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EU

Deutsche Eurofighter greifen ein - Am Rande des Bündnisfalles

Ein russischer Drohnenflug über Rumänien hat die NATO alarmiert. Deutsche Eurofighter unterstützten rumänische Jets, während EU und NATO das Vorgehen Moskaus scharf verurteilten.

Rubrik: Topnews
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

WHO trotzt Israel: „Wir bleiben in Gaza“

Trotz Israels Befehl zur Evakuierung will die WHO in der Stadt Gaza bleiben. Direktor Tedros spricht von einer „menschen­gemachten Katastrophe“ und warnt vor dem Zusammenbruch des Gesundheitssystems.

Rubrik: Politik
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Hamas veröffentlicht brutales Video von deutschen Alon Ohel

Fast zwei Jahre nach seiner Verschleppung zeigt die Hamas erstmals ein Video des Deutsch-Israelis Alon Ohel. Während Israel neue Angriffe auf Gaza ankündigt, wächst international die Kritik an der Offensive.

Rubrik: Politik
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Klares Signal vom EuGH: Ohne Zustimmung kein Strafvollzug im Ausland

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Eine Haftstrafe darf nur mit Zustimmung des ausstellenden Staates in einem anderen EU-Land vollstreckt werden. Das stärkt das Prinzip gegenseitigen Vertrauens.

Rubrik: Gesellschaft
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US-Gericht kippt Großteil von Trumps Zöllen

Ein Berufungsgericht erklärt Trumps Zölle für unzulässig – nun droht eine Schlacht vor dem Supreme Court mit Folgen für Wirtschaft und Handel.

Rubrik: Politik
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„Eckpfeiler der Nato“: Berlin und Paris wollen gemeinsame Abschreckung

Bundeskanzler Merz und Präsident Macron wollen in einem neuen Format über Atomabschreckung beraten. Zudem planen beide Länder ein gemeinsames Raketen-Frühwarnsystem und bekräftigen ihre Unterstützung für die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Deutschland und Ukraine vereinbaren Kulturfreundschaft

Der Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, und seine ukrainische Amtskollegin Tetyana Berezhna haben heute eine vertiefte Kulturkooperation zwischen beiden Ländern vereinbart

Rubrik: Kultur
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Entsetzen nach russischem Angriff auf Kiew – 23 Tote

Mindestens 23 Menschen wurden getötet, darunter mehrere Kinder. Die internationale Empörung wächst – während Moskau den Beschuss rechtfertigt, fordert die EU ein sofortiges Ende der Angriffe auf Zivilisten.

Rubrik: Politik
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Orbans „Bauernhof“ – ein Palast, der Fragen aufwirft

Ein virales Video zeigt das Anwesen der Orban-Familie: Swimmingpool, Speisesaal, Schloss-Atmosphäre. Offiziell ein „landwirtschaftlicher Betrieb“. Für viele Ungarn ist es Symbol von Korruption und Selbstbereicherung.

Rubrik: Gesellschaft
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Trump warnt: „USA sind nicht länger das Sparschwein der Welt“

US-Präsident Donald Trump droht Ländern mit Digitalgesetzen gegen Technologiekonzerne mit Strafzöllen. Besonders die EU steht im Fokus, die mit DMA und DSA die Macht von Google, Apple & Co. einschränken will.

Rubrik: Politik
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Trump-Zölle sollen die deutsche Wirtschaft ersticken?

Die deutsche Wirtschaft ist im zweiten Quartal um 0,3 Prozent geschrumpft – stärker als zunächst gemeldet. Trumps Zollpolitik und schwache Investitionen belasten die Konjunktur massiv.

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Endlich ein Durchbruch im Zollkonflikt

Die EU-Kommission will am Donnerstag die Abschlusserklärung zum Zollabkommen mit den USA vorstellen. Trump und von der Leyen hatten die Einigung bereits Ende Juli verkündet – doch Streitpunkte bleiben.

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Lawrow: "Plumpe Versuche" und "Utopie"

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Europa scharf kritisiert: Die Europäer wollten US-Präsident Trump mit „plumpen Versuchen“ in der Ukraine-Frage beeinflussen – Sicherheitsgarantien ohne Moskau nannte er „Utopie“.

Rubrik: Politik
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Dänenen sind in der Lesekrise

Dänemark will die Mehrwertsteuer auf Bücher abschaffen. Kulturminister Engel-Schmidt spricht von einer Lesekrise – fast jeder vierte Jugendliche versteht einfache Texte nicht mehr.

Rubrik: Gesellschaft
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Ein Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine - (die spinnen wohl)

Deutschland will sich an Sicherheitsgarantien für die Ukraine beteiligen. Über die konkrete Rolle der Bundeswehr herrscht aber noch Unklarheit – die Bundesregierung verweist auf offene Fragen.

