gewählt. CDU-Politiker Thadäus König setzte sich gegen die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal durch. Eine geänderte Geschäftsordnung ebnete den Weg zu diesem Ergebnis.
Rubrik: Politik
Die AfD schickt erstmals eine Kanzlerkandidatin ins Rennen: Alice Weidel wird bei der Bundestagswahl 2025 antreten. Mit dieser Entscheidung stellt sich die Partei gegen alle politischen Gegner. Hat die AfD wirklich eine Chance auf Regierungsbeteiligung?
Rubrik: Politik
Nach einer Serie enttäuschender Wahlergebnisse treten die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gemeinsam mit dem gesamten Parteivorstand zurück. Die Partei plant einen Neustart und setzt auf eine Neuwahl der Führung im November.
Rubrik: Politik
Das Oberverwaltungsgericht lässt die AfD im Streit gegen den Verfassungsschutz scheitern: Eine Revision wurde nicht zugelassen. Der Fall geht nun an das Bundesverwaltungsgericht.
Rubrik: Politik
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg haben die Diskussion um das Fortbestehen der Ampel-Koalition weiter angeheizt. Während FDP-Chef Christian Lindner Klarheit fordert, zeigt sich die SPD entschlossen, die Koalition bis 2025 fortzuführen.
Rubrik: FDP
Nach der Landtagswahl in Brandenburg stehen Gespräche zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Raum. Kevin Kühnert deutet die Koalition als wahrscheinlich an, während CDU-Landeschef Jan Redmann zurückhaltend bleibt.
Rubrik: Politik
Nach dem Wahlsieg der SPD in Brandenburg kündigt Ministerpräsident Dietmar Woidke Sondierungsgespräche mit BSW und CDU an. Doch die Koalitionsoptionen sind begrenzt, und es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab.
Rubrik: Politik
FDP-Chef Christian Lindner fordert bis Weihnachten klare Entscheidungen der Ampel-Koalition in der Migrations-, Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Diese Themen seien die "entscheidenden Felder dieses Herbstes", an denen die Regierung gemessen werde.
Rubrik: FDP
Nach den Verlusten bei der Landtagswahl sieht sich die CDU in Brandenburg nicht in der Verantwortung für eine Regierungsbeteiligung. Generalsekretär Hoffmann verweist auf Sondierungsgespräche zwischen SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Rubrik: Politik
Die brandenburgische Landtagswahl zeigt deutliche Zugewinne für SPD und AfD. Die CDU erlebt einen historischen Tiefpunkt, während das Bündnis Sahra Wagenknecht direkt stark einsteigt.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahl in Brandenburg ist in vollem Gange, und die AfD führt die Umfragen an. Ministerpräsident Woidke (SPD) steht vor einer historischen Niederlage. Kann die SPD noch aufholen, oder wird die AfD stärkste Kraft?
Rubrik: Politik
Zwei Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg bekräftigt Ministerpräsident Dietmar Woidke seinen Rückzug bei einem AfD-Wahlsieg. Die Kandidaten geben ihre finalen Statements ab, während die Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeigen.
Rubrik: Politik
Der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen fordert die Abschaffung des individuellen Asylrechts. Seine Aussage, das Grundgesetz müsse angepasst werden, entfacht eine heftige Debatte. Kritik kommt von Linken und Grünen, während FDP-Vize Kubicki offen für Diskussionen ist.
Rubrik: Politik
Nach Recherchen von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung lenkt der Kreml Desinformationskampagnen in Deutschland, um die AfD zu stärken und die Gesellschaft zu destabilisieren. Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang sieht darin eine ernste Bedrohung für die deutsche Demokratie.
Rubrik: Politik
CDU-Chef Friedrich Merz fordert dreimonatige Grenzzurückweisungen, um irreguläre Migration zu stoppen. Während die Grünen empört reagieren, spitzt sich die Debatte um die Asylpolitik weiter zu.
Rubrik: Politik
In einer hitzigen Generaldebatte im Bundestag eskalierte der Streit um die Migrationspolitik zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz. Während der Kanzler schärfere Maßnahmen ankündigt, geht die Union auf Distanz. Kann die Regierung ohne die Union handeln?
Rubrik: Politik
Rubrik: Gesellschaft
Eine aktuelle Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung zeigt, dass der Aufstieg der AfD viele Menschen zu Auswanderungsgedanken bewegt – besonders Menschen mit Migrationshintergrund.
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Asylreform mit der Union und zeigt sich besorgt über den Erfolg der AfD. Beim Bürgergespräch in Berlin sprach er über die Notwendigkeit, die irreguläre Migration zu reduzieren und appellierte an die Bevölkerung, gegen rechte Ideologien aufzustehen.
