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EU-Kandidatenstatus

Deutschland – Sonntag – Farbergé

Eine Morphineum – Morpheus oder Zeuss – OP era im Hades geboren und Germanius Orlamündi Täufer Krieger Himmelsflieger

Rubrik: Gesellschaft
Andy Hagel

Deutschland schließt die Kriegsteilnahme aus

Deutschland beteiligt sich nicht am Iran-Krieg. Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert fehlende Ausstiegspläne und fordert politische Lösungen statt militärischer Eskalation.

Rubrik: Politik
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Trump droht Spanien mit Handelsstopp - Mit Kommentar

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez bleibt trotz massiver Drohungen aus Washington bei seinem „Nein“ zum Iran-Krieg. US-Präsident Donald Trump droht Spanien sogar mit einem vollständigen Handelsstopp.

Rubrik: Politik
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Merz überreicht Trump historisches Handelsdokument - Bestechung?

Im Zollkonflikt mit den USA setzt Kanzler Friedrich Merz auf Geschichte: Bei seinem Treffen mit Donald Trump überreichte er ein Faksimile des ersten Handelsvertrags zwischen den USA und Preußen.

Rubrik: Politik
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Autohändler bricht das Embargo und muss sechs Jahre ins Gefängnis

Trotz Sanktionen verkaufte ein Autohändler aus Bayern über 100 Luxusfahrzeuge nach Russland. Nun verhängt das Landgericht Würzburg sechs Jahre Haft – und zieht Millionen ein.

Rubrik: Gesellschaft
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Merz sieht eine „historische Chance“

Nach der Tötung von Ali Chamenei spricht die Union von einer „historischen Chance“ für einen demokratischen Iran. Kanzler Friedrich Merz will sich äußern – die SPD mahnt zur Deeskalation.

Rubrik: Politik
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Orban erpresst die ganze EU - Kommentar: Wie lange noch?

Im Streit um blockierte EU-Hilfen für die Ukraine sendet Ungarns Premier Viktor Orban ein Signal der Deeskalation. Eine Expertenkommission zur Druschba-Pipeline könnte den Weg für neue Milliarden freimachen.

Rubrik: Politik
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Merz zwischen Kaiserpalast und KI-Zukunft: China-Reise mit Signalwirkung

Zum Abschluss seiner China-Reise besucht Kanzler Merz die Verbotene Stadt und die Tech-Metropole Hangzhou. Neben Hightech und Großaufträgen geht es auch um geopolitische Spannungen – besonders mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Rubrik: Topnews
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Ungarn blockiert ganz Europa - Kommentar:

Kurz vor dem vierten Jahrestag des Ukraine-Krieges sorgt Ungarns Blockade neuer Russland-Sanktionen für massive Spannungen in der EU. Außenminister reagieren empört – doch Budapest bleibt hart.

Rubrik: Politik
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Gericht kippt Zölle – Trump kontert mit neuen Aufschlägen

Nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs und neuen Zollankündigungen von Donald Trump pausiert das EU-Parlament die Umsetzung des US-Handelsdeals. Brüssel fordert Klarheit – der Deal wackelt.

Rubrik: Politik
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Massive Angriffe auf Kiew – Aber Ungarn blockiert Sanktionen

Kurz vor dem vierten Jahrestag des Kriegsbeginns überzieht Russland die Ukraine mit Raketen und Drohnen. Während Kiew um Strom und Leben kämpft, kündigt Ungarn die Blockade des 20. EU-Sanktionspakets an.

Rubrik: Politik
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USA koppeln Stahlzölle an EU-Digitalregeln

Die USA verlangen Änderungen an den EU-Digitalregeln und bieten dafür niedrigere Stahlzölle an. Brüssel zeigt Gesprächsbereitschaft – doch die Lage ist heikel.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Orban fordert EU-Gespräche mit Russland

Viktor Orban fordert direkte EU-Verhandlungen mit Russland über Frieden in der Ukraine und droht, den EU-Sondergipfel am 6. März zu blockieren. Was bedeutet das für Europas Ukraine-Politik?