Rubrik: Politik
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Schweiz sichert Putin Immunität zu

Die Schweiz will Kremlchef Wladimir Putin bei einer möglichen Ukraine-Friedenskonferenz Immunität zusichern – trotz Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs.

Rubrik: Politik
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EU-Gipfel in der größten Krise

EU-Ratspräsident António Costa hat für Dienstag einen virtuellen Gipfel angesetzt. Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen die heiklen Ukraine-Gespräche in Washington auswerten und ihre gemeinsame Linie finden.

Rubrik: Politik
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Selenskyj unter massivem Druck in Washington

Donald Trump verweigert eine Waffenruhe in der Ukraine. Bei seinem Treffen mit Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus kündigte er dennoch Sicherheitsgarantien und sogar ein Dreiergespräch mit Putin an.

Rubrik: Politik
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Merz im Machtpoker

Merz ist in Washington eingetroffen, um mit US-Präsident Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj über eine mögliche Friedenslösung für die Ukraine zu verhandeln.

Rubrik: Politik
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Showdown im Weißen Haus

Kurz vor dem entscheidenden Gipfel mit US-Präsident Trump treffen sich Selenskyj und westliche Spitzenpolitiker in Washington. Im Fokus: Sicherheitsgarantien und russische Gebietsansprüche.

Rubrik: Politik
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Macron: Russland verlangt nichts anderes als die Kapitulation der Ukraine

Die Europäer stellen klar: Putins vermeintliche „Friedensangebote“ sind nichts als Forderungen nach einer Kapitulation der Ukraine. Emmanuel Macron fordert eine geschlossene Front Europas mit Kiew – und warnt vor Alleingängen, die den Kontinent schwächen könnten.

Rubrik: Politik
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Nach Alaska-Gipfel: Merz und weitere Europäer begleiten Selenskyj bei Treffen mit Trump

Europäische Spitzenpolitiker stärken Selenskyj in Washington den Rücken. Doch US-Präsident Donald Trump präsentiert sich einmal mehr als unberechenbarer Partner: Seine Bereitschaft, russische Gebietsansprüche zu akzeptieren, sorgt für wachsende Sorgen in Europa und Kiew.

Rubrik: Politik
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Selenskyj reist nach Washington: Treffen mit Trump am Montag bestätigt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Montag in Washington von US-Präsident Trump empfangen. Gesprächsthema soll ein Weg zum Kriegsende sein – auch ein Dreiergipfel mit Putin steht im Raum.

Rubrik: Politik
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Brüssel macht Druck: Selenskyj muss an den Verhandlungstisch

Nach dem Gipfel zwischen Trump und Putin in Alaska verlangen die Europäer Gespräche mit Selenskyj. Ziel ist ein Dreiergipfel – verbunden mit klaren Sicherheitsgarantien für die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Merz informiert sein Kabinett über Trump-Putin-Gipfel

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sein Kabinett über den Trump-Putin-Gipfel informiert. Gemeinsam mit europäischen Partnern wurde eine Linie für weitere Schritte im Ukraine-Friedensprozess abgestimmt.

Rubrik: Politik
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Orban fordert EU-Gespräche mit Russland

Viktor Orban fordert direkte EU-Verhandlungen mit Russland über Frieden in der Ukraine und droht, den EU-Sondergipfel am 6. März zu blockieren. Was bedeutet das für Europas Ukraine-Politik?

Rubrik: Topnews
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20 Prozent der Exporte aus der EU gingen 2023 an den Handelspartner USA

Der US-Anteil an EU-Exporten ist binnen zehn Jahren deutlich gewachsen, Anteil Chinas stagniert. Die Bedeutung des US-Marktes für das Exportgeschäft der EU in der Pharmabranche, Luft-, Raum- und Schifffahrt sowie Maschinenbau ist besonders groß

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Meta Gerichtsurteil

400 Euro Schadenersatz für EU-Nutzer wegen Datenweitergabe an Facebook

Rubrik: Gesellschaft
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Will Orban Deutschland destabilisieren? Was steckt dahinter?

Deutsche Politiker fordern Konsequenzen für Ungarn aufgrund der Lockerung der Einreisebedingungen für russische Staatsbürger. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Nato
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EU schlägt Alarm - Ist Orban verrückt geworden?

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat Bedenken gegenüber der Lockerung von Visa-Bestimmungen für russische und belarussische Staatsbürger in Ungarn geäußert.

