Russische Drohnen dringen in polnischen Luftraum ein – erstmals werden mehrere abgeschossen. Kanzler Merz spricht von einem aggressiven Akt gegen die Nato.
Rubrik: Gesellschaft
Mit einer 300-Millionen-Initiative will Pistorius die Ukraine mit Langstreckendrohnen aufrüsten – ein Schritt, der den Krieg weit hinter die Frontlinien tragen könnte.
Rubrik: Politik
Union und SPD streiten erbittert über die Zukunft des Sozialstaats. Während die Union beim Bürgergeld kürzen will, fordert die SPD gerechte Reformen – und bringt sogar höhere Erbschaftsteuern ins Spiel.
Rubrik: Politik
Deutschland schreibt Technikgeschichte: In Jülich wurde Europas schnellster Supercomputer „Jupiter“ eingeweiht. Kanzler Merz sprach von einem Meilenstein im globalen Wettlauf um Künstliche Intelligenz.
Rubrik: Wissenschaft
Uli Hoeneß ist in Berlin mit dem Ehrenpreis der DFL ausgezeichnet worden. Bundeskanzler Merz und Rainer Bonhof würdigten ihn als prägende Figur des deutschen Profifußballs.
Rubrik: Sport
Friedrich Merz will beim Bürgergeld mindestens zehn Prozent einsparen – fast fünf Milliarden Euro jährlich. Der Kanzler erhöht damit den Druck auf die SPD, die Kürzungen bislang ablehnt.
Rubrik: Politik
Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) verteidigt ihre deutliche Wortwahl und weist Kürzungsforderungen zurück. CDU und CSU pochen weiter auf Reformen – die Debatte um den Sozialstaat spitzt sich zu.
Rubrik: Politik
In Paris berät die Koalition der Willigen mit Präsident Selenskyj über Sicherheitsgarantien für die Ukraine – während Putin in China Stärke zeigt und Trump fernbleibt.
Rubrik: Politik
Kanzler Merz stellt die Wehrpflicht für Frauen zur Debatte. „Ob das noch zeitgemäß ist“, müsse geprüft werden. Vorerst bleibt es aber beim freiwilligen Dienst.
Rubrik: Politik
CSU-Chef Markus Söder fordert radikale Reformen im Sozialbereich: Weniger Leistungen, mehr Arbeitspflicht – und schärfere Regeln für Bürgergeldempfänger ohne deutschen Pass.
Rubrik: Politik
SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller unterstützt die Überlegung von Kanzler Merz, auch Frauen in eine mögliche Wehrpflicht einzubeziehen – sieht aber hohe Hürden. Die Linke kritisiert die Idee scharf.
Rubrik: Gesellschaft
Im aktuellen „Sonntagstrend“ liegt die Union wieder hauchdünn vor der AfD. CDU und CSU erreichen 26 Prozent, die AfD bleibt bei 25 Prozent.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in Bonn harte Einschnitte im Sozialsystem angekündigt. Bürgergeld und Rente stehen vor tiefgreifenden Reformen.
Rubrik: Gesellschaft
Vor der Vertrauensabstimmung für Premier Bayrou stellt Macron klar: Ein Sturz der Regierung würde sein eigenes Mandat nicht berühren.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Merz und Präsident Macron wollen in einem neuen Format über Atomabschreckung beraten. Zudem planen beide Länder ein gemeinsames Raketen-Frühwarnsystem und bekräftigen ihre Unterstützung für die Ukraine.
Rubrik: Politik
Die Ankündigung eines Gipfels zwischen Putin und Selenskyj war Illusion – Merz’ Hoffnung wirkt rückblickend naiv und politisch unbedarft.
Rubrik: Politik
Statt klare Worte zu russischen Angriffen zu finden, relativiert Trump – sein Kalkül wirkt wahlpolitisch, nicht wie echte Friedenspolitik.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz besucht die Marine in der Ostsee und warnt vor der realen Bedrohung durch Russland.
Rubrik: Gesellschaft
Das Kabinett hat Pistorius’ Wehrdienst-Entwurf beschlossen. Er soll die Bundeswehr stärken – aber basiert vor allem auf Freiwilligkeit. Kanzler Merz und der Minister geben sich optimistisch. Doch ohne klare Zielmarken bleibt das Ganze riskantes Wunschdenken.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz wirft Russland vor, mit untragbaren Vorbedingungen Friedensgespräche zu blockieren. Ein Gipfel zwischen Putin und Selenskyj droht zu scheitern – Trump bringt ein trilaterales Treffen ins Spiel.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine Frau als nächstes Staatsoberhaupt ausgesprochen. Bei einem Bürgerdialog in Berlin betonte er, die Repräsentanz von Frauen in Spitzenämtern verbessern zu wollen. 2027 endet die Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier.
