Demokratie

Schutz oder Bevormundung? Österreich verbietet Social Media für Kinder

Rubrik: Gesellschaft

Mit einem feierlichen Festakt im Gewandhaus ist die Leipziger Buchmesse eröffnet worden. Die traditionsreiche Veranstaltung gilt als einer der wichtigsten Treffpunkte der Buch- und Medienbranche in Europa.

Rubrik: Kultur

Den Deutschen galt er als Symbolfigur des Widerstands gegen den Nationalsozialismus. Auch für viele Ausländer war er einer der wenigen guten Deutschen der NS-Zeit.

Rubrik: Gesellschaft

Der weltberühmte Philosoph Jürgen Habermas ist im Alter von 96 Jahren gestorben. Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Merz würdigen ihn als bedeutenden Denker und Verteidiger des demokratischen Diskurses.

Rubrik: Gesellschaft

Die belarussische Oppositionelle Maria Kolesnikowa hat nach ihrer Haftentlassung den Karlspreis 2022 in Aachen persönlich entgegengenommen.

Rubrik: Gesellschaft

Ein Unterstützer der sogenannten Kaiserreichsgruppe ist in Stuttgart zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Netzwerk aus Reichsbürgern plante Anschläge und die Entführung von Karl Lauterbach.

Rubrik: Gesellschaft

Vom 28. bis 30. August 2026 feiert Nordrhein-Westfalen seinen 80. Geburtstag in Münster. Geplant sind Bühnen, Themenmeilen, Konzerte und ein großes Stadtfest.

Rubrik: Gesellschaft

Nach dem Tod von Ali Chamenei mahnt Farah Pahlavi zur Vorsicht: Ein Machtwechsel im Iran sei möglich – aber keineswegs garantiert.

Rubrik: Politik

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärt, Demokratie im Iran sei kein Kriegsziel. Weitere Verluste seien wahrscheinlich.

Rubrik: Politik

Teheran unter Beschuss, Washington in Alarmbereitschaft – und aus dem US-Exil meldet sich der Sohn des letzten Schahs mit einer Kampfansage: Reza Pahlavi spricht vom „endgültigen Sieg“ über Teherans Führung.

Rubrik: Politik

Nach den US-israelischen Angriffen und dem Tod von Ali Chamenei demonstrieren in Deutschland tausende Menschen für Freiheit im Iran. In mehreren Städten wird friedlich protestiert – teils ausgelassen gefeiert.

Rubrik: Politik

Nach Steinmeiers Rede zum 9. November attackiert die AfD den Bundespräsidenten scharf – sie spricht von Amtsmissbrauch und politischer Einmischung.

Rubrik: Politik

Zum 75. Jubiläum des Bundesamts für Verfassungsschutz kündigt Innenminister Alexander Dobrindt eine tiefgreifende Neuausrichtung an. Angesichts wachsender Gefahren soll der Inlandsgeheimdienst „aktiver Abwehrdienst“ werden.

Rubrik: Politik

Die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado erhält den Friedensnobelpreis – eine Auszeichnung mit politischer Sprengkraft.

Rubrik: Gesellschaft

Macron warnt in Saarbrücken vor „Verfall der Demokratien“ – Appell an Europas Eigenständigkeit

Rubrik: Gesellschaft

Der hessische Landesverband der AfD darf als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet werden. Kasseler Gericht bestätigt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden – wegen Aussagen gegen Menschenwürde, diskriminierender Hetze und Angriffen auf die Demokratie.

Rubrik: Gesellschaft

Donald Trump ordnet den Einsatz von Militär und Nationalgarde in Portland an. Kritiker warnen vor einem historischen Präzedenzfall: Demokratie unter Druck, Bürgerrechte auf dem Spiel, Militär als politisches Instrument.

Rubrik: Politik

Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus einen neuen Ausschuss zum Sturm auf das Kapitol eingesetzt. Kritiker sehen darin den Versuch von Donald Trump, die Ereignisse vom 6. Januar 2021 umzudeuten.

Rubrik: Politik

Trump kokettiert mit der Diktatur, während bewaffnete Truppen in Washington patrouillieren. Wer jetzt noch abwinkt, verkennt die historische Dimension.

Rubrik: Politik

Rheinland-Pfalz zieht klare Grenzen: Wer künftig in den Staatsdienst des Bundeslandes will, muss sich eindeutig zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen.

