Zum 75. Jubiläum des Bundesamts für Verfassungsschutz kündigt Innenminister Alexander Dobrindt eine tiefgreifende Neuausrichtung an. Angesichts wachsender Gefahren soll der Inlandsgeheimdienst „aktiver Abwehrdienst“ werden.
Rubrik: Politik
In Deutschland sind 2025 deutlich mehr Menschen abgeschoben worden als im Vorjahr. Besonders häufig betraf es Personen aus der Türkei und Georgien. Menschenrechtsorganisationen sprechen von einer „Politik der Härte ohne Herz“.
Rubrik: Gesellschaft
Das BKA warnt vor wachsender Organisierter Kriminalität und einem drastischen Anstieg harter Drogen in Deutschland. Innenminister Dobrindt spricht von einem „massiven Drogenproblem“ – und macht das Cannabis-Gesetz mitverantwortlich.
Rubrik: Gesellschaft
Die KfW Bankengruppe tritt der "Partnerschaft Heimatschutz und Gesamtverteidigung" bei
Rubrik: Politik
Nach dem spektakulären Louvre-Diebstahl sorgt eine deutsche Firma für Aufsehen: Der beim Einbruch genutzte Lastenaufzug stammt aus Werne – und der Hersteller Böcker reagiert mit einer humorvollen Werbeanzeige.
Rubrik: Museum
Die Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen seiner Äußerungen zu Migranten im "Stadtbild" weitet sich aus.
Rubrik: Politik
Vier Niederlagen in Serie, Rang 14 und eine bröckelnde Defensive: Beim FC St. Pauli herrscht Krisenstimmung. Trainer Alexander Blessin fordert „Basics und Kampfgeist“, sonst droht der Absturz.
Rubrik: Sport
Bittere Pleite für Österreich: Ein Gegentor in der Nachspielzeit besiegelt das 0:1 in Rumänien – und plötzlich wackelt das direkte WM-Ticket nach 1998.
Rubrik: Sport
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Rücknahme der Turbo-Einbürgerung verteidigt. Der deutsche Pass dürfe kein Anreiz für Migration sein, sagte er im Bundestag – und kündigte eine klare Wende in der Integrationspolitik an.
Rubrik: Gesellschaft
Neue Macht für die Bundespolizei: Drohnen-Abschuss, Handy-Ortung, Quellen-TKÜ. Dobrindts Sicherheitsgesetz sorgt für Zündstoff.
Rubrik: Gesellschaft
Nach Drohnensichtungen am Flughafen München kündigt Innenminister Dobrindt den Aufbau einer Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei und neue Sicherheitspläne an.
Rubrik: Gesellschaft
Erneute Drohnensichtungen am Flughafen München führten zur Einstellung des Flugbetriebs. Tausende Passagiere betroffen. Behörden rufen zu verstärkter Abwehr auf.
Rubrik: Gesellschaft
Kurz vor seinem Treffen mit Wladimir Putin telefonierte Donald Trump mit Alexander Lukaschenko – und sprach über Gefangenenfreilassungen, bilaterale Beziehungen und den Ukraine-Krieg.
Rubrik: Politik
Die Freilassung von Sergej Tichanowski wirft Fragen auf: Ist das ein erster Schritt zur Öffnung – oder nur ein taktisches Manöver von Lukaschenko?
Rubrik: Gesellschaft
Am 26. Januar stehen in Belarus Präsidentschaftswahlen an, doch die Opposition spricht von einer "Farce". Wird die Wahl zum Wendepunkt oder eine Wiederholung der Unterdrückung?
Rubrik: Politik
Wie kam es zu dieser Wendung und was bedeutet sie für die deutsch-belarussischen Beziehungen? Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Politik
Staatschefs von Belarus und China loben verstärkte Zusammenarbeit
Rubrik: Politik
Wagner-Kämpfer waren nach Russland marschiert, um die Militärführung in Moskau zu stürzen.
Rubrik: Politik
Heutzutage könne "kein einziges Problem in der Welt ohne China gelöst werden", sagte Lukaschenko
Rubrik: Politik
Lukaschenko reist am Dienstag zu Staatsbesuch nach China
Rubrik: Politik
Mehrere tausend russische Soldaten sind seit Oktober in Belarus und schießen von dort Raketen gegen die Ukraine ab.