Rubrik: Politik
AfD-Ko-Parteichef Tino Chrupalla sieht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen einen klaren Wählerauftrag für eine Regierungsbeteiligung der AfD. Chrupalla fordert die anderen Parteien zu Gesprächen auf.
Rubrik: Politik
Nach der Landtagswahl in Sachsen zeigt sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereit, ein tragfähiges Bündnis zu schmieden. Eine Koalition mit dem BSW steht im Raum, doch der Weg dorthin ist noch lang.
Rubrik: Politik
Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigt sich entsetzt über die Wahlerfolge der AfD in Thüringen und Sachsen. Präsident Josef Schuster warnt vor den Folgen und fordert eine klare Reaktion der etablierten Parteien.
Rubrik: Gesellschaft
Die Landtagswahl in Thüringen hat die politische Landschaft erschüttert: Erstmals wurde die AfD stärkste Kraft, doch die Regierungsbildung bleibt ungewiss. CDU, BSW und SPD verpassen knapp eine Mehrheit.
Rubrik: Politik
Bei der sächsischen Landtagswahl hat AfD-Spitzenkandidat Jörg Urban ein wichtiges Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 5 errungen. Trotz dieses Erfolgs gewann die CDU die Wahl insgesamt knapp vor der AfD.
Rubrik: Politik
Nach dem Wahlsieg der AfD in Thüringen fordert Spitzenkandidat Björn Höcke eine Regierungsbeteiligung seiner Partei. Er warnt die anderen Parteien davor, die AfD zu umgehen, und sieht seine Partei als zentrale Kraft für stabile Verhältnisse.
Rubrik: Politik
AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke hat bei der Thüringer Landtagswahl erneut das Direktmandat verfehlt. Im Wahlkreis Greiz II unterlag er dem CDU-Kandidaten Christian Tischner. Nun bleibt ihm nur noch die Hoffnung auf einen Einzug über die Landesliste.
Rubrik: Politik
Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen knapp gewonnen, bleibt aber hinter ihren Erwartungen zurück. Die AfD sitzt ihr dicht im Nacken, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen starken dritten Platz belegt. Wie die Regierungsbildung in Sachsen aussehen könnte, bleibt ungewiss.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahl in Thüringen markiert einen historischen Wendepunkt: Die AfD unter Björn Höcke triumphiert mit über 32 Prozent, während die Regierungsparteien herbe Verluste hinnehmen müssen. Die Zukunft der Regierungsbildung ist ungewisser denn je.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahl in Thüringen bringt dramatische Ergebnisse: CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt verliert knapp gegen die AfD, während die Linke massiv an Boden verliert und die AfD den ersten Platz erobert.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben ein politisches Beben ausgelöst. Die Ampel-Parteien mussten teils massive Verluste hinnehmen, während AfD und CDU gestärkt hervorgehen. Welche Folgen hat das für die Bundespolitik?
Rubrik: Politik
CDU in Sachsen knapp auf Platz eins vor AfD - BSW auf Platz drei
Rubrik: AfD
AfD mit Abstand stärkste Kraft bei Landtagswahl
Rubrik: Politik
Die israelische Armee hat die Leichen von sechs Geiseln, die von der radikalislamischen Hamas entführt wurden, im Gazastreifen entdeckt. Darunter befinden sich auch Opfer des verheerenden Angriffs auf das Nova-Musikfestival. Die Hinterbliebenen fordern eine Waffenruhe.
Rubrik: Politik
Nach einem Gerichtsurteil gegen den Ausschluss bestimmter Medien hat die AfD in Thüringen entschieden, die gesamte Presse von ihrer Wahlparty auszuschließen. Organisatorische Probleme werden als Grund genannt, während die Partei mit der Pressefreiheit hadert.
Rubrik: Polizei
Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen hat die Ampel-Regierung ein umfassendes Sicherheitspaket beschlossen. Es umfasst strengere Messerverbote, Leistungskürzungen für ausreisepflichtige Flüchtlinge und erweiterte Befugnisse für Sicherheitsbehörden.
Rubrik: Politik
Sahra Wagenknecht stellt klar: Keine Koalition mit der AfD, aber Zustimmung zu sinnvollen Anträgen möglich. Lesen Sie, wie die BSW-Chefin vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland ihre Positionen abgrenzt und welche Unterschiede sie zur AfD betont.
Rubrik: FDP
Pro-palästinensische Demonstranten haben in Chicago einen äußeren Sicherheitszaun beim Parteitag der Demokratischen Partei durchbrochen. Rund 100 Menschen durchbrachen die Metallbarrieren am United Center, in dem der Parteitag stattfindet.
