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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Dobrindt

Eilmeldung: Am 23. Februar werden die Neuwahlen stattfinden

Die vorgezogene Bundestagswahl steht vor der Tür: Nach Informationen aus SPD-Fraktionskreisen soll die Wahl am 23. Februar stattfinden. Kanzler Scholz strebt die Vertrauensfrage noch vor Jahresende an, um den Weg für den Neuwahltermin zu ebnen.

Rubrik: Politik
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Merz setzt Scholz unter Druck: ‚Vertrauensfrage jetzt!‘

„Die politische Krise in Deutschland erreicht einen neuen Höhepunkt: CDU-Chef Friedrich Merz fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz, noch diese Woche die Vertrauensfrage zu stellen.

Rubrik: Politik
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Merz zu Migrationspolitik: "Keine eingeschränkten Zurückweisungen an den Grenzen"

Die Union begrüßt die Bereitschaft von Innenministerin Nancy Faeser zu verschärften Zurückweisungen an den Grenzen, fordert aber Klarheit über die Details. CDU-Chef Friedrich Merz verlangt eine umfassende Umsetzung, bevor Gespräche mit der Bundesregierung stattfinden.

Rubrik: Politik
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Harte Linie: Österreich sagt Nein zu Rücknahme von Flüchtlingen aus Deutschland

Österreich verschärft seine Haltung in der Migrationspolitik und kündigt an, keine aus Deutschland zurückgewiesenen Flüchtlinge aufzunehmen. Innenminister Gerhard Karner verweist auf Europarecht und fordert formale Verfahren für Überstellungen.

Rubrik: Politik
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Nach erster Abschiebung: Kommt schon nächste Woche der nächste Flug?

Nach der Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan drängt die CSU auf sofortige Fortsetzung. CSU-Chef Alexander Dobrindt fordert bereits für nächste Woche den nächsten Flug. Doch wie reagiert Innenministerin Faeser?

Rubrik: Politik
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Taurus-Abhöraffaire zieht Kreise

Pistorius: Putin will unsere Geschlossenheit untergraben

Rubrik: Topnews
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Der 12-Punkte- Plan zur Ankurbelung der Wirtschaft

Die Spitzen der Unionsfraktion im Bundestag haben dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Vorschläge für ein Sofortprogramm zur Stärkung der deutschen Wirtschaft unterbreitet.

Rubrik: Wirtschaft
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Bauern bereiten massive Proteste vor

Bundesbehörden befürchten eine Radikalisierung und Unterwanderung der Proteste.

Rubrik: Politik
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Die K-Frage in der Union

Kretschmer: K-Frage in Union zugunsten von Merz bereits entschieden

Rubrik: Politik
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85 Jahre Reichspogromnacht

Warnungen vor wiedererstarkendem Antisemitismus

Rubrik: Kultur
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Eine schwere Niederlage der Regierung

Eilantrag von Richtern angenommen - Bundestag muss Abstimmung über Heizungsgesetz verschieben - Merz sieht schwere Niederlage

Rubrik: Ampelkoalition
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Merz will klagen

Unionsfraktion will Wahlrechtsreform von Verfassungsgericht prüfen lassen

Rubrik: Politik
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Bundestag wird doch kleiner

Umstrittene Wahlrechtsreform der "Ampel" im Bundestag beschlossen

Rubrik: Politik
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Leopard-Panzer für die Ukraine

Forderungen nach Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine halten an

Rubrik: Politik
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Lindner sieht Übereinkunft

Durchbruch für höhere Freibeträge bei Erbschaftsteuer

Rubrik: Wirtschaft
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Integrationsbeauftragte verteidigt Staatsbürgerschaftsrecht

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), hat die umstrittenen Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für ein neues Einbürgerungsrecht gegen Kritik aus der Union verteidigt.

Rubrik: Politik
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Einbürgerung besser regeln?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für "bessere Regelungen für die Einbürgerung" geworben.

Rubrik: Politik
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Merz: Nein zum Bürgergeld

Trotz Zugeständnissen der Ampelkoalition lehnt CDU-Chef Friedrich Merz das geplante Bürgergeld weiterhin ab.

Rubrik: Arbeit
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Klimaaktivisten planen weitere radikale Proteste

Ungeachtet der stark zugenommenen Kritik an ihren Aktionen hat die Klimabewegung Letzte Generation eine Ausweitung ihrer radikalen Proteste angekündigt.