Rubrik: Politik
Putin: Russland hat "kein Interesse" an Einverleibung von Belarus
Rubrik: Politik
Herausgeber von Webseite berichtete über Korruption und Fälschung von Corona-Fällen
Rubrik: Politik
Lukaschenko: Die Fortsetzung des Ukraine-Konflikts erhöht die Gefahr eines Atomkriegs.
Rubrik: Politik
Lukaschenko wirft Kiew Raketenangriffe auf Belarus vor
Rubrik: Politik
Polen hat nach eigenen Angaben den Grenzwall zum Nachbarland Belarus fertiggestellt.
Rubrik: Politik
Russland liefert "in den kommenden Monaten" atomwaffenfähige Raketen an Belarus.
Rubrik: Politik
Kiew: Moskau will Belarus "in den Krieg hineinziehen"
Rubrik: Politik
Die im Exil lebende belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat an die Soldaten ihres Landes appelliert, sich nicht an der russischen Invasion in der Ukraine zu beteiligen.
Rubrik: Politik
Rubrik: Ukraine
Minsk: Die russischen Truppen bleiben für weitere Militärübungen in Belarus.
Rubrik: Politik
Belarus ist bei einer Bedrohung durch den Westen zu einer Stationierung von Atomwaffen bereit.
Rubrik: Politik
Lukaschenko-Gegner Tichanowski wurde zu 18 Jahren Haft verurteilt.
Rubrik: Gesellschaft
Im Prozess gegen den Ehemann der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja wird am Dienstag das Urteil erwartet (12.00 Uhr MEZ).
Rubrik: Gesellschaft
Tichanowskaja fordert die EU zu entschlossenerem Handeln gegen Lukaschenko auf.
Rubrik: Politik
Die Kanzlerin telefoniert mit der belarussischen Oppositionsführerin Tichanowskaja.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung weist Lukaschenkos Forderung nach einer Flüchtlingsaufnahme zurück.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission wirft Lukaschenko die Täuschung von Migranten vor.
Rubrik: Politik
In Belarus befinden sich nach Angaben der Führung in Minsk derzeit rund 7000 Migranten.
Rubrik: Politik
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat wegen des Andrangs von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen zu Belarus erneut mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko telefoniert.
Rubrik: Politik
Stoltenberg: Lukaschenko setzt die Leben von Flüchtlingen aufs Spiel.
Rubrik: Politik
An der Grenze zwischen Polen und Belarus ist es zu Zusammenstößen zwischen polnischen Grenzbeamten und den an der Grenze festsitzenden Flüchtlingen gekommen.
Rubrik: Politik
Merkel spricht mit Lukaschenko über die Situation der Flüchtlinge an der Grenze zur EU.
Rubrik: Politik
Die USA haben wegen der Flüchtlingskrise an der Grenze zu Polen neue Sanktionen gegen Belarus angekündigt.
Rubrik: Politik
Kreml sagt trotz der belarussischen Drohung weiterhin Gaslieferungen nach Europa zu.
Rubrik: Politik
Für Tichanowskaja "blufft" Lukaschenko mit den Gas-Drohungen gegen die EU.
Rubrik: Politik
Lukaschenko berät sich mit Putin wegen des Flüchtlingsstreits mit der EU.
Rubrik: Politik
Polen warnt vor einer Gefahr für die "gesamte EU" durch den Flüchtlingsstreit mit Belarus.
Rubrik: Politik
Die Nato warnt Belarus vor der Instrumentalisierung von Flüchtlingen.
Rubrik: Politik
EU-Länder beraten zum Abschluss ihres zweitägigen Gipfels über die steigende Zahl von Flüchtlingen über die Belarus-Route.
Rubrik: Internet
Merkel hat Lukaschenko wegen Menschenhandel mit Flüchtlingen mit EU-Sanktionen gedroht.
Rubrik: Politik
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Belarus und der EU hat der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko die Schlagkraft seiner Armee hervorgehoben.
Rubrik: Politik
Auch Nationales Olympisches Komitee Ziel von Strafmaßnahmen
Rubrik: Politik
"Terrorzellen" mit Verbindungen zu Deutschland in Belarus enttarnt
Rubrik: Politik
Lukaschenko greift Deutschland nach Sanktionen des Westens scharf an
Rubrik: Politik
Die Eltern des nach der erzwungenen Landung eines Passagierflugzeugs in Belarus festgenommenen Regierungskritikers Roman Protassewitsch haben bei einer Demonstration in Warschau die EU und die USA zur Hilfe aufgerufen.