Rubrik: Politik
Der viertägige Parteitag der US-Demokraten startet heute in Chicago. Kamala Harris, die sich bereits die Nominierung gesichert hat, wird ihre Kandidatur am Donnerstag formell annehmen. Präsident Joe Biden und prominente Parteimitglieder wie Barack Obama werden ebenfalls auftreten.
Rubrik: Politik
Trump will trotz Attentats teilnehmen, um offiziell zum Präsidentschaftskandidaten ernannt zu werden
Rubrik: Topnews
Alice Weidel: " ... Uns wurde von der ID-Fraktion der Stuhl vor die Tür gesetzt."
Rubrik: AfD
Zum Auftakt des Bundesparteitags der AfD hat Parteichefin Alice Weidel Probleme im Europawahlkampf eingeräumt. Trotz interner Unstimmigkeiten sieht sie die Partei auf einem guten Weg.
Rubrik: Politik
Gericht: Stadt Essen muss AfD Grugahalle für Parteitag zur Verfügung stellen - Der AfD-Bundesparteitag ist für den 29. und 30. Juni in Essen geplant.
Rubrik: Politik
Hamburger AfD-Fraktion schließt Abgeordnete aus - Reise nach Russland ein Grund
Rubrik: Politik
Besser als Merz: CDU-Parteitag wählt Generalsekretär Linnemann mit 91,4 Prozent
Rubrik: Politik
Merz schwört CDU bei Parteitag auf Rückkehr an Regierung ein
Rubrik: Politik
CDU-Führung will bei Parteitag klares Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine
Rubrik: Parteitag
CDU-Chef Merz weist Spekulationen über mögliche Koalitionen entschieden zurück
Rubrik: Politik
Springer erhielt knapp 84 Prozent der Stimmen und tritt die Nachfolge von Birgit Bessin an
Rubrik: Topnews
Das Verfahren der AfD vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) bezüglich der Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall ...
Rubrik: Gesellschaft
Am Dienstag begann vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster eine bedeutende mündliche Verhandlung ...
Rubrik: AfD
Die Verhandlung über die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hat eine hohe Bedeutung, wie von Vertretern anderer Parteien betont wurde.
Rubrik: Gericht
AfD-Politiker Ulbrich tritt als Vize von Parteischiedsgerichts zurück
Rubrik: Politik
Zum Auftakt des Europaparteitags der FDP hat Parteichef Christian Lindner eindringlich vor einer Stimmabgabe für die AfD gewarnt.
Rubrik: Politik
Lafontaine: Wagenknecht-Partei füllt Lücke im Parteiensystem aus
Rubrik: Politik
SPD beschließt Reform der Schuldenbremse und "Krisenabgabe" für Vermögende
Rubrik: Politik
Verfassungsschutz stuft AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch ein
Rubrik: Politik
NRW-Ministerpräsident Wüst nach Landtagswahlen besorgt wegen AfD-Zugewinnen
Rubrik: Politik
Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an
Rubrik: Politik
AfD-Parteitag in Magdeburg mit Vorschlägen für radikale Umgestaltung von Europa
Rubrik: Politik
Weidel will EU Kompetenzen nehmen - und zur "Festung Europa" ausbauen
Rubrik: Politik
AfD-Rechtsaußen Höcke sieht seinen Einfluss auf die Gesamtpartei wachsen
Rubrik: Politik
Der umstrittene sächsische Politiker Maximilian Krah ist AfD-Spitzenkandidat für Europawahl
Rubrik: AfD
Rund 2000 Menschen demonstrieren in Magdeburg gegen AfD-Parteitag
Rubrik: Politik
AfD zu Bundesparteitag in Magdeburg zusammengekommen
Rubrik: AfD
Chrupalla bekräftigt auf Parteitag Regierungsanspruch der AfD
Rubrik: Politik
CDU-Politiker Wegner in drittem Durchgang zu neuem Berliner Regierungschef gewählt
Rubrik: Politik
53 Beamtinnen und Beamte sowie zwei Demonstranten wurden verletzt
Rubrik: Politik
"Regierungsverantwortung anzustreben ist unser strategisches Ziel und Anspruch", sagte Weidel.
Rubrik: Politik
Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD
Rubrik: Politik
Grünen-Chef Omid Nouripour schließt nach dem diesbezüglichen Parteitagsbeschluss vom Freitagabend einen Weiterbetrieb von mehr als zwei Atomkraftwerken nach dem 31. Dezember aus.
Rubrik: Politik
Bundesverfassungsgericht weist neuen AfD-Eilantrag zu Stiftungsgeldern ab
Rubrik: Gesellschaft
Mit leichter Verspätung hat die Linke am Samstagmorgen in Erfurt ihren Parteitag fortgesetzt.