Rubrik: Gesellschaft
Merz erklärt den Sozialstaat für unfinanzierbar und stellt harte Reformen in Aussicht. SPD und Jusos warnen vor Sozialkürzungen, während die Union auf Strukturwandel pocht. Ein Herbst voller Konflikte zeichnet sich ab.
Rubrik: Politik
Deutschland will sich an Sicherheitsgarantien für die Ukraine beteiligen. Über die konkrete Rolle der Bundeswehr herrscht aber noch Unklarheit – die Bundesregierung verweist auf offene Fragen.
Rubrik: Politik
Wolodymyr Selenskyj spricht nach dem Ukraine-Gipfel in Washington von seinem „besten Treffen“ mit Donald Trump. Sicherheitsgarantien rücken näher, ein direktes Treffen mit Putin soll bald folgen.
Rubrik: Politik
Donald Trump stellt sich gegen Europas Forderung nach einer Waffenruhe – und zwingt Wolodymyr Selenskyj beim Gipfel in Washington in die Defensive.
Rubrik: Politik
EU-Ratspräsident António Costa hat für Dienstag einen virtuellen Gipfel angesetzt. Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen die heiklen Ukraine-Gespräche in Washington auswerten und ihre gemeinsame Linie finden.
Rubrik: Politik
Donald Trump verweigert eine Waffenruhe in der Ukraine. Bei seinem Treffen mit Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus kündigte er dennoch Sicherheitsgarantien und sogar ein Dreiergespräch mit Putin an.
Rubrik: Politik
Merz ist in Washington eingetroffen, um mit US-Präsident Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj über eine mögliche Friedenslösung für die Ukraine zu verhandeln.
Rubrik: Politik
Kurz vor dem entscheidenden Gipfel mit US-Präsident Trump treffen sich Selenskyj und westliche Spitzenpolitiker in Washington. Im Fokus: Sicherheitsgarantien und russische Gebietsansprüche.
Rubrik: Politik
Bundesaußenminister Johann Wadephul stößt mit scharfer Kritik an Chinas Politik auf heftige Gegenwehr aus Peking. Seine Warnung vor Pekings Machtstreben löst diplomatische Spannungen aus.
Rubrik: Politik
Washington, 18. August 2025 – Mit Spannung blickt die internationale Politik auf das heutige Treffen im Weißen Haus. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ...
Rubrik: Politik
Die Europäer stellen klar: Putins vermeintliche „Friedensangebote“ sind nichts als Forderungen nach einer Kapitulation der Ukraine. Emmanuel Macron fordert eine geschlossene Front Europas mit Kiew – und warnt vor Alleingängen, die den Kontinent schwächen könnten.
Rubrik: Politik
Europäische Spitzenpolitiker stärken Selenskyj in Washington den Rücken. Doch US-Präsident Donald Trump präsentiert sich einmal mehr als unberechenbarer Partner: Seine Bereitschaft, russische Gebietsansprüche zu akzeptieren, sorgt für wachsende Sorgen in Europa und Kiew.
Rubrik: Politik
Selenskyj steht vor einem entscheidenden Besuch bei US-Präsident Trump. Dass ihn nun führende europäische Politikerinnen und Politiker begleiten, verleiht seiner Mission Gewicht – und sendet ein starkes Signal der Geschlossenheit.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz empfängt den jordanischen König Abdullah II. in Berlin. Im Mittelpunkt des Treffens steht die humanitäre Lage im Gazastreifen. Deutschland beteiligt sich gemeinsam mit Jordanien an Hilfslieferungen. Ein Schritt, der politische wie symbolische Bedeutung trägt.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert Israels Vorgehen in Gaza so deutlich wie nie. Ein längst überfälliger Schritt – nicht gegen Israel, sondern für das humanitäre Völkerrecht. Ein Kommentar über Moral, Freundschaft und rote Linien.
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Merz und europäische Partner telefonieren mit US-Präsident Trump
Rubrik: Politik
Der Bundestag hat mit der Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler begonnen. Der CDU-Chef soll eine Koalition mit der SPD führen – ein politischer Neuanfang mit traditionellem Anstrich.
Rubrik: Politik
Angela Merkel äußert sich mit warmen Worten zur Kanzlerschaft von Friedrich Merz. In einem Interview beim Evangelischen Kirchentag spricht sie über Prinzipien, Maß und Mitte – und den richtigen Umgang mit politischen Herausforderungen.