Rubrik: Politik
Washington werde in der kommenden Woche Strafmaßnahmen gegen neun belarussische Staatsunternehmen in Kraft setzen, erklärte die Pressesprecherin des Weißen Hauses.
Rubrik: Politik
Der autoritär regierende Staatschef steht seit der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk und der anschließenden Festnahme des im Exil lebenden Regierungskritikers Roman Protassewitsch international in der Kritik.
Rubrik: Politik
Russland stellt sich demonstrativ hinter Belarus
Rubrik: Russland
"Was Lukaschenko getan hat, ist an Niedertracht kaum zu überbieten", sagte Maas mit Blick auf die erzwungene Flugzeuglandung.
Rubrik: Politik
... "Akt des Staatsterrorismus", Litauens Präsident Gitanas Nauseda sprach von einer "abscheulichen Aktion" der Regierung Lukaschenko. Die Regierung Irlands, wo Ryanair seinen Firmensitz hat, erklärte, der Vorfall sei "absolut inakzeptabel".
Rubrik: Politik
Vier deutsche Anwälte haben im Namen von zehn Menschen aus Belarus beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe Strafanzeige gegen den autoritär regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko und belarussische Sicherheitsbeamte erstattet.
Rubrik: Gesellschaft
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie die UNO seien "bereit, eine Plattform zu organisieren, als Vermittler zu fungieren und das Regime zu Verhandlungen zu zwingen
Rubrik: Politik
Die Behörden von Belarus haben die in Litauen lebende Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja wegen "Vorbereitung von Unruhen" auf eine Fahndungsliste gesetzt.
Rubrik: Politik
In Belarus müssen sich eine Journalistin und ein Arzt im Fall eines getöteten Demonstranten seit Freitag vor Gericht verantworten. Ihnen wird laut Anklage vorgeworfen, widerrechtlich die Patientenakte von Roman Bondarenko veröffentlicht zu haben ...
Rubrik: Gesellschaft
Hinter Gittern: Die Reporterinnen Katerina Bachwalowa und Daria Tschulzowa seien wegen der Anführung von "Gruppen-Aktionen, die in grobem Maße gegen die öffentliche Ordnung verstoßen" schuldig gesprochen worden
Rubrik: stadt40
Er dürfe zu keiner IOC-Veranstaltung und damit auch nicht zu den Olympischen Spielen kommen, erklärte das IOC am Montagabend.
Rubrik: Politik
Die Sicherheitskräfte gehen gewaltsam gegen die friedlichen Demonstranten vor.
Rubrik: Welt
Demonstranten fordern erneut Rücktritt des belarussischen Staatschefs Lukaschenko
Rubrik: Welt
Der Sacharow-Preis des EU-Parlaments geht an die Opposition in Belarus
Rubrik: Welt
Reporter ohne Grenzen - (RSF) - ist besorgt über die steigende Zahl festgenommener Medienschaffender in Belarus.
Rubrik: Politik
In Belarus ist es bei Massenprotesten gegen Staatschef Alexander Lukaschenko am Sonntag zu mehr als 200 Festnahmen gekommen.
Rubrik: Welt
Die Sicherheitskräfte würden den Demonstranten in den Straßen nicht weichen "und wenn nötig spezielle Ausrüstung und tödliche Waffen einsetzen"
Rubrik: Welt
Die Menschenrechtsorganisation Wjasna berichtete von mindestens 39 Festnahmen in Minsk und etwa einem Dutzend weiteren in anderen Städten des Landes.
Rubrik: Politik
Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat sich am Samstag mehrere Stunden lang mit inhaftierten Vertretern der Opposition unterhalten.
Rubrik: Welt
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts erklärte heute (03.10.):
Rubrik: Welt
Zehntausende Demonstranten beteiligten sich am Sonntag in der Hauptstadt Minsk an einem "Marsch der Gerechtigkeit". Die Demonstranten trugen rote und weiße Kleidung, die Farben der Opposition
Rubrik: Proteste
Auch die prominente 73-jährige Aktivistin Nina Baginskaja wurde in einen Kleinbus geschoben, nachdem die Polizei ihr die Flagge und die Blumen, die sie trug, abgenommen hatte.
Rubrik: Demonstration
"Kampf der Menschen für Demokratie und nationale Souveränität in Belarus"
Rubrik: Politik
In Belarus ist der Oppositionsanwalt Maxim Snak nach Angaben seiner Unterstützer von "maskierten Männern" festgenommen worden.