Rubrik: Topnews
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20 Prozent der Exporte aus der EU gingen 2023 an den Handelspartner USA

Der US-Anteil an EU-Exporten ist binnen zehn Jahren deutlich gewachsen, Anteil Chinas stagniert. Die Bedeutung des US-Marktes für das Exportgeschäft der EU in der Pharmabranche, Luft-, Raum- und Schifffahrt sowie Maschinenbau ist besonders groß

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Meta Gerichtsurteil

400 Euro Schadenersatz für EU-Nutzer wegen Datenweitergabe an Facebook

Rubrik: Gesellschaft
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Will Orban Deutschland destabilisieren? Was steckt dahinter?

Deutsche Politiker fordern Konsequenzen für Ungarn aufgrund der Lockerung der Einreisebedingungen für russische Staatsbürger. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Nato
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EU schlägt Alarm - Ist Orban verrückt geworden?

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat Bedenken gegenüber der Lockerung von Visa-Bestimmungen für russische und belarussische Staatsbürger in Ungarn geäußert.

Rubrik: Politik
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Tausende demonstrieren in Serbien gegen Vucic

Einen Tag nach der laut Wahlbeobachtern von Unregelmäßigkeiten überschatteten Parlamentswahl in Serbien haben tausende Menschen in Belgrad gegen den Wahlverlauf demonstriert. "Vucic, du Dieb" und "Vucic, hau ab" riefen

Rubrik: Politik
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Orban: Will alles und erpresst die EU

Orban knüpft Zustimmung zu Ukraine-Hilfen an Freigabe aller EU-Mittel für Ungarn

Rubrik: Politik
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Selenskyj dankt Scholz auf Deutsch

"Mögen wir sie (die Zeitenwende) im Jahr 2023 mit unserem gemeinsamen Sieg komplett machen."

Rubrik: Politik
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EU-Länder treffen sich mit Westbalkanstaaten

Staaten müssen sich entscheiden, auf welcher Seite sie stehen: "Auf der Seite der Demokratie? Das ist die Europäische Union", ...

Rubrik: Politik
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Orbán kündigt Gesetzesänderungen an

Mit den Reformen soll Einfrieren europäischer Fördermittel verhindert werden

Rubrik: Politik
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Heute schon an Morgen denken

Scholz trifft den ukrainischen Ministerpräsidenten Schmyhal

Rubrik: Politik
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Nordmazedonien verkündet Kompromiss

Nordmazedonien verkündet einen Kompromiss mit Bulgarien für die EU-Beitrittsgespräche.

Rubrik: Politik
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Krisengespräche beim EU-Gipfel

Die Gaskrise und die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs dominieren den EU-Gipfel.

Rubrik: Politik
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Ukraine und Moldau sind EU-Beitrittskandidaten

Die Ukraine und Moldau sind nun offiziell EU-Beitrittskandidaten und damit wurde eine historische Entscheidung getroffen.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Vorwürfe statt Fortschritte

Vorwürfe und Enttäuschung statt konkrete Fortschritte beim EU-Westbalkan-Gipfel:

Rubrik: Politik
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Große Einstimmigkeit für Kandidatenstatus

Der luxemburgische Außenminister Asselborn zeigt keine Bedenken für den Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau.

Rubrik: Politik
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Ukraine steht vor EU-Beitritt

Selenskyj begrüßt die Annäherung seines Landes an die EU.

Rubrik: Politik
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EU-Kandidatenstatus rückt näher

Die EU-Kommission empfiehlt den Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau.

Rubrik: Politik
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Zurück aus Kiew

Scholz, Macron und Draghi sind nun nach ihrem ersten Kiew-Besuch, seit Beginn des russischen Angriffskrieg, zurück in Polen.

Rubrik: Macron
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Ukraine als EU-Kandidat

Der Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt den EU-Kandidatenstatus für die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Im Zug zu Selenskyj

Scholz, Macron und Draghi in Kiew eingetroffen

Rubrik: Politik
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Ukraine kämpft um EU-Eintritt

Ursula Von der Leyen ist zu Gesprächen über eine ukrainische EU-Bewerbung in Kiew eingetroffen.

Rubrik: Politik
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Auch Scholz dämpft ukrainische Hoffnung

Scholz: Der EU-Beitritt der Ukraine ist nicht binnen "Monaten oder einigen Jahren" möglich.

Rubrik: Politik
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Ukraine wird vorerst kein EU-Mitglied

Macron dämpft die Hoffnungen der Ukraine auf einen schnellen EU-Beitritt.

Rubrik: Politik
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Russland weist 18 Mitglieder der EU-Vertretung aus

"Für die Entscheidung der russischen Behörden vom Freitag gibt es keine Gründe, die über eine reine Vergeltungsmaßnahme hinausgehen", ...