Rubrik: Politik
Nach dem konfliktreich verlaufenen Bundesparteitag der AfD hat der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland seine Partei zur Ordnung gerufen.
Rubrik: Politik
Offener Streit um Europa-Resolution auf AfD - Parteitag in Riesa
Rubrik: Gesellschaft
Chrupalla geht mit einem eigenen Personalvorschlag für die neue Spitze in den AfD-Parteitag.
Rubrik: Politik
Die CSU berät sich auf einem kleinen Parteitag über Außenpolitik und ihr Grundsatzprogramm.
Rubrik: Politik
Thüringens Innenminister erwartet nach dem Meuthen-Abgang eine weitere AfD-Radikalisierung.
Rubrik: Politik
AfD-Chef Jörg Meuthen verlässt die AfD nach einem internen Machtkampf.
Rubrik: Politik
Friedrich Merz schließt die Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus.
Rubrik: Politik
Die SPD hat am Samstag ihren Sonderparteitag begonnen.
Rubrik: Politik
Wegen der Corona-Pandemie wird der nächste CDU-Vorsitzende auf einem digitalen Parteitag gewählt.
Rubrik: Politik
Wegen der Corona-Lage wachsen in der CDU die Zweifel, ob der Parteitag im Januar zur Wahl des neuen Vorsitzenden wie geplant als Präsenzveranstaltung stattfinden kann.
Rubrik: Politik
Protestaktion vor dem Rathaus am 16.10.2021: Nach der Wahl ist vor der Wahl!
Rubrik: AfD
AfD-Chef Meuthen verzichtet nach sechseinhalb Jahren auf eine erneute Kandidatur.
Rubrik: Politik
Armin Laschet will auf dem CSU-Parteitag für Unterstützung im Wahlkampf werben
Rubrik: Politik
Habeck räumt vor Grünen-Parteitag Fehler im Wahlkampf ein
Rubrik: Politik
Nach dem Institut für Menschenrechte ist die AfD rassistisch und rechtsextrem
Rubrik: Politik
In dem angenommenen Änderungsantrag heißt es: "Wir halten einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft für notwendig."
Rubrik: Politik
Ein Präsenztreffen wäre angesichts der aktuell hohen Ansteckungszahlen "nicht zu verantworten", erklärte Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. "Das Corona-Geschehen lässt uns keine Wahl
Rubrik: Politik
AfD-Chef Meuthen startet Frontalangriff auf rechtes Lager ... und mahnt "untadeliges Verhalten" an
Rubrik: AfD
Der Einigung vorausgegangen war jahrelanger Streit.
Rubrik: Politik
Der Bundesvorstand der AfD hat die Parteimitgliedschaft des brandenburgischen Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz am Freitag per Beschluss beendet.
Rubrik: Politik
Die AfD habe bis zum Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl in Erfurt konstant bei sieben bis acht Prozent gelegen, "nach Thüringen ging es dann runter", sagte Nockemann
Rubrik: Politik
Reaktionen auf nach dem Terror von Hanau.
Rubrik: Politik
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke hat es mit seinem rechtsextremen Gebaren nach innen und außen bis an die Spitze der Partei geschafft
Rubrik: Gesellschaft
Die Partei hatte am 20. Dezember den Mietvertrag geschlossen, die Vermieterin erklärte aber am 6. Januar den Rücktritt davon, weil sie und ein Mitarbeiter bedroht worden seien
Rubrik: Politik
Der als Kompromisskandidat geltende 44-jährige Chrupalla setzte sich in einer Stichwahl gegen den Bundestagsabgeordneten Gottfried Curio durch, zuvor war Meuthen klar im Amt bestätigt worden
Rubrik: Politik
Begleitet von massiven Protesten ist die AfD am Samstag zu einem Bundesparteitag in Braunschweig zusammengekommen. Parteichef Alexander Gauland sagte in seiner Eröffnungsrede, er mache "heute Platz für einen Jüngeren"
Rubrik: Politik
Die Braunschweiger Polizei hat vor dem AfD-Bundesparteitag am Wochenende zu gewaltfreien Demonstrationen aufgerufen. "Friedlichkeit ist das Gebot der Stunde", erklärte Polizeipräsident Michael Pientka am Donnerstag in der niedersächsischen Stadt
Rubrik: Politik
"Höcke ist für mich ein Nazi und die AfD mit ihm auf dem Weg zur NPD 2.0", kritisierte Ziemiak. "Aus blau wird braun", schrieb er mit Verweis auf die Parteifarben
Rubrik: Politik