In Mecklenburg-Vorpommern zieht die AfD laut aktueller Umfrage deutlich an den anderen Parteien vorbei. Der politische Machtkampf in MV spitzt sich zu – droht der Koalition das Ende?
Rubrik: Politik
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen können nun beginnen. Der Beschluss des BSW-Vorstands markiert einen wichtigen Schritt für eine zukunftsorientierte Regierung. Was bedeutet das für die politische Landschaft?
Rubrik: Politik
Das Europaparlament hat ein neues Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von bis zu 35 Milliarden Euro gebilligt. Parlamentspräsidentin Metsola spricht von einem „historischen Votum“. Das Paket wird durch Zinsen aus eingefrorenem russischem Vermögen finanziert.
Rubrik: Politik
Auf dem Bundesparteitag in Halle wurden Ines Schwerdtner und Jan van Aken mit großer Mehrheit zu den neuen Parteivorsitzenden der Linken gewählt.
Rubrik: Politik
Stationierung US-amerikanischer Mittelstrecken-Waffen umstritten
Rubrik: Gesellschaft
Sahra Wagenknecht lobt den Appell der Ministerpräsidenten Kretschmer und Woidke zur Ukraine-Politik. Der gemeinsame Aufruf für einen Waffenstillstand stößt auf scharfe Kritik bei FDP und Grünen. Wird die Ukraine-Debatte neu entfacht?
Rubrik: FDP
Der Thüringer Landtag hat im zweiten Anlauf einen neuen Präsidenten gewählt. CDU-Politiker Thadäus König setzte sich gegen die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal durch. Eine geänderte Geschäftsordnung ebnete den Weg zu diesem Ergebnis.
Rubrik: Politik
Der Bundestag hat mit dem neuen Bürokratieentlastungsgesetz bedeutende Erleichterungen für Unternehmen beschlossen. Von verkürzten Aufbewahrungsfristen bis zu digitalisierten Steuerbescheiden – die Wirtschaft atmet auf.
Rubrik: Politik
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg haben die Diskussion um das Fortbestehen der Ampel-Koalition weiter angeheizt. Während FDP-Chef Christian Lindner Klarheit fordert, zeigt sich die SPD entschlossen, die Koalition bis 2025 fortzuführen.
Rubrik: FDP
Nach der Landtagswahl in Brandenburg stehen Gespräche zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Raum. Kevin Kühnert deutet die Koalition als wahrscheinlich an, während CDU-Landeschef Jan Redmann zurückhaltend bleibt.
Rubrik: Politik
Nach dem Wahlsieg der SPD in Brandenburg kündigt Ministerpräsident Dietmar Woidke Sondierungsgespräche mit BSW und CDU an. Doch die Koalitionsoptionen sind begrenzt, und es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab.
Rubrik: Politik
Nach den Verlusten bei der Landtagswahl sieht sich die CDU in Brandenburg nicht in der Verantwortung für eine Regierungsbeteiligung. Generalsekretär Hoffmann verweist auf Sondierungsgespräche zwischen SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Rubrik: Politik
Die brandenburgische Landtagswahl zeigt deutliche Zugewinne für SPD und AfD. Die CDU erlebt einen historischen Tiefpunkt, während das Bündnis Sahra Wagenknecht direkt stark einsteigt.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahl in Brandenburg ist in vollem Gange, und die AfD führt die Umfragen an. Ministerpräsident Woidke (SPD) steht vor einer historischen Niederlage. Kann die SPD noch aufholen, oder wird die AfD stärkste Kraft?
Rubrik: Politik
Zwei Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg bekräftigt Ministerpräsident Dietmar Woidke seinen Rückzug bei einem AfD-Wahlsieg. Die Kandidaten geben ihre finalen Statements ab, während die Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeigen.
Rubrik: Politik
Nach Recherchen von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung lenkt der Kreml Desinformationskampagnen in Deutschland, um die AfD zu stärken und die Gesellschaft zu destabilisieren. Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang sieht darin eine ernste Bedrohung für die deutsche Demokratie.