Rubrik: Politik

Junge Europäer bekennen sich klar zu Demokratie und Europäischer Union, sehen aber deutlichen Reformbedarf. Das zeigt die aktuelle TUI-Jugendstudie „Junges Europa“, die auch Trends bei politischer Orientierung und Migration aufdeckt.

Rubrik: Gesellschaft

Die SPD fordert die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens – ein starkes Signal gegen Rechts, aber auch ein Eingeständnis, dass politische Überzeugung allein offenbar nicht mehr reicht.

Rubrik: Politik

Nach zwei Attentaten auf demokratische Politiker im US-Bundesstaat Minnesota fahndet das FBI nach einem bewaffneten Täter. Die Tat wird als politisch motivierter Angriff eingestuft – die USA stehen unter Schock.

Rubrik: Gesellschaft

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet einen versuchten Staatsstreich. Doch die Beweise wiegen schwer – und das politische Comeback rückt in weite Ferne. Kommentar:

Rubrik: Politik

Ein Präsident, der auf Eskalation setzt: Trumps Entsendung von Militär in Los Angeles ist ein Angriff auf demokratische Prinzipien und die föderale Ordnung.

Rubrik: Gesellschaft

Die Holocaust-Überlebende und unermüdliche Mahnerin Margot Friedländer ist im Alter von 103 Jahren in Berlin gestorben.

Rubrik: Gesellschaft

Ein Kommentar zu den Anti-Trump-Protesten in den USA und Europa

Rubrik: Politik

Der CHP-Chef Özgur Özel sprach von „psychologischer Folter“ und forderte die sofortige Freilassung der Verhafteten.

Rubrik: Politik

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Rubrik: Demokratie

Hunderttausende Menschen versammeln sich in Istanbul, um gegen Präsident Erdogan und die Regierung zu demonstrieren. Die Proteste, ausgelöst durch die Festnahme des oppositionellen Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu, weiten sich zu einer Bewegung für die Demokratie in der Türkei aus.

Rubrik: Gesellschaft

Bayern-Präsident Herbert Hainer äußert sich besorgt über den gesellschaftlichen Rechtsruck und das Erstarken der AfD. Er betont, dass der FC Bayern eine klare Haltung habe – und warnt vor Spaltung und Demokratiegefährdung.

Rubrik: Sport

Unglaublicher Schlagabtausch auf der Münchner Sicherheitskonferenz: Bundesverteidigungsminister kritisiert US-Vizepräsidenten scharf

Rubrik: Politik

Zehntausende Menschen protestierten in Berlin und Köln gegen den wachsenden Rechtsruck in Deutschland. - Mit einem "Lichtermeer" und klaren Botschaften riefen sie zu mehr Demokratie und Zusammenhalt auf, aber wo bleibt der Protest gegen Migrationsbrutalität? .

Rubrik: Politik

In einer eindringlichen Abschiedsrede warnt US-Präsident Joe Biden vor einer gefährlichen Konzentration von Macht und Reichtum in den USA. Er sieht die Demokratie durch einen "tech-industriellen Komplex" und Trumps Einfluss bedroht.

Rubrik: Politik

US-Präsident Joe Biden ruft zur Erinnerung an den Kapitol-Sturm am 6. Januar 2021 auf. Die Ereignisse seien eine Bedrohung der Demokratie gewesen und dürften nicht vergessen oder umgedeutet werden.

Rubrik: Politik

Demokratie unter Beschuss: Yoon schließt Südkoreas Parlament

Rubrik: Politik

CSU-Chef Markus Söder warnt vor einem Zerfall der Demokratie. Was steckt hinter seiner Warnung, und wie will die CSU die Wende im Land herbeiführen?

Rubrik: Politik

Die Präsidentschaftswahl in den USA steht kurz vor der Entscheidung: Vizepräsidentin Kamala Harris und Ex-Präsident Donald Trump liefern sich ein historisches Duell. Mit ersten Ergebnissen wird am Mittwochmorgen gerechnet – das Ergebnis bleibt völlig offen.

Rubrik: Politik

Ein vielfältiges Programm mit tausend Veranstaltungen steht bevor. Was erwartet die Besucher?

Rubrik: Veranstaltungen

María Corina Machado und Edmundo González Urrutia, die bekanntesten Gesichter der venezolanischen Opposition, wurden mit dem Sacharow-Preis 2024 ausgezeichnet.

