BSW

Vertrauensverlust für Friedrich Merz

Rubrik: Politik

Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigt eine Überprüfung der Sozialausgaben an. Nach der Verabschiedung des Schuldenpakets will er neue Prioritäten setzen – und stellt Einsparungen beim Bürgergeld und der Migrationspolitik in Aussicht.

Rubrik: Politik

Bundestag beginnt Sondersitzung zu Grundgesetz-Änderung für Schuldenpaket

Rubrik: Politik

Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen die Bundestagsabstimmung über das milliardenschwere Schuldenpaket abgelehnt. Damit kann das Parlament wie geplant über die umstrittenen Grundgesetzänderungen entscheiden.

Rubrik: Politik

Nach der Abweisung ihrer ersten Klage setzt die AfD nun auf eine zweite gerichtliche Entscheidung gegen die umstrittene Bundestagssitzung. Die Fristen seien zu kurz, um über milliardenschwere Grundgesetzänderungen zu entscheiden.

Rubrik: Politik

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit seinem Antrag auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Damit bleibt das amtliche Wahlergebnis bestehen – und der Bundestag kann wie geplant das endgültige Resultat feststellen.

Rubrik: Politik

Klage vor Bundesverfassungsgericht: BSW will Wahlprüfung und die Auszählung aller Stimmen nochmal durchsetzen

Rubrik: Politik

Union im Gegenwind: Kritik an Merz‘ Milliardenplänen wächst

Rubrik: Politik

Drei Viertel mehr Geld für Bundeswehr trotz Schuldenfinanzierung und großen Zweifeln an US-Sicherheitsgarantie für Europa

Rubrik: Politik

Warum verliert die SPD weiter an Zustimmung?

Rubrik: Politik

Trotz Verlusten bleibt die SPD in Hamburg stärkste Kraft und kann ihre Koalition mit den Grünen fortsetzen.

Rubrik: FDP

Hohe Beteiligung deutet auf spannende Wahl hin

Rubrik: Politik

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit 4,97 Prozent knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Nun will Wagenknecht das Wahlergebnis prüfen lassen. Grund seien mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahlbeteiligung von Auslandsdeutschen.

Rubrik: Politik

Union gewinnt Bundestagswahl – BSW und FDP scheitern an Fünf-Prozent-Hürde

Rubrik: FDP

CDU-Chef Friedrich Merz drückt nach seinem Wahlsieg aufs Tempo. Bis Ostern soll die neue Regierung stehen. Ob es für eine Zweier-Koalition reicht oder ein Dreierbündnis nötig wird, hängt vom endgültigen Wahlergebnis ab.

Rubrik: Politik

Der Abend ist lang, noch steht nichts fest- das Zittern der Kleinen Parteien geht weiter

Rubrik: Politik

Sitzverteilung nach Prognose um 18 Uhr

Rubrik: FDP

Die Bundestagswahl hat begonnen: Rund 59,2 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Erstmals wird der Bundestag nach einer Wahlrechtsreform verkleinert – und die Koalitionsfrage bleibt spannend.

Rubrik: Topnews

Die ARD ist nicht verpflichtet, die Spitzenkandidatin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Sahra Wagenknecht, in ihre für Montagabend geplante Sendung "Wahlarena 2025 zur Bundestagswahl" einzuladen.

Rubrik: Politik

Wagenknecht-Partei legt Fünf-Punkte-Sofortplan vor

Rubrik: Topnews

ZDF-Politbarometer: Union weiter vorn, Linke gewinnt leicht hinzu

Rubrik: Politik

Ungewisse Prognosen: Schafft Wagenknecht den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde?

Rubrik: Topnews

Neuer Insa-Trend: Regierungsbildung wird wohl zur Zitterpartie

Rubrik: FDP

Die ARD ist nicht verpflichtet, die BSW-Kanzlerkandidatin Sahra Wagenknecht in ihre "Wahlarena 2025 zur Bundestagswahl" einzuladen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss und wies damit einen Eilantrag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) ab.