Rubrik: Politik
Die Debatte um den Verteidigungshaushalt 2024 spitzt sich zu. Wird die Zeitenwende zur Farce?
Rubrik: Politik
AfD-Ko-Parteichef Tino Chrupalla sieht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen einen klaren Wählerauftrag für eine Regierungsbeteiligung der AfD. Chrupalla fordert die anderen Parteien zu Gesprächen auf.
Rubrik: Politik
Nach der Landtagswahl in Sachsen zeigt sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereit, ein tragfähiges Bündnis zu schmieden. Eine Koalition mit dem BSW steht im Raum, doch der Weg dorthin ist noch lang.
Rubrik: Politik
Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigt sich entsetzt über die Wahlerfolge der AfD in Thüringen und Sachsen. Präsident Josef Schuster warnt vor den Folgen und fordert eine klare Reaktion der etablierten Parteien.
Rubrik: Gesellschaft
Die Landtagswahl in Thüringen hat die politische Landschaft erschüttert: Erstmals wurde die AfD stärkste Kraft, doch die Regierungsbildung bleibt ungewiss. CDU, BSW und SPD verpassen knapp eine Mehrheit.
Rubrik: Politik
Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen knapp gewonnen, bleibt aber hinter ihren Erwartungen zurück. Die AfD sitzt ihr dicht im Nacken, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen starken dritten Platz belegt. Wie die Regierungsbildung in Sachsen aussehen könnte, bleibt ungewiss.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahl in Thüringen markiert einen historischen Wendepunkt: Die AfD unter Björn Höcke triumphiert mit über 32 Prozent, während die Regierungsparteien herbe Verluste hinnehmen müssen. Die Zukunft der Regierungsbildung ist ungewisser denn je.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben ein politisches Beben ausgelöst. Die Ampel-Parteien mussten teils massive Verluste hinnehmen, während AfD und CDU gestärkt hervorgehen. Welche Folgen hat das für die Bundespolitik?
Rubrik: Politik
CDU in Sachsen knapp auf Platz eins vor AfD - BSW auf Platz drei
Rubrik: AfD
AfD mit Abstand stärkste Kraft bei Landtagswahl
Rubrik: Politik
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Erfurt wurde Sahra Wagenknecht von einem Mann mit roter Farbe attackiert. Die Polizei nahm den Täter fest. Wagenknecht blieb unverletzt, doch die Bühne und das Rednerpult waren von der Flüssigkeit betroffen.
Rubrik: Politik
Sahra Wagenknecht stellt klar: Keine Koalition mit der AfD, aber Zustimmung zu sinnvollen Anträgen möglich. Lesen Sie, wie die BSW-Chefin vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland ihre Positionen abgrenzt und welche Unterschiede sie zur AfD betont.
Rubrik: FDP
Innenminister Herbert Reul und CSU-Chef Markus Söder äußern Bedenken, während Experten wie Ursula Münch die Auswirkungen auf die AfD und andere rechte Parteien analysieren.
Katrin Göring-Eckardt warnt vor den Folgen eines möglichen AfD-Erfolgs in Thüringen: Der Rechtsstaat könnte ins Wanken geraten, und die Wirtschaft könnte unter dem Einfluss der Rechtsextremen leiden. Ein alarmierender Ausblick auf die Landtagswahl.
Rubrik: Politik
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert positioniert sich klar gegen mögliche Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Er betont, dass Parteien ohne Programm nicht in Regierungsverantwortung gehören. Auch die CDU rät zu einem „maximalen Abstand“.
Rubrik: Politik
Die Linke steht vor einem erneuten Umbruch. Die Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan kündigten an, beim Parteitag im Oktober nicht erneut zu kandidieren. Angesichts einer existenzbedrohenden Krise will die Partei eine strategische Neuausrichtung anstreben.