Rubrik: Politik
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Orban: Will alles und erpresst die EU

Orban knüpft Zustimmung zu Ukraine-Hilfen an Freigabe aller EU-Mittel für Ungarn

Rubrik: Politik
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Orbán kündigt Gesetzesänderungen an

Mit den Reformen soll Einfrieren europäischer Fördermittel verhindert werden

Rubrik: Politik
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Vorwürfe statt Fortschritte

Vorwürfe und Enttäuschung statt konkrete Fortschritte beim EU-Westbalkan-Gipfel:

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Auch Scholz dämpft ukrainische Hoffnung

Scholz: Der EU-Beitritt der Ukraine ist nicht binnen "Monaten oder einigen Jahren" möglich.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Russland weist 18 Mitglieder der EU-Vertretung aus

"Für die Entscheidung der russischen Behörden vom Freitag gibt es keine Gründe, die über eine reine Vergeltungsmaßnahme hinausgehen", ...

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Neues Sanktionspaket in Kraft

Die EU setzt ein neues Sanktionspaket gegen Russland in Kraft.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Ex-Sowjetrepubliken wollen in die EU

Die Ex-Sowjetrepubliken Moldau und Georgien wollen in die Europäische Union eintreten.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

EU-Kommission gegen Handelsstreitigkeiten

Die Europäische Kommission will sich stärker gegen wirtschaftlichen Druck durch Drittstaaten und Handelsstreitigkeiten wappnen.

Rubrik: Handel
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Ausnahmen von Asylregeln vorgeschlagen

Die EU schlägt Ausnahmen von Asylregeln in den Nachbarländern von Belarus vor.

Rubrik: Politik
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Belarus droht mit Gegenmaßnahmen

Im Flüchtlingsstreit mit der Europäischen Union hat der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko mit Gegenmaßnahmen im Falle neuer EU-Sanktionen gedroht.

Rubrik: Energie
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Polen fühlt sich erpresst

Polen wirft EU "Erpressung" im Streit um Rechtsstaatlichkeit vor.

Rubrik: Politik
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Polen demonstriert für die EU

Zehntausende Polen demonstrieren für den Verbleib in der EU.

Rubrik: Gesellschaft
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Von der Leyen verteidigt EU-Recht

Im Justizstreit mit Polen will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorrang des Europa-Rechts mit allen Mitteln verteidigen.

Rubrik: Haushalt
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EU-Migrationspolitik wird kritisiert

Österreichs Innenminister übt scharfe Kritik an EU-Migrationspolitik.

Rubrik: Politik
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Brüssel bestellt russischen Botschafter ein

Die von Moskau beschlossenen Einreiseverbote gegen acht Vertreter der EU und ihrer Mitgliedstaaten seien "grundlos" verhängt worden, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

Rubrik: Politik
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Absage zu Impfstoff-Umverteilung

Die Bundesregierung hat der Forderung des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz eine Absage erteilt, nachträglich die Impfstoffverteilung in der EU zu korrigieren.

Rubrik: EU
uli für stadt40

China entlarvt im Umgang mit Uiguren

China hat wütend auf die Sanktionen westlicher Länder wegen seines Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren reagiert.

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

EU-Spitzen sprechen Freitag mit Erdogan

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag kommender Woche eine Bilanz der Beziehungen zur Türkei ziehen.

Rubrik: Welt
uli für stadt40

Von der Leyen: howgh, ich habe gesprochen!

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Streit mit dem Corona-Impfstoffhersteller Astrazeneca um Lieferverzögerungen für beendet erklärt.

Rubrik: Gesundheit
pit für stadt40

Spannend bis zuletzt

In der Endphase der Gespräche über ein Handelsabkommen nach dem Brexit ist es zu Verzögerungen gekommen. Die Verhandlungen seien noch nicht beendet, hieß es am Mittwochabend aus EU-Kreisen, ...

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Einigung auf den letzten Drücker?

Nach zehn Monaten scheint ein Durchbruch in den Verhandlungen der EU mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit in Reichweite. "Wir sind in der finalen Phase", hieß es am Mittwoch aus EU-Kreisen.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Orban: Das ist Erpressung

Grund für die Blockade sind Pläne, EU-Gelder bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien künftig zu kürzen..

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Kurz spricht Klartext

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat eine harte Haltung der EU gegenüber der Türkei gefordert.

Rubrik: Politik
hape für stadt40

EU legt Rechtsstaats-TÜV vor

Die EU-Kommission hat einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Staaten veröffentlicht.

Rubrik: Welt
hape für stadt40

Menschenverachtende Haltung von Erdogan

Griechische Grenzschützer hielten am Wochenende etwa 10.000 Menschen vom Grenzübertritt ab. Am Montag drohte Erdogan, die Grenzen blieben weiter offen. Es sei nun an der EU, ihren "Teil der Last" in der Flüchtlingskrise zu tragen.

Rubrik: Politik
kati für stadt40