Rubrik: Welt
"Sie wurde in den Rücksitz gestoßen, sie hat geschrien, dass sie nirgendwo hingehe", berichteten Anton Rodnenkow und Iwan Krawtsow, die an der Grenze dabei waren und sich für die Ausreise in die Ukraine entschieden.
Rubrik: Welt
Die Wahl vom 9. August, die Lukaschenko angeblich klar für sich entschieden hat, sei aufgrund von Betrug ungültig, erklärten die insgesamt 363 Unterzeichnenden.
Rubrik: Welt
Dutzende Demonstranten wurden festgenommen. Im Vorfeld waren die Behörden überdies gegen Vertreter unabhängiger Medien, darunter ein ARD-Kamerateam, vorgegangen.
Rubrik: Welt
WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn nannte den Umgang mit dem Kamerateam "absolut inakzeptabel". Der Fall zeige, dass eine unabhängige Berichterstattung in Belarus "immer weiter erschwert und beinahe unmöglich gemacht wird".
Rubrik: Welt
Eine Menschenkette soll über 30 Kilometer von der litauischen Hauptstadt Vilnius bis zur Grenze nach Belarus reichen.
Rubrik: Politik
Kritiker werfen Lukaschenko massiven Wahlbetrug vor. Auch die EU erkannte das Wahlergebnis nicht an.
Rubrik: Politik
Die belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja hat die Anhänger der Demokratiebewegung in ihrem Land aufgerufen, in ihren Protesten gegen den umstrittenen Staatschef Alexander Lukaschenko nicht nachzulassen.
Rubrik: Welt
Im Machtkampf mit der Opposition in Belarus greift die Staatsführung nun zu juristischen Mitteln.
Rubrik: Politik
Die EU dürfe das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Belarus nicht anerkennen, bei dem laut dem offiziellen Ergebnis der seit 26 Jahren autoritär regierende Präsident Alexander Lukaschenko wiedergewählt worden war, forderte Tichanowskaja ...
Rubrik: Welt
Die Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja erklärte derweil aus dem Exil ihre Bereitschaft, die Führung des Landes zu übernehmen. Die EU berief für Mittwoch einen Video-Gipfel zur Lage in Belarus ein.
Rubrik: Politik
In Minsk haben sich am Sonntag zehntausende Anhänger der belarussischen Opposition zu einer der größten Kundgebungen der vergangenen Tage versammelt, um gegen den autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko zu protestieren.
Rubrik: Welt
Auch eine Woche nach der umstrittenen Präsidentenwahl hält die Opposition in Belarus den Druck auf den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko aufrecht. Am Samstag versammelten sich tausende Menschen ...
Rubrik: Demonstration
Zahlreiche Demonstranten berichteten nach ihrer Freilassung über Folter und Misshandlungen in der Haft. Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja rief die Bevölkerung zu landesweiten friedlichen Demonstrationen am Wochenende auf.
Rubrik: Welt
Die belarussische Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja hat ihre Landsleute zu landesweiten friedlichen Demonstrationen gegen das offizielle Ergebnis der umstrittenen Präsidentenwahl aufgerufen.
Rubrik: Politik
Die bei der Präsidentschaftswahl in Belarus unterlegene Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja ist nach Litauen geflüchtet. "Sie ist in Litauen angekommen und in Sicherheit", sagte der litauische Außenminister Linas Linkevicius
Rubrik: Politik
Ungeachtet eines Demonstrationsverbots gingen am Sonntagabend tausende Menschen im Zentrum von Minsk auf die Straße. Die Sicherheitskräfte gingen hart gegen die Protestierenden vor.
Rubrik: Welt
Vor allem in der Hauptstadt Minsk kam es zu Zusammenstößen und Festnahmen. Die Polizei war am Wahltag mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Rubrik: Welt
Augenzeugen berichteten von gepanzerten Fahrzeugen und bewaffneten Soldaten an wichtigen Zufahrtsstraßen.
Rubrik: Welt
In Belarus hat die Präsidentschaftswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 07.00 Uhr (MESZ). Der mit harter Hand regierende Amtsinhaber Alexander Lukaschenko kandidiert für eine sechste Amtszeit - ...
Rubrik: Welt
Während des Wahlkampfs wurden mehr als 40 Medienschaffende festgenommen, die über Demonstrationen und Kundgebungen von Kandidatinnen und Kandidaten der Opposition berichteten.
Rubrik: Welt