Rubrik: Politik
ZDF-Politbarometer August 2024 Mehrheit: Bundeskanzler Olaf Scholz fehlt Führungsstärke/Gut die Hälfte für Olympiabewerbung Deutschlands
Rubrik: Politik
Durch die Rentenerhöhung vom 1. Juli sind 114.000 Rentnerinnen und Rentner zusätzlich steuerpflichtig geworden. Fast 6,3 Millionen Rentner müssen nun Einkommenssteuer zahlen. Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht kritisiert die Rentensteuer als ungerecht und fordert Änderungen.
Rubrik: Politik
Die Grünen fordern Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Erklärung über die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland auf.
Rubrik: Politik
Der Streit um einen gemeinsamen Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2025 geht weiter. Die ursprünglich für Anfang Juli geplante Einigung wurde zwischenzeitlich vertagt.
Rubrik: Politik
Jedes zweite Unternehmen und über 60 Prozent der Immobilieneigentümer:innen in Deutschland sind an einer Investition in eine Solarstromanlage interessiert. Nach Solarboom auf Eigenheimdächern und Balkonen werden jetzt verstärkt auch Firmendächer und Freiflächen zur Sonnenstromernte genutzt.
Rubrik: Energie
Die Abgeordneten der rechtspopulistischen AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) haben die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstagnachmittag im Bundestag weitgehend geschlossen boykottiert.
Rubrik: Politik
"Das geteilte Europa war niemals friedlich. Und das geteilte Deutschland war niemals glücklich" - Warum will Selenskyj wohl nicht nachgeben?
Rubrik: Politik
ARD-Hochrechnung: AfD im Osten klar stärkste Partei bei Europawahl - BSW vor SPD
Rubrik: Politik
Nach Europawahl: Politiker von CDU und AfD sehen Rückenwind für Landtagswahlen
Rubrik: Politik
Die AfD zählt zu den großen Gewinnern der Europawahl in Deutschland, die Grünen mussten die stärksten Verluste hinnehmen.
Rubrik: Politik
Linke zeigt sich von EU-Wahlergebnis "enttäuscht" und "erschreckt" - Kommentar. Mit Streit hält man keine Wähler! Denn wer sich nicht selbst führen kann, soll über die Belange einer Nation entscheiden?
Rubrik: Europawahl
AfD-Co-Chef Tino Chrupalla hat die Prognosen für seine Partei bei der Europawahl als "super Ergebnis" bewertet.
Rubrik: AfD
BSW-Vorsitzende Wagenknecht: Abschneiden bei EU-Wahl "grandios"
Rubrik: Politik
Ampel mit herben Verlusten bei Europawahl - Erfolge für Union und AfD
Rubrik: Politik
Parteien streiten kurz vor Wahl im Bundestag über Europapolitik
Rubrik: Politik
Ukraine: Scholz rechtfertigt Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele in Russland
Rubrik: Hilfe
Der WDR muss den Spitzenkandidaten für die Europawahl der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), Fabio De Masi, zur ARD-Sendung „Wahlarena 2024 Europa“ einladen und an der Diskussion mit dem Studiopublikum teilnehmen lassen.
Rubrik: Europawahl
Sonntagsfrage Europawahl: Union vorn, enger Wettbewerb um weitere Plätze
Rubrik: Europa
Ergebnis von Thüringer Kommunalwahl: CDU bei Kreis- und Stadtratswahl knapp gewonnen
Rubrik: Politik
Thüringen: CDU und AfD Kopf an Kopf bei Wahl von Kreistagen und Stadträten
Rubrik: AfD
Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen ist am Sonntag ein Durchmarsch der AfD ausgeblieben.
Rubrik: Politik
Haushaltsstreit: Scholz stellt sich an Seite von Finanzminister Lindner - OZD-Wissen: Was ist die Schuldenbremse eigentlich?
Rubrik: Politik
Sammlung der Parteiprogramme von AfD, BSW, CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD und Volt - Was verbirgt sich dahinter und für was steht es?
Rubrik: Politik
Die Union hat die gestiegene Zahl ausländischer Tatverdächtiger als Ergebnis einer gescheiterten Migrationspolitik gewertet.
Rubrik: Politik
Für die Europawahl im Juni sind in Deutschland 35 Parteien und sonstige Gruppierungen zugelassen worden.