Rubrik: Politik

Nominiert sind venezolanische Oppositionspolitiker, israelisch-palästinensische Friedensaktivistinnen und ein aserbaidschanischer Wissenschaftler, der gegen Korruption kämpft.

Rubrik: Gesellschaft

Jürgen Klopp wird am 1. Oktober von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für seinen Einsatz für Demokratie und Toleranz mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Rubrik: Sport

Berlin erinnert an den Mauerfall und lädt Sie ein, an spannenden Workshops und Aktionen teilzunehmen! Seien Sie Teil einer großen Gedenkaktion und gestalten Sie die Zukunft der Freiheit und Demokratie mit.

Rubrik: Gesellschaft

Nach heftiger Kritik hat das Bundesverteidigungsministerium eine umstrittene Neuregelung zum Umgang der Bundeswehr mit der Tradition der Wehrmacht zurückgenommen. Die Regelung hatte Zweifel an der klaren Distanzierung der Bundeswehr von der Wehrmacht aufkommen lassen.

Rubrik: Bundeswehr

Nach der umstrittenen Wiederwahl von Nicolás Maduro hält sich die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado versteckt. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Politik

Erster Auftritt nach Attentat: Trump verspricht "monumentalen Erdrutschsieg" Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt nach dem Attentat in Pennsylvania betont Donald Trump seine Unerschütterlichkeit und bezeichnet sich als "Retter der Demokratie".

Rubrik: Politik

Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche setzen beim bundesweiten Aktionstag der Initiative #IchStehAuf ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt

Rubrik: Gesellschaft

Wie wird ein Bürgerrat gewählt?

Rubrik: Gesellschaft

Großer Einsatz von großen Menschen. Widerstand gegen die AfD.

Rubrik: Gesellschaft

Vom 24. bis zum 26. Mai 2024 werden 75 Jahre Grundgesetz mit einem großen Demokratiefest in Berlin gefeiert. Alle sind eingeladen vorbeizukommen und mitzufeiern!

Rubrik: Veranstaltungen

Frankreichs Rechtspopulisten kündigen Zusammenarbeit mit AfD im Europaparlament auf

Rubrik: Politik

Innenminister Reul ordnet Beflaggung an zum Schutz der Demokratie

Rubrik: Topnews

"Wir werden die rechtliche Bewertung weiter von der politischen Auseinandersetzung, die wir in Parlamenten und öffentlichen Debatten führen, klar trennen."

Rubrik: Politik

Nach Angriff auf SPD-Politiker: Mehr als hundert Politiker unterzeichnen Erklärung gegen Gewalt

Rubrik: Politik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die jüngsten Angriffe auf Abgeordnete und Kommunalpolitiker als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet.

Rubrik: Politik

Ende der Diktatur durch die Nelkenrevolution - Was ist eine Diktatur ?

Rubrik: Politik

Thomas Haldenwan: Eine Dichte an Vorfällen wie vielleicht noch nie in der Geschichte des Amtes

Rubrik: Gesellschaft

Extremismus nimmt in allen Bereichen zu! Minister Herbert Reul: Bedrohung für unsere Demokratie höher als je zuvor

Rubrik: Politik

Gegen Rechtsextremismus: Hainer plädiert für Zusammenhalt

Rubrik: Sport

Sie betonte die Notwendigkeit, "bei Rechtsextremisten jeden Stein umzudrehen" und sich auf allen Ebenen des Staates ihnen entgegenzustellen.

Rubrik: Politik

Ein erheblicher Teil der deutschen Bevölkerung zeigt Unzufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie, wie aus dem am Montag veröffentlichten Deutschland-Monitor hervorgeht.

Rubrik: Gesellschaft

Die Regierung verliert durch eskalierende Staatsschulden Handlungsfähigkeit.

Rubrik: Deutschland

Zum Auftakt des Europaparteitags der FDP hat Parteichef Christian Lindner eindringlich vor einer Stimmabgabe für die AfD gewarnt.

Rubrik: Politik

DIHK und Handwerk wenden sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit

Rubrik: Wirtschaft

Vor dem Hintergrund der Enthüllungen des Netzwerks Correctiv über ein Geheimtreffen mit Rechtsextremen in ...