Rubrik: Gesellschaft
Zum dritten Jahrestag des russischen Angriffskriegs fordert CDU-Chef Friedrich Merz, dass die Ukraine Teil möglicher Friedensverhandlungen sein muss. Die Kehrtwende der USA unter Trump sorgt in Europa für Unruhe.
Rubrik: Topnews
Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag wie geplant verloren. Mit 207 Ja- und 394 Nein-Stimmen scheiterte der Kanzler. Nun liegt es am Bundespräsidenten, den Bundestag aufzulösen und den Weg für Neuwahlen am 23. Februar freizumachen.
Rubrik: Politik
Im dramatischen Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlässt Kanzler Scholz überraschend Finanzminister Lindner. Stehen Neuwahlen bevor? Die Ampel-Koalition scheint am Ende.
Rubrik: Politik
Bei einem Besuch in Istanbul treffen Bundeskanzler Scholz und Präsident Erdogan aufeinander. Beide vertreten unterschiedliche Ansichten zum Nahost-Konflikt und liefern sich eine verbale Auseinandersetzung. Können sie dennoch eine gemeinsame Lösung finden?
Rubrik: Politik
Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel bekräftigt Bundeskanzler Olaf Scholz die Notwendigkeit der Zwei-Staaten-Lösung. Er warnt vor einem Rückschritt im Friedensprozess und betont die dringende Notwendigkeit eines politischen Dialogs.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht deutliche Versäumnisse bei den nordrhein-westfälischen Behörden nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen. Warum der mutmaßliche Täter nicht abgeschoben wurde, soll nun umfassend aufgeklärt werden.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz betont in einer inspirierenden Rede die Bedeutung der Einbürgerung als Bekenntnis zu Deutschland. Er würdigt die Leistungen der neuen Staatsbürger und skizziert die Chancen, die sich für Deutschland als Einwanderungsland ergeben.
Rubrik: Politik
In einem dringenden Telefonat mit Israels Premierminister Netanjahu betonte Bundeskanzler Scholz die Notwendigkeit eines Abkommens mit der Hamas. Nur durch einen Waffenstillstand im Gazastreifen könne eine regionale Deeskalation erreicht werden.
Rubrik: Politik
Offener Brief an Bundeskanzler, Vizekanzler und Finanzminister (vmit vollem Wortlaut)
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj
Rubrik: Politik
"Wir freuen uns, dass er kommt", sagte Bundestrainer Hrubesch und wertete den Besuch als "klare Wertschätzung".
Rubrik: Fußball
Scholz zu G20-Gipfel in Indien eingetroffen
Rubrik: Politik
Gehalten anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages am 22. Januar 2023 an der Sorbonne in Paris.
Rubrik: Gesellschaft
beim 25. DBB Beamtenbund und Tarifunion Gewerkschaftstag 2022 am 29. November 2022 in Berlin.
Rubrik: Gesellschaft
Rede von Bundeskanzler Scholz auf der Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft am 14. November 2022 in Singapur
Rubrik: Wirtschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trauert um den am Donnerstag verstorbenen Uwe Seeler.
Rubrik: Fußball
Die Gaskrise und die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs dominieren den EU-Gipfel.
Rubrik: Politik
Rede von Bundeskanzler Scholz bei der Eröffnung der ILA 2022 am 22. Juni 2022:
Rubrik: Gesellschaft
und was macht Europa?
Rubrik: Gesellschaft
Rede von Bundeskanzler Scholz zur Jubiläumsveranstaltung zum 10-jährigen Bestehen des Stipendien - und Mentoringprogramms "GEH DEINEN WEG" der Deutschlandstiftung Integration am 20. Juni 2022:
Rubrik: Gesellschaft
Scholz äußert sich, dass es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben kann. Moskau müsse sein Vorhaben abbrechen.
Rubrik: Ukraine
Der Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt den EU-Kandidatenstatus für die Ukraine.
Rubrik: Politik
Die Zerstörung und Brutalität des Krieges in der Ukraine sorgt für große Erschütterung.
Rubrik: Russland
Der Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron besuchen den zerstörten Kiewer Vorort Irpin.
Rubrik: Macron
Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz bei der re:publica 2022 am 9. Juni 2022 in Berlin:
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch in Kosovo eine Aussöhnung mit Serbien angemahnt.
Rubrik: Scholz
Olaf Scholz hat bei einem Besuch in Litauen die deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt.
Rubrik: Ukraine
Bundeskanzler Scholz kündigt einen Panzer-Ringtausch mit Griechenland zugunsten der Ukraine an.