Rubrik: Politik

Sahra Wagenknecht will die deutsche Migrationspolitik grundlegend verändern – und fordert eine Volksabstimmung darüber, ob die Zuzugszahlen drastisch gesenkt werden sollen. Ihr Ziel: eine Begrenzung auf maximal 50.000 Zuwanderer pro Jahr.

Rubrik: Politik

Bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar treten 29 Parteien an – doch nicht alle stehen bundesweit auf dem Stimmzettel. Wer sind die Favoriten, und welche Kleinparteien sorgen für Überraschungen?

Rubrik: Politik

Ein herber Rückschlag für Friedrich Merz: Sein Gesetz zur Verschärfung der Migrationspolitik scheitert im Bundestag. Trotz der möglichen Mehrheit mit AfD-Stimmen wurde der Antrag gestoppt. Die politische Debatte um Merz' Kurs spitzt sich weiter zu.

Rubrik: Politik

29 Parteien treten zur Bundestagswahl an. Elf Parteien sind bundesweit auf den Stimmzetteln, während acht nur in einzelnen Bundesländern antreten dürfen. Wer sind die Kandidaten, und welche Hürden mussten sie überwinden?

Rubrik: Politik

Friedrich Merz gerät unter Druck: Nach der umstrittenen Abstimmung über das Migrationsgesetz wehrt sich der CDU-Chef gegen Vorwürfe, mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Doch die Debatte reißt nicht ab – steckt mehr dahinter?

Rubrik: Politik

Sahra Wagenknecht will Deutschland zurück zu günstiger Energie führen. Die BSW-Chefin fordert das Ende der Russland-Sanktionen und setzt auf pragmatische Gasimporte – trotz harscher Kritik. Ein gewagter Plan inmitten von Wirtschaftskrise und Wahlkampf.

Rubrik: Politik

Sechs Wochen vor der Bundestagswahl stellen SPD, AfD, CDU und BSW personell und inhaltlich die Weichen für den Wahlkampf. Zwischen Mindestlohndebatten, scharfen Migrationskonzepten und radikalen Kurswechseln formieren sich die politischen Fronten.

Rubrik: Politik

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beschließt auf seinem Bundesparteitag in Bonn das Wahlprogramm für die Bundestagswahl. Trotz Erfolge in Landesregierungen bleibt die Partei von internen Konflikten und schwachen Umfragen herausgefordert.

Rubrik: Politik

"BSW-Chefin Amira Mohamed Ali macht klar: Ihre Partei will den Bundestag umkrempeln. Mit scharfen Worten gegen etablierte Parteien und klaren Forderungen positioniert sich das BSW als neue Kraft – doch interne Streitigkeiten und Umfragen setzen sie unter Druck."

Rubrik: Politik

Mario Voigt (CDU) ist neuer Ministerpräsident von Thüringen. Mit 51 Stimmen im ersten Wahlgang sicherte er sich die absolute Mehrheit. Das politische Bündnis aus CDU, SPD und BSW überzeugte auch mit Zugeständnissen an die Linke.

Rubrik: Politik

Dietmar Woidke erreicht nicht die notwendige Mehrheit für seine Wiederwahl zum Ministerpräsidenten. Die Frage bleibt, ob er im zweiten Wahlgang eine Chance hat, das Amt zu verteidigen.

Rubrik: Politik

Bayerns Wahlstimmung: CSU triumphiert, Ampel am Boden

Rubrik: Politik

In Mecklenburg-Vorpommern zieht die AfD laut aktueller Umfrage deutlich an den anderen Parteien vorbei. Der politische Machtkampf in MV spitzt sich zu – droht der Koalition das Ende?

Rubrik: Politik

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen können nun beginnen. Der Beschluss des BSW-Vorstands markiert einen wichtigen Schritt für eine zukunftsorientierte Regierung. Was bedeutet das für die politische Landschaft?