Rubrik: Politik
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Neues Sanktionspaket in Kraft

Die EU setzt ein neues Sanktionspaket gegen Russland in Kraft.

Rubrik: Politik
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Ex-Sowjetrepubliken wollen in die EU

Die Ex-Sowjetrepubliken Moldau und Georgien wollen in die Europäische Union eintreten.

Rubrik: Politik
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Selenskyj nimmt virtuell an Sondersitzung des Europaparlaments teil

Das EU-Parlament will bei der Sitzung über eine Entschließung abstimmen, die laut den Befürwortern ein politisches Signal für eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union aussenden soll.

Rubrik: Ukraine
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

EU-Kommission gegen Handelsstreitigkeiten

Die Europäische Kommission will sich stärker gegen wirtschaftlichen Druck durch Drittstaaten und Handelsstreitigkeiten wappnen.

Rubrik: Handel
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Ausnahmen von Asylregeln vorgeschlagen

Die EU schlägt Ausnahmen von Asylregeln in den Nachbarländern von Belarus vor.

Rubrik: Politik
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Belarus droht mit Gegenmaßnahmen

Im Flüchtlingsstreit mit der Europäischen Union hat der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko mit Gegenmaßnahmen im Falle neuer EU-Sanktionen gedroht.

Rubrik: Energie
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Polen fühlt sich erpresst

Polen wirft EU "Erpressung" im Streit um Rechtsstaatlichkeit vor.

Rubrik: Politik
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Polen demonstriert für die EU

Zehntausende Polen demonstrieren für den Verbleib in der EU.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

Von der Leyen verteidigt EU-Recht

Im Justizstreit mit Polen will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorrang des Europa-Rechts mit allen Mitteln verteidigen.

Rubrik: Haushalt
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EU-Migrationspolitik wird kritisiert

Österreichs Innenminister übt scharfe Kritik an EU-Migrationspolitik.

Rubrik: Politik
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Brüssel bestellt russischen Botschafter ein

Die von Moskau beschlossenen Einreiseverbote gegen acht Vertreter der EU und ihrer Mitgliedstaaten seien "grundlos" verhängt worden, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

Rubrik: Politik
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Absage zu Impfstoff-Umverteilung

Die Bundesregierung hat der Forderung des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz eine Absage erteilt, nachträglich die Impfstoffverteilung in der EU zu korrigieren.

Rubrik: EU
uli für stadt40

China entlarvt im Umgang mit Uiguren

China hat wütend auf die Sanktionen westlicher Länder wegen seines Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren reagiert.

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

EU-Spitzen sprechen Freitag mit Erdogan

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag kommender Woche eine Bilanz der Beziehungen zur Türkei ziehen.

Rubrik: Welt
uli für stadt40

Von der Leyen: howgh, ich habe gesprochen!

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Streit mit dem Corona-Impfstoffhersteller Astrazeneca um Lieferverzögerungen für beendet erklärt.

Rubrik: Gesundheit
pit für stadt40

Spannend bis zuletzt

In der Endphase der Gespräche über ein Handelsabkommen nach dem Brexit ist es zu Verzögerungen gekommen. Die Verhandlungen seien noch nicht beendet, hieß es am Mittwochabend aus EU-Kreisen, ...

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Einigung auf den letzten Drücker?

Nach zehn Monaten scheint ein Durchbruch in den Verhandlungen der EU mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit in Reichweite. "Wir sind in der finalen Phase", hieß es am Mittwoch aus EU-Kreisen.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Orban: Das ist Erpressung

Grund für die Blockade sind Pläne, EU-Gelder bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien künftig zu kürzen..

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Kurz spricht Klartext

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat eine harte Haltung der EU gegenüber der Türkei gefordert.

Rubrik: Politik
hape für stadt40

EU legt Rechtsstaats-TÜV vor

Die EU-Kommission hat einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Staaten veröffentlicht.

Rubrik: Welt
hape für stadt40

Menschenverachtende Haltung von Erdogan

Griechische Grenzschützer hielten am Wochenende etwa 10.000 Menschen vom Grenzübertritt ab. Am Montag drohte Erdogan, die Grenzen blieben weiter offen. Es sei nun an der EU, ihren "Teil der Last" in der Flüchtlingskrise zu tragen.

Rubrik: Politik
kati für stadt40