Rubrik: Verkehr
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Hamburger Hafen nicht in Gefahr

Klingbeil sieht keine Gefahr eines Ausverkauf des Hamburger Hafens an China

Rubrik: Wirtschaft
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CSU fordert Gaspreisdeckel

Angesichts der hohen Energiekosten hat die CSU-Landesgruppe einen Gaspreisdeckel für drei Viertel des Privatverbrauchs vorgeschlagen.

Rubrik: Politik
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Schwere Kritik an Habeck

SPD kritisiert Wirtschaftsminister Habeck wegen "Fehlern" bei Gasumlage scharf

Rubrik: Politik
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Änderung des Energiesicherungsgesetzes beschlossen

"Die Lage am Gasmarkt ist angespannt und wir können eine Verschlechterung der Situation leider nicht ausschließen", sagte ...

Rubrik: Politik
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"Wir müssen uns dieser neuen Realität stellen"

Die Bundesministerin des Auswärtigen, Annalena Baerbock äußert sich zur Änderung des Grundgesetzes vor dem Deutschen Bundestag am 3. Juni 2022 in Berlin:

Rubrik: Gesellschaft
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Haushalt 2022 mit 139 Milliarden Euro

Der Bundestag hat den Haushalt des Bundes für 2022 beschlossen. 139 Milliarden Euro werden neuverschuldet.

Rubrik: Politik
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Union macht den Weg frei

Die Union macht den Weg für die Billigung des Sondervermögens für die Bundeswehr frei.

Rubrik: Haushalt
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Sondervermögen wird baldig beschlossen

Lambrecht rechnet mit einem zügigen Beschluss zum Sondervermögen.

Rubrik: Politik
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Kürzung von Amtsausstattung Schröders

Altkanzler Schröder, der wegen seiner Nähe zu Russlands Präsident Putin in der Kritik steht, muss mit einer Kürzung seiner Amtsausstattung rechnen.

Rubrik: Putin
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Sondervermögensgesetz für Sicherheit

Rede der Bundesministerin des Auswärtigen, Annalena Baerbock, zum Bundeswehrsondervermögensgesetz vor dem Deutschen Bundestag am 27. April 2022 in Berlin:

Rubrik: Gesellschaft
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

"Kämpfen, um nicht kämpfen zu müssen"

Die Koalition verteidigt im Bundestag die Pläne für das Bundeswehr-Sondervermögen.

Rubrik: Haushalt
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Union reicht Verfassungsklage ein

Die Union reicht eine Verfassungsklage gegen den Nachtragshaushalt ein.

Rubrik: Haushalt
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Union fordert Stopp von Gaslieferungen

Die Union fordert den Stopp von Gaslieferungen durch Nord Stream 1.

Rubrik: Politik
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Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin

CSU-Chef Markus Söder verlangt Maßnahmen des Bundes gegen stark steigende Energiepreise.

Rubrik: Verbraucher
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Söder fordert Mehrwertsteuersenkung

Markus Söder fordert angesichts der rasant steigenden Öl-Preise eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin.

Rubrik: Öl
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Entlastungspaket soll kommen

Die Ampel-Koalition will sich in den nächsten Tagen auf ein Entlastungspaket verständigen.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Morgan ist Klima-Sonderbeauftragte

Jennifer Morgan wurde zur Klima-Sonderbeauftragten im Auswärtigen Amt ernannt.

Rubrik: Politik
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Geschlossenheit der CSU und CDU

Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl haben CDU und CSU ihre Absicht betont, fortan eng abgestimmt zusammenzuarbeiten.

Rubrik: Politik
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Abschaffung der EEG-Umlage

Wegen der stark steigenden Energiepreise fordern Deutschlands Kommunen eine frühere Abschaffung der EEG-Umlage auf den Strompreis.

Rubrik: Energie
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PCR-Vorrang für Klinik- und Pflegepersonal

Hendrik Wüst verteidigt den vorrangigen Einsatz von PCR-Tests für Klinik- und Pflegepersonal.

Rubrik: Gesundheit
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Söder gegen Corona-Verschärfungen

Markus Söder ist gegen neue Corona-Verschärfungen in Hinblick auf die kommende Ministerpräsidentenkonferenz.

Rubrik: Politik
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CSU warnt vor Atom-Blockade

Die CSU-Landesgruppe warnt vor einer Blockade des Brüsseler Atom-Vorschlags.

Rubrik: Energie
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Klarer Sieg für Merz

Der Bundestagsabgeordnete Friedrich Merz wird mit einem klaren Votum der Parteibasis der nächste Vorsitzende der CDU.

Rubrik: Politik
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Neues Corona-Gesetz

Der Bundestag bringt ein neues Gesetz zu den Corona-Maßnahmen auf den Weg.