Rubrik: Politik

Sahra Wagenknecht lobt den Appell der Ministerpräsidenten Kretschmer und Woidke zur Ukraine-Politik. Der gemeinsame Aufruf für einen Waffenstillstand stößt auf scharfe Kritik bei FDP und Grünen. Wird die Ukraine-Debatte neu entfacht?

Rubrik: FDP

Der Thüringer Landtag hat im zweiten Anlauf einen neuen Präsidenten gewählt. CDU-Politiker Thadäus König setzte sich gegen die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal durch. Eine geänderte Geschäftsordnung ebnete den Weg zu diesem Ergebnis.

Rubrik: Politik

Der Bundestag hat mit dem neuen Bürokratieentlastungsgesetz bedeutende Erleichterungen für Unternehmen beschlossen. Von verkürzten Aufbewahrungsfristen bis zu digitalisierten Steuerbescheiden – die Wirtschaft atmet auf.

Rubrik: Politik

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg haben die Diskussion um das Fortbestehen der Ampel-Koalition weiter angeheizt. Während FDP-Chef Christian Lindner Klarheit fordert, zeigt sich die SPD entschlossen, die Koalition bis 2025 fortzuführen.

Rubrik: FDP

Nach der Landtagswahl in Brandenburg stehen Gespräche zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Raum. Kevin Kühnert deutet die Koalition als wahrscheinlich an, während CDU-Landeschef Jan Redmann zurückhaltend bleibt.

Rubrik: Politik

Nach dem Wahlsieg der SPD in Brandenburg kündigt Ministerpräsident Dietmar Woidke Sondierungsgespräche mit BSW und CDU an. Doch die Koalitionsoptionen sind begrenzt, und es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab.

Rubrik: Politik

Nach den Verlusten bei der Landtagswahl sieht sich die CDU in Brandenburg nicht in der Verantwortung für eine Regierungsbeteiligung. Generalsekretär Hoffmann verweist auf Sondierungsgespräche zwischen SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

Rubrik: Politik

Die brandenburgische Landtagswahl zeigt deutliche Zugewinne für SPD und AfD. Die CDU erlebt einen historischen Tiefpunkt, während das Bündnis Sahra Wagenknecht direkt stark einsteigt.

Rubrik: Politik

Die Landtagswahl in Brandenburg ist in vollem Gange, und die AfD führt die Umfragen an. Ministerpräsident Woidke (SPD) steht vor einer historischen Niederlage. Kann die SPD noch aufholen, oder wird die AfD stärkste Kraft?

Rubrik: Politik

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg bekräftigt Ministerpräsident Dietmar Woidke seinen Rückzug bei einem AfD-Wahlsieg. Die Kandidaten geben ihre finalen Statements ab, während die Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeigen.

Rubrik: Politik

AfD-Ko-Parteichef Tino Chrupalla sieht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen einen klaren Wählerauftrag für eine Regierungsbeteiligung der AfD. Chrupalla fordert die anderen Parteien zu Gesprächen auf.

Rubrik: Politik

Nach der Landtagswahl in Sachsen zeigt sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereit, ein tragfähiges Bündnis zu schmieden. Eine Koalition mit dem BSW steht im Raum, doch der Weg dorthin ist noch lang.

Rubrik: Politik

Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigt sich entsetzt über die Wahlerfolge der AfD in Thüringen und Sachsen. Präsident Josef Schuster warnt vor den Folgen und fordert eine klare Reaktion der etablierten Parteien.

Rubrik: Gesellschaft

Die Landtagswahl in Thüringen hat die politische Landschaft erschüttert: Erstmals wurde die AfD stärkste Kraft, doch die Regierungsbildung bleibt ungewiss. CDU, BSW und SPD verpassen knapp eine Mehrheit.

Rubrik: Politik

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen knapp gewonnen, bleibt aber hinter ihren Erwartungen zurück. Die AfD sitzt ihr dicht im Nacken, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen starken dritten Platz belegt. Wie die Regierungsbildung in Sachsen aussehen könnte, bleibt ungewiss.

