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Demokratie

Ein Boykottaufruf erschüttert die Türkei - 301 Studenten verschwunden

Nach der Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Imamoglu und der Festnahme von Hunderten Studenten ruft die türkische Opposition zum landesweiten Einkaufsboykott auf. Dieser Protest soll das Regime von Präsident Erdogan herausfordern und die Macht der Verbraucher mobilisieren.

Rubrik: Türkei
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Marathon-Rede gegen Trump

Mit einer mehr als 17-stündigen Marathon-Rede hat der demokratische US-Senator Cory Booker im Senat gegen die Politik von Präsident Donald Trump protestiert.

Rubrik: Politik
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Dodik lobt Putin als „historischer Führer“

Milorad Dodik, der Präsident der Republika Srpska, ist nach eigenen Angaben in Moskau angekommen. Dies, obwohl gegen ihn ein internationaler Haftbefehl besteht. In einem Video lobte er den russischen Präsidenten Putin, ohne jedoch Details zu einem möglichen Treffen zu verraten.

Rubrik: Politik
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Empörung in Russland und bei Europas Rechtspopulisten

Die Verurteilung von Marine Le Pen wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder hat in Russland und bei europäischen Rechtspopulisten für Empörung gesorgt. Der Kreml und prominente politische Figuren wie Matteo Salvini und Viktor Orban stellten sich hinter die französische Rechtspopulistin, ...

Rubrik: Politik
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Schwedischer Journalist in der Türkei festgenommen - Keine Pressefreiheit in der Türkei mehr?

Die türkischen Behörden haben Terrorvorwürfe gegen den schwedischen Journalisten Joakim Medin erhoben, der wegen seiner angeblichen Verbindungen zur PKK festgenommen wurde. Dies passiert inmitten eines massiven Vorgehens gegen Medienberichte über Massenproteste gegen Präsident Erdogan

Rubrik: Gesellschaft
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Demonstrationen gegen Elon Musk vor Tesla-Filialen in den USA und Europa

In mehreren Ländern weltweit gingen Menschen auf die Straße, um gegen Elon Musk und seinen Einfluss auf die US-Politik sowie die Unterstützung für extreme rechte Gruppen zu protestieren. Demonstrationen fanden vor Tesla-Händlern in den USA, Europa und Kanada statt.

Rubrik: Gesellschaft
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Hunderttausende protestieren in Istanbul - Imamoglu schreibt in der New York Times - Mit Kommentar

Hunderttausende Menschen versammeln sich in Istanbul, um gegen Präsident Erdogan und die Regierung zu demonstrieren. Die Proteste, ausgelöst durch die Festnahme des oppositionellen Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu, weiten sich zu einer Bewegung für die Demokratie in der Türkei aus.

Rubrik: Gesellschaft
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Türken demonstrieren gegen Regierung: „Marsch zur Macht“ nach Imamoglu-Haft

In Istanbul versammeln sich erneut tausende Menschen gegen die Regierung Erdogans. Die Opposition fordert nach der Festnahme des abgesetzten Bürgermeisters Ekrem Imamoglu eine Veränderung und ruft zu regelmäßigeren Protesten auf.

Rubrik: Gesellschaft
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Demokratie unter Beschuss

Erdogans repressiver Schlag gegen Medienfreiheit

Rubrik: Politik
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Leipziger Buchmesse 2024: Demokratie, Debatte und literarische Vielfalt

Die Leipziger Buchmesse setzt dieses Jahr auf Demokratie, Meinungsfreiheit und Künstliche Intelligenz. Mit über 2000 Ausstellern, Preisverleihungen und Norwegen als Gastland erwartet Besucher ein spannendes Programm.

Rubrik: Kultur
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Klöckner fordert Respekt und Anstand im Bundestag

Die ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin versprach, sich verstärkt für mehr Geschlechtergleichheit in der Politik einzusetzen.

Rubrik: Politik
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Justizkrise in Israel spitzt sich zu

Die israelische Regierung hat ein einstimmiges Misstrauensvotum gegen Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara beschlossen.

Rubrik: Politik
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Oppositionsführer Imamoglu inhaftiert

Die Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu hat landesweite Proteste ausgelöst. Die Opposition spricht von einem politischen Manöver, während die Regierung auf Korruptions- und Terrorvorwürfe verweist

Rubrik: Politik
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Neue Verfassung in Syrien – Demokratie oder Fassade?