Rubrik: Politik

Linnemann: Brandmauer zur AfD steht - Warnungen vor Zerstörung der Demokratie

Rubrik: Politik

Tag der offenen Tür im Regierungsviertel

Rubrik: Politik

Regierungsmehrheit in Israel billigt entscheidenden Teil der Justizreform

Rubrik: Politik

Bürgerrat des Bundestags ausgelost - Parteien streiten um Sinn

Rubrik: Politik

Zehntausende Israelis protestieren erneut gegen geplante Justizreform

Rubrik: Gesellschaft

Esken räumt nach Sonneberg-Wahl Mitverantwortung von Ampel für Wählerverdruss ein - aber was sind die Gründe?

Rubrik: Politik

Bundesregierung reagiert nur mit Appell für Demokratie auf AfD-Sieg in Sonneberg

Rubrik: Politik

Steinmeier würdigt Nationalversammlung als "unersetzlichen" Schritt zu Demokratie

Rubrik: Gesellschaft

Bundesregierung bringt Demokratiefördergesetz auf den Weg

Rubrik: Gesellschaft

Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD

Rubrik: Politik

Kurz vor den Kongresswahlen in den USA hat Präsident Joe Biden die Wähler davor gewarnt, dass die Demokratie im Land auf dem Spiel stehe.

Rubrik: Politik

Das Europäische Parlament hat Ungarn abgesprochen, eine Demokratie zu sein.

Rubrik: Politik

"Die Demokratie von morgen wird anders aussehen als die von heute".

Rubrik: Forschung

Biden ruft auf dem Amerika-Gipfel zur Verteidigung der Demokratie auf.

Rubrik: Politik

Steinmeier warnt vor der Sehnsucht nach "einer starken Hand" in Krisenzeiten.

Rubrik: Politik

Steinmeier ruft nach dem Angriff auf die Ukraine zur Verteidigung der Demokratie auf.

Rubrik: Politik

Die Bundesregierung gibt den Startschuss für ein Gesetz zur Demokratieförderung.

Rubrik: Gesellschaft

US-Präsident Joe Biden sieht demokratische Systeme weltweit in Gefahr:

Rubrik: Politik

China und Russland haben kritisch auf den von US-Präsident Joe Biden geplanten Demokratiegipfel reagiert.

Rubrik: Politik

Die Teilnehmer diskutieren über Herausforderungen und Chancen der Demokratie - Anmeldung ist bis zum 18. November möglich.

Rubrik: Gesellschaft

Merkel ruft am Tag der Einheit zum Erhalt der Demokratie in Deutschland auf.

Rubrik: Politik

Seit fünf Jahren ticken die Uhren in Usbekistan anders

Rubrik: Politik

Kulturstaatsministerin Grütters: Bundeskabinett beschließt Rahmenkonzept zu Orten deutscher Demokratiegeschichte

Rubrik: Gesellschaft

Zivilgesellschaftliche Projekte für eine lebendige und demokratische Gesellschaft gesucht / Bewerbungsschluss 27. Juni 2021

Rubrik: Politik

Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier zur tausendsten Sitzung des Bundesrates am 12. Februar 2021 in Berlin:

Rubrik: Gesellschaft

Maas bietet USA "Marshallplan für Demokratie" an

Rubrik: Politik

Zitat: "Die amerikanische Demokratie ist stärker als dieser Hass."

Rubrik: Gesellschaft

Maas: Trump und Anhänger sollten Demokratie nicht länger "mit Füßen treten"

Rubrik: Welt

Die Stadtbücherei lädt zu Online-Vorträgen am 10. und 13. November über Netzpolitik und Demokratie ein.

Rubrik: Veranstaltungen

Die Wahl zum Regionalparlament in Hongkong im September wird verschoben. Als Grund gab die pekingtreue Regierungschefin Carrie Lam am Freitag den Anstieg bei den Corona-Neuinfektionen an.

Rubrik: Wahl

Lams Ankündigung dürfte die Sorgen von Regierungskritikern verschärfen, die eine Beschneidung demokratischer Freiheiten in der chinesischen Sonderverwaltungszone fürchten.

Rubrik: Demonstration

WAZ: Experten warnen vor Angriffen auf die Demokratie in der Corona-Krise

Rubrik: Politik

Zitat Giffey: "Wenn Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker ihre Arbeit nicht mehr machen können, ohne Angst vor Rechtsradikalen zu haben, macht das deutlich, wie stark der Extremismus unsere Demokratie schon heute gefährdet"

Rubrik: Gesellschaft

Förderfonds Demokratie für Initiativen

Rubrik: Gesellschaft