Rubrik: Politik
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Union kritisiert Ergebnispapier der Ampel-Parteien

Die Grundsatzvereinbarungen der Ampel-Parteien für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen sind bei anderen Parteien auf Kritik gestoßen.

Rubrik: Politik
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CDU diskutiert über Mitgliederbefragung

Die Bundes-CDU bereitet sich für eine Zukunft in der Opposition unter einer neuen Führung vor.

Rubrik: Politik
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Grüne: noch nichts konkretes mit Union

Die Grünen haben noch keinen konkreten Termin für ein Treffen mit der Union nächste Woche.

Rubrik: Politik
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Söder: auf keinen Fall Jamaika

CSU-Chef Markus Söder will sich nach eigenen Worten nicht bei Grünen und FDP für die mögliche Bildung einer Jamaika-Koalition anbiedern.

Rubrik: Politik
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Union und FDP attackieren Scholz

Die Union und die FDP attackieren Scholz vor Finanzausschuss-Sitzung scharf.

Rubrik: FDP
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Lindner hofft auf Platz drei

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will seine Partei bei der Bundestagswahl auf den dritten Platz hinter SPD und Union bringen.

Rubrik: FDP
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Dobrindt macht Druck auf Laschet

Vor dem nächsten TV-Schlagabtausch der drei Kanzlerkandidaten macht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Druck auf den Unions-Bewerber Armin Laschet (CDU).

Rubrik: Politik
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Söder: "alarmierende" Umfragewerte

CSU-Chef Markus Söder hat die aktuellen Umfragewerte der Union als "alarmierend" bezeichnet.

Rubrik: Politik
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CSU: Unzufriedenheit wegen Wahlkampf

CSU-Politiker sind unzufrieden mit dem bisherigen Verlauf des Wahlkampfs.

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Laschet für Abkehr von Inzidenz

Gegen Inzidenz als aussagekräftigen Corona-Indikator

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CSU unzufrieden

Unzufriedenheit in CSU mit Wahlkampf von Laschet

Rubrik: Politik
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Laschet weist CSU-Forderung zurück

CDU-Chef Armin Laschet hat den Wunsch der CSU nach baldigen Steuererleichterungen zurückgewiesen.

Rubrik: Politik
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Laschet: Kür zum Kanzlerkandidaten bei CSU

Der Unionskanzlerkandidat und CDU-Chef Armin Laschet kommt am Donnerstag (13.30 Uhr) zum ersten Mal seit seinem gegen CSU-Chef Markus Söder gewonnenen Machtkampf um die Kanzlerkandidatur zu einem Besuch bei der Schwesterpartei CSU nach Bayern.

Rubrik: Politik
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Söder siegessicher

CSU-Chef Markus Söder sieht die Grünen nicht mehr als Konkurrenz im Kampf um den Sieg bei der Bundestagswahl.

Rubrik: Politik
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Söder geht auf Distanz zu Laschet

Vor der traditionellen Sommerklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag am Mittwoch im oberbayerischen Kloster Seeon ist Parteichef Markus Söder in der Frage von Steuersenkungen auf Distanz zum Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) gegangen.

Rubrik: Politik
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CSU beginnen Sommerklausur mit Söder

Rund zweieinhalb Monate vor der Bundestagswahl trifft sich die CSU-Landesgruppe im Bundestag am Mittwoch (12.30 Uhr) zu einer Klausurtagung im oberbayerischen Kloster Seeon.

Rubrik: Politik
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Söders Verzicht

"Die Würfel sind gefallen. Armin Laschet wird Kanzlerkandidat der Union." Den Ausschlag für die Entscheidung hatte das deutliche Votum des CDU-Bundesvorstands in der Nacht zugunsten von Laschet gegeben.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

"Es geht um eine Teamlösung."

Der Auftritt der Parteichefs in der Fraktion sei "Teil eines Prozesses", der in "wenigen Tagen" mit der Benennung des Kanzlerkandidaten beendet sein werde. "Wir wollen gemeinsam in den Wahlkampf ziehen"

Rubrik: Politik
kati für stadt40

...geht aus wie das "Hornberger Schießen"

Die russische Regierung wies erneut jede Verantwortung für den Giftanschlag zurück. "Es gibt keinen Grund, den russischen Staat zu beschuldigen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

Rubrik: Welt
hape für stadt40

"Klimahysterie" ist Unwort des Jahres 2019

Mit dem Begriff würden "Klimaschutzbemühungen und die Klimaschutzbewegung diffamiert und Debatten diskreditiert" begründete die Jury am Dienstag ihre Entscheidung

Rubrik: Gesellschaft