Nach dem Sturz von Baschar al-Assad unterzeichnet Syriens neuer Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa eine Verfassungserklärung. Doch Kritiker warnen: Demokratie steht nur auf dem Papier. OZD analysiert die brisante Lage.

Rubrik: Politik
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Ex-Präsident Yoon wieder auf freiem Fuß

Ein Gericht in Seoul hob die Haft auf, während das Verfassungsgericht über seine endgültige Amtsenthebung entscheidet. Die politische Krise in Südkorea bleibt angespannt.

Rubrik: Politik
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Alarmruf: Biden sieht Demokratie in den USA bedroht - Abschiedsrede mit Wegruf

In einer eindringlichen Abschiedsrede warnt US-Präsident Joe Biden vor einer gefährlichen Konzentration von Macht und Reichtum in den USA. Er sieht die Demokratie durch einen "tech-industriellen Komplex" und Trumps Einfluss bedroht.

Rubrik: Politik
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Der Kampft tobt - Kamala Harris oder Donald Trump?

Die Präsidentschaftswahl in den USA steht kurz vor der Entscheidung: Vizepräsidentin Kamala Harris und Ex-Präsident Donald Trump liefern sich ein historisches Duell. Mit ersten Ergebnissen wird am Mittwochmorgen gerechnet – das Ergebnis bleibt völlig offen.

Rubrik: Politik
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Europaparlament kürt Sacharow-Preisträger 2024

Nominiert sind venezolanische Oppositionspolitiker, israelisch-palästinensische Friedensaktivistinnen und ein aserbaidschanischer Wissenschaftler, der gegen Korruption kämpft.

Rubrik: Gesellschaft
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Jürgen Klopp erhält Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland!

Jürgen Klopp wird am 1. Oktober von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für seinen Einsatz für Demokratie und Toleranz mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Rubrik: Sport
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35 Jahre nach dem Mauerfall: Werden Sie Teil einer einzigartigen Aktion!

Berlin erinnert an den Mauerfall und lädt Sie ein, an spannenden Workshops und Aktionen teilzunehmen! Seien Sie Teil einer großen Gedenkaktion und gestalten Sie die Zukunft der Freiheit und Demokratie mit.

Rubrik: Gesellschaft
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Heftig: Bundeswehr setzt umstrittene Neuregelung außer Kraft

Nach heftiger Kritik hat das Bundesverteidigungsministerium eine umstrittene Neuregelung zum Umgang der Bundeswehr mit der Tradition der Wehrmacht zurückgenommen. Die Regelung hatte Zweifel an der klaren Distanzierung der Bundeswehr von der Wehrmacht aufkommen lassen.

Rubrik: Bundeswehr
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Was ist ein Bürgerrat?

Wie wird ein Bürgerrat gewählt?

Rubrik: Gesellschaft
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Demokratiefest in Berlin

Vom 24. bis zum 26. Mai 2024 werden 75 Jahre Grundgesetz mit einem großen Demokratiefest in Berlin gefeiert. Alle sind eingeladen vorbeizukommen und mitzufeiern!

Rubrik: Veranstaltungen
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75 Jahre Grundgesetz

Innenminister Reul ordnet Beflaggung an zum Schutz der Demokratie

Rubrik: Topnews
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Die Striesener Erklärung - mit Kommentar

Nach Angriff auf SPD-Politiker: Mehr als hundert Politiker unterzeichnen Erklärung gegen Gewalt

Rubrik: Politik
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Scholz: Angriffe auf Politiker bedrohen die Demokratie

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die jüngsten Angriffe auf Abgeordnete und Kommunalpolitiker als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet.

Rubrik: Politik
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Verfassungsschutzbericht 2023

Extremismus nimmt in allen Bereichen zu! Minister Herbert Reul: Bedrohung für unsere Demokratie höher als je zuvor

Rubrik: Politik
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Faeser will jeden Stein umdrehen

Sie betonte die Notwendigkeit, "bei Rechtsextremisten jeden Stein umzudrehen" und sich auf allen Ebenen des Staates ihnen entgegenzustellen.