Rubrik: Ukraine
Der Bundeskanzler Scholz sichert Südafrika Solidarität bei den Auswirkungen des Ukraine-Krieges zu.
Rubrik: Olaf Scholz
Der Bundeskanzler Scholz hat aufgrund der Reaktion Russlands darauf verwiesen, dass Finnland und Schweden sich auf den Beistand verlassen können.
Rubrik: Nato
Der Bundeskanzler Olaf Scholz warnt Großbritannien vor einseitigen Änderungen am Nordirland-Protokoll.
Rubrik: Politik
Rede von Bundeskanzler Scholz anlässlich des DGB-Bundeskongresses am 9. Mai 2022 in Berlin:
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Ukraine-Geberkonferenz in Warschau am 5. Mai 2022:
Rubrik: Gesellschaft
Der Bundeskanzler Olaf Scholz und der US-Präsident Joe Biden erörterten gemeinsam die militärische Lage, sowie den Stand der Unterstützung für die Ukraine.
Rubrik: Gesellschaft
Der Bundeskanzler Scholz hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als singuläres Ereignis herausgestellt.
Rubrik: Russland
Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz am 5. Mai 2022:
Rubrik: Gesellschaft
Der Bundeskanzler Olaf Scholz plant eine Fernsehansprache an die BürgerInnen. Details wurden zunächst nicht mitgeteilt.
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Scholz sagt Schweden und Finnland die Unterstützung für den Nato-Beitritt zu.
Rubrik: Nato
Der EVP-Fraktionschef Weber kritisiert Scholz für seine erneute Reiseabsage nach Kiew.
Rubrik: CSU
Der Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt im Konflikt um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine unter Druck.
Rubrik: Scholz
Die Verteidigungspolitikerin, Strack-Zimmermann, drängt Bundeskanzler Scholz bei der Militärhilfe für die Ukraine erneut zum Handeln.
Rubrik: Politik
bei der Online-Geberkonferenz „Stand up for Ukraine“ in Warschau am 9. April 2022
Rubrik: Politik
beim Gavi-Gipfel zur Abnahmegarantie für Covid-19-Impfstoffe am 8. April 2022
Rubrik: Gesellschaft
Boris war schon da. Forderungen aus CDU nach Kiew-Reise von Scholz nimmt zu.
Rubrik: Politik
eingangs der Befragung der Bundesregierung vor dem Deutschen Bundestag am 6. April 2022 in Berlin:
Rubrik: Politik
bei der Veranstaltung „Literarische Stimmen eines starken Europas“ im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kultur am 28. März 2022 in Berlin:
Rubrik: Kultur
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Ton gegenüber Russland verschärft. Der Krieg könnte auch den Westen treffen.
Rubrik: Politik
Rede von Bundeskanzler Scholz bei der Veranstaltung zum 100. Geburtstag von Egon Bahr des Willy-Brandt-Kreises und der Friedrich-Ebert-Stiftung am 17. März 2022:
Rubrik: Gesellschaft
Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz bei der BioNTech-Veranstalt ng zum Aufbau von Produktionskapazitäten am 16. Februar 2022 als Videobotschaft:
Rubrik: Gesellschaft
bei der Münchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar 2022 in München:
Rubrik: Politik
beim Globalen Forum der ILO für eine am Menschen orientierte Erholung am 22. Februar 2022 als Videobotschaft:
Rubrik: Politik
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz mit US-Präsident Joe Biden telefoniert hat.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler lobt Gesprächskanäle zur Deeskalation der Ukraine-Krise
Rubrik: Politik
Russlands Präsident Wladimir Putin strebt "konstruktive Beziehungen" zur neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) an.
Rubrik: Politik
Der Bundestag ist zur Wahl des neuen Bundeskanzlers zusammengekommen.
Rubrik: FDP
Die erste Auslandsreise führt Olaf Scholz nach Paris.
Rubrik: Politik
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beim G20-Gipfel in Rom als ihren wahrscheinlichen Nachfolger vorgestellt.
Rubrik: Politik
Zwei Tage nach dem Rücktritt des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz hat der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg das Amt übernommen.
Rubrik: Politik
"Ich bewerbe mich für das Amt des Bundeskanzlers, weil ich überzeugt bin: Ich kann das", sagte Scholz. Für seine eigene Politik nannte er vier Zukunftsmissionen: Mobilität, Klimaschutz, Digitalisierung und Gesundheit.
Rubrik: Gesundheit
In ihrem Bürgerdialog hat Kanzlerin Angela Merkel mit Pflegekräften und Pflegebedürftigen gesprochen.
Rubrik: Gesundheit