Rubrik: Politik

Die Landtagswahl in Thüringen markiert einen historischen Wendepunkt: Die AfD unter Björn Höcke triumphiert mit über 32 Prozent, während die Regierungsparteien herbe Verluste hinnehmen müssen. Die Zukunft der Regierungsbildung ist ungewisser denn je.

Rubrik: Politik

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben ein politisches Beben ausgelöst. Die Ampel-Parteien mussten teils massive Verluste hinnehmen, während AfD und CDU gestärkt hervorgehen. Welche Folgen hat das für die Bundespolitik?

Rubrik: Politik

CDU in Sachsen knapp auf Platz eins vor AfD - BSW auf Platz drei

Rubrik: AfD

AfD mit Abstand stärkste Kraft bei Landtagswahl

Rubrik: Politik

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Erfurt wurde Sahra Wagenknecht von einem Mann mit roter Farbe attackiert. Die Polizei nahm den Täter fest. Wagenknecht blieb unverletzt, doch die Bühne und das Rednerpult waren von der Flüssigkeit betroffen.

Rubrik: Politik

Sahra Wagenknecht stellt klar: Keine Koalition mit der AfD, aber Zustimmung zu sinnvollen Anträgen möglich. Lesen Sie, wie die BSW-Chefin vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland ihre Positionen abgrenzt und welche Unterschiede sie zur AfD betont.

Rubrik: FDP

Innenminister Herbert Reul und CSU-Chef Markus Söder äußern Bedenken, während Experten wie Ursula Münch die Auswirkungen auf die AfD und andere rechte Parteien analysieren.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert positioniert sich klar gegen mögliche Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Er betont, dass Parteien ohne Programm nicht in Regierungsverantwortung gehören. Auch die CDU rät zu einem „maximalen Abstand“.

Rubrik: Politik

Die Linke steht vor einem erneuten Umbruch. Die Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan kündigten an, beim Parteitag im Oktober nicht erneut zu kandidieren. Angesichts einer existenzbedrohenden Krise will die Partei eine strategische Neuausrichtung anstreben.

Rubrik: Politik

ZDF-Politbarometer August 2024 Mehrheit: Bundeskanzler Olaf Scholz fehlt Führungsstärke/Gut die Hälfte für Olympiabewerbung Deutschlands

Rubrik: Politik

Durch die Rentenerhöhung vom 1. Juli sind 114.000 Rentnerinnen und Rentner zusätzlich steuerpflichtig geworden. Fast 6,3 Millionen Rentner müssen nun Einkommenssteuer zahlen. Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht kritisiert die Rentensteuer als ungerecht und fordert Änderungen.

Rubrik: Politik

Die Grünen fordern Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Erklärung über die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland auf.

Rubrik: Politik

Der Streit um einen gemeinsamen Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2025 geht weiter. Die ursprünglich für Anfang Juli geplante Einigung wurde zwischenzeitlich vertagt.

Rubrik: Politik

Jedes zweite Unternehmen und über 60 Prozent der Immobilieneigentümer:innen in Deutschland sind an einer Investition in eine Solarstromanlage interessiert. Nach Solarboom auf Eigenheimdächern und Balkonen werden jetzt verstärkt auch Firmendächer und Freiflächen zur Sonnenstromernte genutzt.

Rubrik: Energie

Die Abgeordneten der rechtspopulistischen AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) haben die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstagnachmittag im Bundestag weitgehend geschlossen boykottiert.

Rubrik: Politik

ARD-Hochrechnung: AfD im Osten klar stärkste Partei bei Europawahl - BSW vor SPD

Rubrik: Politik

Nach Europawahl: Politiker von CDU und AfD sehen Rückenwind für Landtagswahlen

Rubrik: Politik

Die AfD zählt zu den großen Gewinnern der Europawahl in Deutschland, die Grünen mussten die stärksten Verluste hinnehmen.

Rubrik: Politik

Linke zeigt sich von EU-Wahlergebnis "enttäuscht" und "erschreckt" - Kommentar. Mit Streit hält man keine Wähler! Denn wer sich nicht selbst führen kann, soll über die Belange einer Nation entscheiden?