Rubrik: Politik
Die neueste Insa-Umfrage zur politischen Landschaft in Sachsen, veröffentlicht von der "Bild"-Zeitung, zeigt ein bemerkenswertes Bild der gegenwärtigen Wählerstimmung fünfeinhalb Monate vor der Landtagswahl
Rubrik: AfD
Waffenlieferungen in die Ukraine bei Deutschen mehr umstritten
Rubrik: Gesellschaft
Die parlamentarische Gruppe der Linken im Bundestag ist neu aufgestellt
Rubrik: Politik
Markus Söder widerspricht Merz' Koalitionsüberlegung mit den Grünen: "Grün ist out"
Rubrik: Politik
In einer aktuellen repräsentativen Umfrage, die vom Portal t-online.de veröffentlicht wurde ...
Rubrik: Politik
Die AfD verliert einer Umfrage an Zuspruch bei den Wahlberechtigten in Deutschland. In dem am Freitag veröffentlichten "Politbarometer" des ZDF büßte die Partei drei ...
Rubrik: Politik
Lafontaine: Wagenknecht-Partei füllt Lücke im Parteiensystem aus
Rubrik: Politik
Hat die neue Partei von Sahra Wagenknecht das Potenzial, die politische Landschaft nachhaltig zu verändern?
Rubrik: Politik
Umfrage: AfD verliert an Zuspruch - Große Aufmerksamkeit für Demos gegen rechts
Rubrik: Politik
Die neu gegründete Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) hat einem Bericht zufolge eine private Großspende in Höhe von einer Million Euro erhalten.
Rubrik: Politik
Das Ansehen der Bundesregierung in der Bevölkerung ist auf einen neuen Tiefpunkt gesunken. Im aktuellen ...
Rubrik: Politik
Wagenknecht-Bündnis liegt bei vier Prozent
Rubrik: Politik
Die verbleibende Linksfraktion ist zu klein, um Fraktionsstärke zu behalten - was nun?
Rubrik: Politik
Wagenknecht handele "mit ihrem Egotrip verantwortungslos"
Rubrik: Nachrichten
Wagenknecht und Gefolgsleute verlassen Linke und planen eigene Partei
Rubrik: Politik
Wissler: Wagenknecht trägt "alleine die Verantwortung" für Parteispaltung
Rubrik: Politik
Weniger Hürden für Solaranlagen geplant
Rubrik: Energie
Großer Kampf in einer extrem intensiven und kraftraubenden Begegnung, die erst in den Schlusssekunden entschieden wurde:
Rubrik: Sport
Die WWU Baskets Münster bleiben in der BARMER 2. Basketball Bundesliga ProB unnachgiebig:
Rubrik: Sport
Es wurden knapp eine viertel Million Solarstromanlagen im Jahr 2021 installiert.
Rubrik: Energie
79:71 gegen Sixers - WWU Baskets drehen im dritten Viertel auf.
Rubrik: Sport
Das entscheidende Spiel haben die SparkassenStars Bochum für sich entscheiden können und sind nun in die nächste Runde eingezogen. Dort geht es unter anderem gegen Münster.
Rubrik: Sport
Energiegeladene Münsteraner verteidigen die BSW Sixers in ihre Schranken. Für die Gastgeber war dies ein Spiel ohne viele Punkte. Endergebnis: 60:75 für die Baskets.
Rubrik: Sport
Die Siegesserie ist gerissen! Am Ende der Hauptrunde dieser Saison verlieren die WWU Baskets ihr erstes Heimspiel. Nach ganzen neun Heimerfolgen unterlag Münster dem Tabellenvierten BSW Sixers mit 80:81.
Rubrik: zur Korrektur
Rubrik: Sport
Die WWU Baskets nahmen an diesem Samstag die Reise nach Bitterfeld auf, wo die BSW Sixers auf sie warteten. Die Spieler aus Münster verloren das Spiel nicht - die erste Auswärtsreise ohne Niederlage - doch gewonnen haben sie auch nicht.
Rubrik: Sport