Rubrik: Politik
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Unfassbare Umfrageergebnisse: Deutsche mit Demokratie unzufrieden

Ein erheblicher Teil der deutschen Bevölkerung zeigt Unzufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie, wie aus dem am Montag veröffentlichten Deutschland-Monitor hervorgeht.

Rubrik: Gesellschaft
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Zerstörung der Demokratie durch die AfD?

Linnemann: Brandmauer zur AfD steht - Warnungen vor Zerstörung der Demokratie

Rubrik: Politik
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Hey, Demokratie!

Tag der offenen Tür im Regierungsviertel

Rubrik: Politik
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In Israel droht ein Bürgerkrieg

Regierungsmehrheit in Israel billigt entscheidenden Teil der Justizreform

Rubrik: Politik
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Mehr oder weniger Demokratie?

Bürgerrat des Bundestags ausgelost - Parteien streiten um Sinn

Rubrik: Politik
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Gefahr für die Demokratie in Israel

Zehntausende Israelis protestieren erneut gegen geplante Justizreform

Rubrik: Gesellschaft
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Demokratie in Gefahr

Bundesregierung reagiert nur mit Appell für Demokratie auf AfD-Sieg in Sonneberg

Rubrik: Politik
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Reichsbürger-Szene und die Folgen

Bundesregierung bringt Demokratiefördergesetz auf den Weg

Rubrik: Gesellschaft
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Biden warnt vor Gefahr für die Demokratie

Kurz vor den Kongresswahlen in den USA hat Präsident Joe Biden die Wähler davor gewarnt, dass die Demokratie im Land auf dem Spiel stehe.

Rubrik: Politik
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Ungarn ist keine Demokratie mehr

Das Europäische Parlament hat Ungarn abgesprochen, eine Demokratie zu sein.

Rubrik: Politik
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Neue Demokratie

"Die Demokratie von morgen wird anders aussehen als die von heute".

Rubrik: Forschung
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Verteidigt die Demokratie!

Biden ruft auf dem Amerika-Gipfel zur Verteidigung der Demokratie auf.

Rubrik: Politik
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Das Verlangen nach"einer starken Hand"

Steinmeier warnt vor der Sehnsucht nach "einer starken Hand" in Krisenzeiten.

Rubrik: Politik
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Steinmeier: Verteidigt die Demokratie!

Steinmeier ruft nach dem Angriff auf die Ukraine zur Verteidigung der Demokratie auf.

Rubrik: Politik
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Startschuss für Demokratieförderung

Die Bundesregierung gibt den Startschuss für ein Gesetz zur Demokratieförderung.

Rubrik: Gesellschaft
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Die Demokratie ist in Gefahr!

US-Präsident Joe Biden sieht demokratische Systeme weltweit in Gefahr:

Rubrik: Politik
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China und Russland kritisieren die USA

China und Russland haben kritisch auf den von US-Präsident Joe Biden geplanten Demokratiegipfel reagiert.

Rubrik: Politik
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Deutsch-niederländisches Forum bei der WWU

Die Teilnehmer diskutieren über Herausforderungen und Chancen der Demokratie - Anmeldung ist bis zum 18. November möglich.

Rubrik: Gesellschaft
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Merkel ruft zur Demokratie auf

Merkel ruft am Tag der Einheit zum Erhalt der Demokratie in Deutschland auf.

Rubrik: Politik
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Rede von Bundespräsident

Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier zur tausendsten Sitzung des Bundesrates am 12. Februar 2021 in Berlin:

Rubrik: Gesellschaft
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Das hat nichts mehr mit Demokratie gemein

Die Wahl zum Regionalparlament in Hongkong im September wird verschoben. Als Grund gab die pekingtreue Regierungschefin Carrie Lam am Freitag den Anstieg bei den Corona-Neuinfektionen an.

Rubrik: Wahl
kati für stadt40

Demokratie in Gefahr

WAZ: Experten warnen vor Angriffen auf die Demokratie in der Corona-Krise

Rubrik: Politik
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Bürger sollen Demokratie verteidigen

Zitat Giffey: "Wenn Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker ihre Arbeit nicht mehr machen können, ohne Angst vor Rechtsradikalen zu haben, macht das deutlich, wie stark der Extremismus unsere Demokratie schon heute gefährdet"

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40