Rubrik: Europawahl

AfD-Co-Chef Tino Chrupalla hat die Prognosen für seine Partei bei der Europawahl als "super Ergebnis" bewertet.

Rubrik: AfD

BSW-Vorsitzende Wagenknecht: Abschneiden bei EU-Wahl "grandios"

Rubrik: Politik

Ampel mit herben Verlusten bei Europawahl - Erfolge für Union und AfD

Rubrik: Politik

Parteien streiten kurz vor Wahl im Bundestag über Europapolitik

Rubrik: Politik

Ergebnis von Thüringer Kommunalwahl: CDU bei Kreis- und Stadtratswahl knapp gewonnen

Rubrik: Politik

Thüringen: CDU und AfD Kopf an Kopf bei Wahl von Kreistagen und Stadträten

Rubrik: AfD

Die Union hat die gestiegene Zahl ausländischer Tatverdächtiger als Ergebnis einer gescheiterten Migrationspolitik gewertet.

Rubrik: Politik

Die neueste Insa-Umfrage zur politischen Landschaft in Sachsen, veröffentlicht von der "Bild"-Zeitung, zeigt ein bemerkenswertes Bild der gegenwärtigen Wählerstimmung fünfeinhalb Monate vor der Landtagswahl

Rubrik: AfD

Waffenlieferungen in die Ukraine bei Deutschen mehr umstritten

Rubrik: Gesellschaft

Die parlamentarische Gruppe der Linken im Bundestag ist neu aufgestellt

Rubrik: Politik

In einer aktuellen repräsentativen Umfrage, die vom Portal t-online.de veröffentlicht wurde ...

Rubrik: Politik

Lafontaine: Wagenknecht-Partei füllt Lücke im Parteiensystem aus

Rubrik: Politik

Hat die neue Partei von Sahra Wagenknecht das Potenzial, die politische Landschaft nachhaltig zu verändern?

Rubrik: Politik

Umfrage: AfD verliert an Zuspruch - Große Aufmerksamkeit für Demos gegen rechts

Rubrik: Politik

Die neu gegründete Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) hat einem Bericht zufolge eine private Großspende in Höhe von einer Million Euro erhalten.

Rubrik: Politik

Das Ansehen der Bundesregierung in der Bevölkerung ist auf einen neuen Tiefpunkt gesunken. Im aktuellen ...

Rubrik: Politik

Wagenknecht-Bündnis liegt bei vier Prozent

Rubrik: Politik

Die verbleibende Linksfraktion ist zu klein, um Fraktionsstärke zu behalten - was nun?

Rubrik: Politik

Wagenknecht handele "mit ihrem Egotrip verantwortungslos"

Rubrik: Nachrichten

Wagenknecht und Gefolgsleute verlassen Linke und planen eigene Partei

Rubrik: Politik

Wissler: Wagenknecht trägt "alleine die Verantwortung" für Parteispaltung

Rubrik: Politik

Weniger Hürden für Solaranlagen geplant

Rubrik: Energie

Großer Kampf in einer extrem intensiven und kraftraubenden Begegnung, die erst in den Schlusssekunden entschieden wurde:

Rubrik: Sport

Es wurden knapp eine viertel Million Solarstromanlagen im Jahr 2021 installiert.

Rubrik: Energie

79:71 gegen Sixers - WWU Baskets drehen im dritten Viertel auf.

Rubrik: Sport

Das entscheidende Spiel haben die SparkassenStars Bochum für sich entscheiden können und sind nun in die nächste Runde eingezogen. Dort geht es unter anderem gegen Münster.

Rubrik: Sport

Die Siegesserie ist gerissen! Am Ende der Hauptrunde dieser Saison verlieren die WWU Baskets ihr erstes Heimspiel. Nach ganzen neun Heimerfolgen unterlag Münster dem Tabellenvierten BSW Sixers mit 80:81.

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